Die Energiewende ist längst nicht mehr nur entscheidend für den Kampf gegen die Klimakrise. Spätestens seit Putins Überfall auf die Ukraine ist offensichtlich: Es geht auch das Reduzieren von Abhängigkeiten. Markus Gleichmann, Vorsitzender von Die Thüringengestalter, erklärt, was auch Thüringer Kommunen dazu beitragen können. Vor einigen Tagen eröffnete eine Nachrichtensprecherin die Sendung mit den Worten,…
Der Thüringer Landtag hat in seiner Sitzung Anfang Mai das Kommunalwahlgesetz geändert. Unter anderem wurde die Absenkung des Wählbarkeitsalters für hauptamtliche kommunale Wahlbeamt:innen auf 18 Jahre beschlossen. „Der Landtag sendet mit dem Beschluss ein gutes Signal in unser Land. Die Absenkung des Wählbarkeitsalters für hauptamtliche kommunale Wahlbeamt:innen auf 18 Jahre entspricht der gesellschaftlichen Realität“, kommentierte…
Im Südthüringischen Sonneberg gibt es genauso eine große Bereitschaft Geflüchtete aus der Ukraine zu helfen wie überall in Thüringen. Ganz vorn dabei: Menschen auf Afghanistan und Syrien. Und dass, obwohl sie sich immer mehr als Geflüchtete zweiter Klassen sehen müssen. Auch in Sonneberg sind Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine angekommen. Zunächst kamen in der zweiten…
Im neuen Haushalt der Landeshauptstadt stehen gute Sachen: mehr Geld für Schulen, Zuschüsse für die Barrierefreiheit im Zoo und sogar kostenloses Schüler:innen-Ticket. Das hat die Mitte-Links-Mehrheit im Stadtrat beschlossen. Jetzt ist der Verwaltung dran, das umzusetzen. Erfurt hat einen neuen Haushalt. Die Fraktionen SPD, DIE LINKE, Grüne, Mehrwertstadt und Freie Wähler/FDP/Piraten haben sich erstmals…
Während es in Großstädten an Räumen für Wohnen und Kultur mangelt, herrscht auf dem Land Leerstand. Aber auch in Thüringen gibt es Projekte, die erfolgreich gegen die Tristesse kämpfen. Die Bekämpfung von Wohnraummangel in urbanen Räumen steht oft im Fokus linker Kommunalpolitik. In dörflichen Gemeinden und Kleinstädten ist jedoch das genaue Gegenteil das Problem:…
Wege sind lang und steinig, besonders in der Politik. Das ist eine der ersten Sachen, die man lernt, wenn man ein Jugendparlament gründen möchte. Die Jugendbeteiligung im Saale-Orla-Kreis hat dies in einem langen Verfahren selbst erfahren. Knapp anderthalb Jahre hat es gedauert, uns durch unsere eigene Satzung zu legitimieren. Die war uns besonders wichtig, denn…
Tauben bevölkern, wie viele andere Tiere, seit Jahrhunderten unsere Städte. Von den einen geliebt – als willkommene Mitbewohner und zum Stadtbild dazugehörend, denkt man an den Markusplatz in Venedig. Für andere dagegen sind Tauben lästige Störenfriede, die auch als „Ratten der Lüfte“ bezeichnet werden. Bei großer Population sorgen sie für Verschmutzungen und erhebliche Schäden an…
Das Bundesverfassungsgericht hat 2018 die Besteuerung von Grund und Boden als verfassungswidrig erklärt. Alle Grundstücke müssen neu erfasst und den Finanzämtern übermittelt werden. Sasha Bilay (MdL, DIE LINKE) erklärt, was das für die Eigentümer bedeutet. Ab 2025 gilt ein neues Grundsteuerrecht. Grund: Alle Grundstücke müssen deshalb neu erfasst und die Werte den Finanzämtern übermittelt werden.…
Thüringengestalter betreten #Neuland 2022 ist gerade erst 32 Tage alt. Noch jung genug, um einen kommunalpolitischen Blick zurück und voraus zu werfen. Auch wenn das alte Jahr unser Leben vor allem durch Corona bestimmt hat, sollten wir auch an die schönen Momente und unsere Erfolge denken, die es uns gebracht hat. So ist es uns…