In Erfurt und Jena hat der Stadtrat das Bürgerbegehren Radentscheid längst übernommen. In Weimar sah es dagegen so aus, als müsste erst ein 150.000 Euro teurer Bürgerentscheid kommen. Doch am 15. März kam es doch noch zu einem nicht mehr erwarteten Kompromiss.
Während in Jena und Erfurt der Radentscheid positiv vom Stadtrat durchgewunken
wurde, zog sich die Entscheidung im Weimarer Stadtrat in die Länge. Dort wurde das Bürgerbegehren noch im letzten Jahr mit knapper Mehrheit abgelehnt. Und dass trotz eines langen Aushandlungsprozesses zwischen der Initiative Radenscheid, der Stadt und den Fraktionen. Weil für den Radentscheid genug Unterschriften gesammelt wurden, hätte es eigentlich zu einem Bürgerentscheid kommen müssen. Der würde aber 150.000 Euro kosten. Stadt und Vertreter:innen des Radentscheids würden dieses Geld lieber direkt in den Ausbau der Radinfrastruktur stecken. Also wurde hartnäckig weiter verhandelt. Nach der zweiten Ablehnung gab es Gespräche zwischen dem Radentscheid und den Fraktionen CDU, WeimarWerk und FDP. Deren liberal-konservative Mehrheit hatte den Radentscheid zu Fall gebracht.Seitdem sollte das Thema immer mal wieder auf der Tagesordnung im Stadtrat stehen, wurde jedoch immer regelmäßig verschoben.
Jetzt folgte die nicht mehr für möglich gehaltene Kehrtwende. Am 15. März hat der Stadtrat nun doch mehrheitlich für den Radentscheid gestimmt. Das Papier sei ein Kompromiss gewesen, um den monatelang gerungen wurde, sagte Oberbürgermeister Peter Kleine (parteilos). Der sieht eine Fahrradstraße vor, die ein Jahr lang getestet wird. Zudem sollen mehr Radfahrstreifen geprüft und Einbahnstraßen geschaffen werden.
Vor Beginn der Stadtratssitzung hatten etwa 200 Menschen für eine radfreundlichere Stadt demonstriert. Ohne den hätte der Bürgerentscheid eingeleitet werden müssen, weil der Weimarer Stadtrat den Radentscheid zunächst abgelehnt hatte. Die 150.000 können jetzt für Besseres genutzt werden.
Quelle Foto: Radentscheid Weimar/Instagram