Studie zeigt: Thüringen nimmt mehr Steuern ein, aber die Probleme sind nicht nur monetär.
Der vor kurzem veröffentlichte kommunale Finanzreport der Bertelsmann Stiftung zeigt ein Wachstum der Thüringer Steuereinnahmen von 1,7 Milliarden auf 2,1 Milliarden Euro.
Katja Maurer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt: „Die Studie zeigt auch, dass Geld allein nicht ausreicht, um mehr Nachhaltigkeit in den Thüringer Kommunen auf den Weg zu bringen. Investitionsmaßnahmen können u.a wegen fehlender Fachkräfte sowie Material- und Lieferkettenproblemen, besonders seit der Corona-Pandemie, nicht umgesetzt werden. “
Laut Studie haben die Kommunen aber in Thüringen (als einzigem Bundesland!) trotz gestiegener Aufgaben seit 12 Jahren durchgehend Überschüsse erwirtschaftet. „Die Landesregierung liefert und sorgt für eine auskömmliche finanzielle Unterstützung der Thüringer Kommunen. Auch wenn sich vor Ort Unterschiede zeigen, sind die Rücklagen insgesamt auf ein neues Hoch von 1,8 Milliarden Euro gewachsen. Das ist eine gehörige
Summe, die sich genau angesehen werden muss“, ist Maurer überzeugt.
Matthias Gärtner