Die Thüringengestalter blicken zurück auf die KoPoKon vom 15.- 17. September in Weimar. Besonders der Erfahrungsaustausch wird dabei noch lange nachwirken. Vor allem, Dank der beiden Genossen aus Österreich, die mit der KPÖ in Graz die Kommunalpolitik rocken. Neben vielfältigen Workshops, standen bei der kommunalpolitischen Konferenz (KoPoKon) auch Stadterkundungen durch Weimar und Exkursionen ins Umland…
Der Kommunalexperte Frank Kuschel erklärt, was auf Kommunen und Hauseigentümer durch das umstrittene „Heizungsgesetz“ zukommt. Dazu muss auch der Thüringer Landtag das Klimagesetz anpassen und eine Wärmeplanung implementieren. Die würde es ermöglichen, vor allem finanzschwache Kommunen finanziell zu unterstützen. Die Hauseigentümer in Thüringen bekommen mehr Zeit für die Umstellung auf klimafreundliche Heizungen. Grund dafür ist…
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Der Thüringer Landtag hat in seiner Sitzung Anfang Mai das Kommunalwahlgesetz geändert. Unter anderem wurde die Absenkung des Wählbarkeitsalters für hauptamtliche kommunale Wahlbeamt:innen auf 18 Jahre beschlossen. „Der Landtag sendet mit dem Beschluss ein gutes Signal in unser Land. Die Absenkung des Wählbarkeitsalters für hauptamtliche kommunale Wahlbeamt:innen auf 18 Jahre entspricht der gesellschaftlichen Realität“, kommentierte…
Während es in Großstädten an Räumen für Wohnen und Kultur mangelt, herrscht auf dem Land Leerstand. Aber auch in Thüringen gibt es Projekte, die erfolgreich gegen die Tristesse kämpfen. Die Bekämpfung von Wohnraummangel in urbanen Räumen steht oft im Fokus linker Kommunalpolitik. In dörflichen Gemeinden und Kleinstädten ist jedoch das genaue Gegenteil das Problem:…
Wege sind lang und steinig, besonders in der Politik. Das ist eine der ersten Sachen, die man lernt, wenn man ein Jugendparlament gründen möchte. Die Jugendbeteiligung im Saale-Orla-Kreis hat dies in einem langen Verfahren selbst erfahren. Knapp anderthalb Jahre hat es gedauert, uns durch unsere eigene Satzung zu legitimieren. Die war uns besonders wichtig, denn…
Tauben bevölkern, wie viele andere Tiere, seit Jahrhunderten unsere Städte. Von den einen geliebt – als willkommene Mitbewohner und zum Stadtbild dazugehörend, denkt man an den Markusplatz in Venedig. Für andere dagegen sind Tauben lästige Störenfriede, die auch als „Ratten der Lüfte“ bezeichnet werden. Bei großer Population sorgen sie für Verschmutzungen und erhebliche Schäden an…
Das Bundesverfassungsgericht hat 2018 die Besteuerung von Grund und Boden als verfassungswidrig erklärt. Alle Grundstücke müssen neu erfasst und den Finanzämtern übermittelt werden. Sasha Bilay (MdL, DIE LINKE) erklärt, was das für die Eigentümer bedeutet. Ab 2025 gilt ein neues Grundsteuerrecht. Grund: Alle Grundstücke müssen deshalb neu erfasst und die Werte den Finanzämtern übermittelt werden.…
Thüringengestalter betreten #Neuland 2022 ist gerade erst 32 Tage alt. Noch jung genug, um einen kommunalpolitischen Blick zurück und voraus zu werfen. Auch wenn das alte Jahr unser Leben vor allem durch Corona bestimmt hat, sollten wir auch an die schönen Momente und unsere Erfolge denken, die es uns gebracht hat. So ist es uns…
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