Kommunalpolitische Sprechstunde – Gesetz zur Grundsteuerreform – geplante Änderungen in Thüringen – Online
Das Thüringer Kabinett hat eine Gesetzesvorlage für die Reform der Grundsteuer beschlossen. Der Entwurf sieht vor, dass Wohngrundstücke entlastet und gewerbliche Flächen mehr belastet werden. Dazu sollen die entsprechenden Steuermesszahlen neu justiert werden. Darüber hinaus sollen die Kommunen die Möglichkeit haben, wenn nötig, auch die Hebesätze für die Grundsteuer anzupassen.
In der kommunalpolitischen Sprechstunde wird darüber berichtet, welche Vorhaben die Landesregierung plant und welche Alternativen möglich wären.
Fragen und Anregungen können in der Sprechstunde diskutiert oder vorab an die Geschäftsstelle der Thüringengestalter gesendet werden.
Referent:
Ronald Hande MdL Sprecher für Haushalt, Finanzen und Innenpolitik
Anzahl der Anmeldungen: 14
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
Der kommunale Haushalt Grundlagen und Ideen umsetzen
Der kommunale Haushalt Teil 1 – Grundlagen Seminar
Im ersten Teil des Seminars wird an Hand einer Haushaltssatzung der Aufbau und die Systematik eines kommunalen Haushaltserläutert. Was ist ein Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, wie wird der Haushalt gegliedert, welche Einnahmen und Ausgaben hat die Kommune. Vom Vorbericht bis zu den Einzelplänen können Schlussfolgerungen zur finanziellen Situation der Kommune, den Investitionsvorhaben, zu geplanten Ausgaben für Kindergärten, Schulen und Wirtschaftsförderung sowie zu freiwilligen Leistungen wie Sozialticket oder Kulturangebote aus dem Haushalt entnommen werden. Wie der Haushalt gelesen wird und wo es Stellschrauben für die Umsetzung eigener Ideen und Anträge im Haushalt zu finden sind, wird im Seminar vorgestellt und besprochen.
Der kommunale Haushalt Teil 2 – Ideen umsetzen Workshop
Im zweiten Teil wird an Hand des eigenen Haushaltsentwurfs die Umsetzungsmöglichkeit eigener Ideen erarbeitet. In Kleingruppen sollen Einnahmepositionen gefunden werden, die zur Finanzierung von Haushaltsanträgen herangezogen werden können. Es werden Anträge entwickelt, formuliert und eine Pressemitteilung darüber entworfen.
Für Teilnehmende, die keinen eigenen Haushaltsentwurf mitbringen können, werden Haushalte anderer Kommunen oder Landkreise bereitgestellt.
Referent Frank Kuschel
Anzahl der Anmeldungen: 1
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
Istanbul Konvention – Chancengleichheitsfördergesetz in Thüringen – Kommunalpolitische Sprechstunde Online
Seit 2025 gilt das novellierte Chancengleichheitsfördergesetz in Thüringen. Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen liegen damit in der Zuständigkeit des Landes und gewaltbetroffene Frauen erhalten in Thüringen einen Rechtsanspruch auf einen Schutzplatz.
In der Kommunalpolitischen Sprechstunde wird darüber informiert, welche Änderungen das Chancengleichheitsfördergesetz beinhaltet, welche Vorhaben umgesetzt werden sollen, wie Gewaltprävention gefördert werden kann und welche Forderungen die Linke Fraktion in den Landtag einbringt. Es werden Hinweise zu kommunalen Handlungsoptionen gegeben und die Teilnehmenden können sich über ihre Erfahrungen vor Ort austauschen.
Referentin: Lena Saniye Güngör MdL, Sprecherin für Arbeit, Gewerkschaften, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege
Anzahl der Anmeldungen: 1
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
Kommunale Stellplatzsatzung – Hybrid
Die neue StVO wurde am 5. Juli 2024 vom Bundesrat verabschiedet. Darin wird konkretisiert, welche Handlungsspielräume für die Kommunen durch die neuen Ziele möglich sind.
Den Kommunen wird mit der Gesetzesnovelle mehr Handlungsfreiheit eingeräumt, um den städtischen Verkehr an die Herausforderungen der Zeit anzupassen. Es sollen u. a. dem Fuß- und Fahrradverkehr angemessene Flächen bereitgestellt werden, weil dies den Zielen des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung zugutekommt.
In der kommunalpolitischen Sprechstunde wird aufgezeigt, wie mit Hilfe einer kommunalen Stellplatzsatzung Ziele definiert und neue Regelungen in der Kommune umgesetzt werden können.
Anzahl der Anmeldungen: 1
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
Mobilität in Thüringen – attraktiv und sozial entwickeln
Programm
1. Was plant die Bundesregierung zur Stärkung des ÖPNV?
Luigi Patisano MdB Sprecher für Verkehrspolitik – Bahn, ÖPNV, Rad- und Fußverkehr
2. Verkehrsverbund Mittelthüringen – Perspektiven aufzeigen
Sascha Georgy, Geschäftsführer VMT Thüringen
3. Sozialticket Atlas – Einkommensarmut und Teilhabe am öffentlichen Nahverkehr
Parität Thüringen
4. Chancen und Herausforderungen für den ÖPNV im ländlichen Raum
Petra Enders, Landrätin Ilmkreis/ Lars Sommerfeld Geschäftsführer IKPV ANGEFRAGT
5. Das 28 Euro Ticket für Kinder- und Jugendliche in Thüringen
Falko Neubert, wissenschaftlicher Mitarbeiter für Wirtschaft, Tourismus, Verkehr, Umwelt, Energie, Klima, Petitionen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag
6. Kostenfreier Innerstädtischer Verkehr in Pfaffenhofen – wie geht das?
Matthias Stocker Projektleiter Stadtbus ANGEFRAGT
Verkehrswende in Thüringen – wie kann es gelingen?
Abschlussplenum
Anzahl der Anmeldungen: 0
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
Jahresmitgliederversammlung – Vorstandswahl
Anzahl der Anmeldungen: 2
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
Mi, 17.09.2025, 18:00
Kommunalpolitische Sprechstunde – Gesetz zur Grundsteuerreform – geplante Änderungen in Thüringen – Online
Das Thüringer Kabinett hat eine Gesetzesvorlage für die Reform der Grundsteuer beschlossen. Der Entwurf sieht vor, dass Wohngrundstücke entlastet und gewerbliche Flächen mehr belastet werden. Dazu sollen die entsprechenden Steuermesszahlen neu justiert werden. Darüber hinaus sollen die Kommunen die Möglichkeit haben, wenn nötig, auch die Hebesätze für die Grundsteuer anzupassen.
In der kommunalpolitischen Sprechstunde wird darüber berichtet, welche Vorhaben die Landesregierung plant und welche Alternativen möglich wären.
Fragen und Anregungen können in der Sprechstunde diskutiert oder vorab an die Geschäftsstelle der Thüringengestalter gesendet werden.
Referent:
Ronald Hande MdL Sprecher für Haushalt, Finanzen und Innenpolitik
Anzahl der Anmeldungen: 14
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
Sa, 27.09.2025, 10:00 bis 15:30
Der kommunale Haushalt Grundlagen und Ideen umsetzen
Der kommunale Haushalt Teil 1 – Grundlagen Seminar
Im ersten Teil des Seminars wird an Hand einer Haushaltssatzung der Aufbau und die Systematik eines kommunalen Haushaltserläutert. Was ist ein Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, wie wird der Haushalt gegliedert, welche Einnahmen und Ausgaben hat die Kommune. Vom Vorbericht bis zu den Einzelplänen können Schlussfolgerungen zur finanziellen Situation der Kommune, den Investitionsvorhaben, zu geplanten Ausgaben für Kindergärten, Schulen und Wirtschaftsförderung sowie zu freiwilligen Leistungen wie Sozialticket oder Kulturangebote aus dem Haushalt entnommen werden. Wie der Haushalt gelesen wird und wo es Stellschrauben für die Umsetzung eigener Ideen und Anträge im Haushalt zu finden sind, wird im Seminar vorgestellt und besprochen.
Der kommunale Haushalt Teil 2 – Ideen umsetzen Workshop
Im zweiten Teil wird an Hand des eigenen Haushaltsentwurfs die Umsetzungsmöglichkeit eigener Ideen erarbeitet. In Kleingruppen sollen Einnahmepositionen gefunden werden, die zur Finanzierung von Haushaltsanträgen herangezogen werden können. Es werden Anträge entwickelt, formuliert und eine Pressemitteilung darüber entworfen.
Für Teilnehmende, die keinen eigenen Haushaltsentwurf mitbringen können, werden Haushalte anderer Kommunen oder Landkreise bereitgestellt.
Referent Frank Kuschel
Anzahl der Anmeldungen: 1
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
ANMELDEN
Mo, 13.10.2025, 18:00
Istanbul Konvention – Chancengleichheitsfördergesetz in Thüringen – Kommunalpolitische Sprechstunde Online
Seit 2025 gilt das novellierte Chancengleichheitsfördergesetz in Thüringen. Frauenhäuser und Frauenschutzwohnungen liegen damit in der Zuständigkeit des Landes und gewaltbetroffene Frauen erhalten in Thüringen einen Rechtsanspruch auf einen Schutzplatz.
In der Kommunalpolitischen Sprechstunde wird darüber informiert, welche Änderungen das Chancengleichheitsfördergesetz beinhaltet, welche Vorhaben umgesetzt werden sollen, wie Gewaltprävention gefördert werden kann und welche Forderungen die Linke Fraktion in den Landtag einbringt. Es werden Hinweise zu kommunalen Handlungsoptionen gegeben und die Teilnehmenden können sich über ihre Erfahrungen vor Ort austauschen.
Referentin: Lena Saniye Güngör MdL, Sprecherin für Arbeit, Gewerkschaften, Gleichstellung, Gesundheit und Pflege
Anzahl der Anmeldungen: 1
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
ANMELDEN
Mo, 20.10.2025, 18:00 bis 20:00
Kommunale Stellplatzsatzung – Hybrid
Die neue StVO wurde am 5. Juli 2024 vom Bundesrat verabschiedet. Darin wird konkretisiert, welche Handlungsspielräume für die Kommunen durch die neuen Ziele möglich sind.
Den Kommunen wird mit der Gesetzesnovelle mehr Handlungsfreiheit eingeräumt, um den städtischen Verkehr an die Herausforderungen der Zeit anzupassen. Es sollen u. a. dem Fuß- und Fahrradverkehr angemessene Flächen bereitgestellt werden, weil dies den Zielen des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung zugutekommt.
In der kommunalpolitischen Sprechstunde wird aufgezeigt, wie mit Hilfe einer kommunalen Stellplatzsatzung Ziele definiert und neue Regelungen in der Kommune umgesetzt werden können.
Anzahl der Anmeldungen: 1
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
ANMELDEN
Sa, 25.10.2025, 9:30 bis 14:30
Mobilität in Thüringen – attraktiv und sozial entwickeln
Programm
1. Was plant die Bundesregierung zur Stärkung des ÖPNV?
Luigi Patisano MdB Sprecher für Verkehrspolitik – Bahn, ÖPNV, Rad- und Fußverkehr
2. Verkehrsverbund Mittelthüringen – Perspektiven aufzeigen
Sascha Georgy, Geschäftsführer VMT Thüringen
3. Sozialticket Atlas – Einkommensarmut und Teilhabe am öffentlichen Nahverkehr
Parität Thüringen
4. Chancen und Herausforderungen für den ÖPNV im ländlichen Raum
Petra Enders, Landrätin Ilmkreis/ Lars Sommerfeld Geschäftsführer IKPV ANGEFRAGT
5. Das 28 Euro Ticket für Kinder- und Jugendliche in Thüringen
Falko Neubert, wissenschaftlicher Mitarbeiter für Wirtschaft, Tourismus, Verkehr, Umwelt, Energie, Klima, Petitionen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag
6. Kostenfreier Innerstädtischer Verkehr in Pfaffenhofen – wie geht das?
Matthias Stocker Projektleiter Stadtbus ANGEFRAGT
Verkehrswende in Thüringen – wie kann es gelingen?
Abschlussplenum
Anzahl der Anmeldungen: 0
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
ANMELDEN
Fr, 21.11.2025, 17:30 bis 21 Uhr
Jahresmitgliederversammlung – Vorstandswahl
Anzahl der Anmeldungen: 2
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
ANMELDEN
Der kommunale Haushalt Grundlagen und Ideen umsetzen
Der kommunale Haushalt Teil 1 – Grundlagen Seminar
Im ersten Teil des Seminars wird an Hand einer Haushaltssatzung der Aufbau und die Systematik eines kommunalen Haushaltserläutert. Was ist ein Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, wie wird der Haushalt gegliedert, welche Einnahmen und Ausgaben hat die Kommune. Vom Vorbericht bis zu den Einzelplänen können Schlussfolgerungen zur finanziellen Situation der Kommune, den Investitionsvorhaben, zu geplanten Ausgaben für Kindergärten, Schulen und Wirtschaftsförderung sowie zu freiwilligen Leistungen wie Sozialticket oder Kulturangebote aus dem Haushalt entnommen werden. Wie der Haushalt gelesen wird und wo es Stellschrauben für die Umsetzung eigener Ideen und Anträge im Haushalt zu finden sind, wird im Seminar vorgestellt und besprochen.
Der kommunale Haushalt Teil 2 – Ideen umsetzen Workshop
Im zweiten Teil wird an Hand des eigenen Haushaltsentwurfs die Umsetzungsmöglichkeit eigener Ideen erarbeitet. In Kleingruppen sollen Einnahmepositionen gefunden werden, die zur Finanzierung von Haushaltsanträgen herangezogen werden können. Es werden Anträge entwickelt, formuliert und eine Pressemitteilung darüber entworfen.
Für Teilnehmende, die keinen eigenen Haushaltsentwurf mitbringen können, werden Haushalte anderer Kommunen oder Landkreise bereitgestellt.
Referent Frank Kuschel