Unser Vorstandsmitglied und Landtagsabgeordneter Frank Kuschel stellte sich am 2. Februar den Mandatsträgern und Interessierten im Landkreis Greiz. Im Eiscafé „Zur Sonne“ in Kraftsdorf stellte er sich den Fragen zu den Themen Gemeindeneugliederungsgesetz, kommunaler FInanzausgleich und kommunaler Haushalt – Themen die auch für den ländlichen Raum von großer Bedeutung sind.
Holger Steininger berichtete, dass ein Großteil der Kommunen noch keinen beschlossenen Haushalt haben. Für diesen Fakt brachte Kuschel sein Unverständnis zum Ausdruck da die Kommunen schon im Februar 2018 die verbindlichen Zahlen vom Land erhalten haben. Er betonte, dass viele Kommunen nicht alle kommunalen Einnahmen ausschöpfen, da die Hebesätze für die Steuern immer noch zu niedrig angesetzt werden. So gehen den Kommunen wichtige Einnahmen verloren, die sie in der Zeit von finanziellen Schwierigkeiten fast aller Kommunen dringend benötigen
In Bezug auf das Gemeindeneugliederungsgesetz kam die Frage auf, ob es möglich ist, dass sich Gemeinden auch über die Kreisgrenzen hinweg zusammenschließen können. Frank Kuschel bejahte diese Frage ausdrücklich und ergänzte, dass es dafür keines Kreistagsbeschlusses bedürfe.
Die Resonanz auf diese Veranstaltung war durchweg positiv. Die vielen neuen Informationen waren für die Gemeinderäte und Interessierte sehr hilfreich und werden ihnen sicher für den kommenden Wahlkampf helfen. Wenn du auch Interesse an so einer Veranstaltung hast, dann meld dich mit einer E-Mail an info@thueringengestalter.de.
Marlies Jakat/ Steffen Thormann