Zusammenfassung
Die Diamanten-Affäre in Jena wird immer größer. Es geht um ein Kunstprojekt, Amtsmissbrauch
und verweigerte politische Verantwortung. Jens Thomas, Oberbürgermeister-
Kandidat der Linken vermutet, dass der Schaden sogar noch weit über 100.000 Euro liegt.
Zwischen Anfang 2021 und Mai 2022 trieb der ehemalige Werkleiter von Jenakultur, Jonas Zipf, das Kunstprojekt „The Diamond Maker“ rechtswidrig hinter dem Rücken seiner Vorgesetzten voran. Bei der Aufklärung des Falls und der Schuldfrage stellt sich der Oberbürgermeister quer.
Anfang 2021 entstand die Idee zum Kunstprojekt „The Diamond Maker“ zwischen dem damaligen Werkleiter von Jenakultur, Jonas Zipf, und dem Künstler Christoph Büchel. Ebenfalls mit von der Partie war ein externer Kurator. In dem Projekt ging es darum, vorhandene und zukünftige nichtverkäufliche Werke Büchels zu verbrennen und aus dem dadurch entstandenen Kohlenstoff Rohdiamanten herzustellen. Man versprach sich von dem Projekt eine Wertsteigerung, an welcher Jenakultur beteiligt werden sollte. Finanzieren sollte das Projekt jedoch die Kommune. Zipf trieb das Projekt, entgegen aller Vorschriften und hinter dem Rücken seiner Vorgesetzten bis März 2022, voran.
Anfang Mai 2022 informierte der Jenaer Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche (FDP) schließlich den Hauptausschuss des Stadtrates und die Öffentlichkeit darüber, dass Zipf beruflich zur Kampnagel Kulturfabrik GmbH, nach Hamburg, wechseln würde.
Im Juli wurde der Stadtrat schlussendlich nichtöffentlich, über den Hintergrund, in Kenntnis gesetzt. Ein Verdacht Anfang April, hatte wohl zur internen Freistellung Zipfs geführt, welche der Oberbürgermeister mittels eines Aufhebungsvertrages durchsetzte. Seit Bekanntwerden der Vorgänge beruft sich dieser auf vereinbartes Stillschweigen und bezweifelt die von der Fraktion Die Linke eingeforderte Zuständigkeit des Stadtrates. Einen Beschluss des Stadtrates mit dem Verlangen auf Akteneinsicht in den geschlossenen Aufhebungsvertrag hat der Oberbürgermeister ebenfalls nie gewährt. Auf Initiative der Linken beauftragte der Jenaer Stadtrat im September 2022 den Rechnungsprüfungsausschuss, einen Bericht zum Projekt „The Diamond Maker“ vorzulegen. Dieser ist seit Juni 2023 öffentlich und verweist Kandidat der Linken vermutet, dass der Schaden sogar noch weit über 100.000 Euro liegt. auf eine Sonderprüfung des städtischen Rechnungsprüfungsamtes, welche die Rechtsverstöße des Werkleiters nachweist und Lücken im Controlling des Eigenbetriebes aufzeigt .
Die Linke forderte wiederholt vom Oberbürgermeister für die Rechtsverstöße Zipfs, das Versagen sämtlicher Kontrollmechanismen und den entstandenen Schaden von mindestens 100.000 Euro, die politische Verantwortung zu übernehmen. Dies ist ebenfalls bis heute nicht geschehen. Aufgrund dessen wird Die Linke nun Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht Gera einreichen, um feststellen zu lassen, ob in dieser Angelegenheit Rechte des Stadtrates durch den Oberbürgermeister verletzt wurden. Inzwischen wurden der Öffentlichkeit neue Vorwürfe gegen Zipf im Zusammenhang mit weiteren Vergaben bei Jenakultur bekannt. Der mögliche Schaden für die Stadt Jena liegt wahrscheinlich höher als die vermuteten 100.000 Euro.