Behindertenpolitik Archive - Kopofor

Ran an die Fördertöpfe!

Oeffentlichkeitsarbeit — Mon, 23 Sep 2024 11:06:28 +0000

Im Sommer machte das Freibad Sömmerda positive Schlagzeilen, weil der Landrat, ein ausgebildeter Rettungsschwimmer, kurzerhand selber als Bademeister einsprang. Aber das vor 2 Jahren von Oberbürgermeister Ralf Hauboldt und Ministerpräsident Bodo Ramelow (beide Die Linke) wiedereröffnete Bad hat noch viel mehr zu bieten. Neben den beheizten Schwimmbecken wurde das Areal überwiegend barrierefrei und inklusiv gestaltet. Trotz der neuen, jetzt beheizten Becken, wurde das Bad sogar rentabler. Energetische Sanierungen
machens möglich. Neue Einnahmequellen, auch außerhalb der Saison, wurden durch einen „Eventplatz, Gastronomie und Beachvolleyballplatz“ geschaffen. Der Clou in Sachen Barrierefreiheit ist aber das digitale Orientierungssystem „Blind Find“. Das ermöglicht blinden Menschen über eine App, sich über das Gelände durch Audioausgaben, führen zu lassen.
„Ein gutes Beispiel für gelungene Inklusion in Thüringen, freute sich der Thüringer Landesbeaufragte für Menschen mit Behinderungen Joachim Leibiger. Denn in Sömmerda ist „das
erste barrierefreie Freibad in Thüringen – und vielleicht auch in Deutschland“ entstanden. Ohne den Linken Bürgermeister Ralf Hauboldt wäre das nicht passiert.
Andere klagen, dass kein Geld da ist. Haubdoldt dagegen weiß welche Fördertöpfe er nutzen kann. Z.B. das Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramm (ThüBaFF). Das unterstützt
die Herstellung oder Verbesserung der Barrierefreiheit von Gebäuden oder Straßen, Wegen, Fahrzeugen, aber auch von Informationsund Kommunikationstechnologien. Hauboldt hat noch weitere Fördertöpfe, welche die Sanierung teilfinanzierten, angezapft: den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und das Investitionspaket Soziale Integration im Quartier (IPSI). Insgesamt wurden 9,4 Millionen Euro investiert. 7,5 Millionen davon kamen aus den drei Fördertöpfen vom Land, vom Bund und von der EU. Dadurch ist das Bad mit in anderen „Energiequartieren“ in der Stadt verbunden und wird aus Wärmeenergie aus einem der Blockheizkraftwerke der Stadt versorgt. Für Ralf Hauboldt in jeder Hinsicht ein Gewinn für die Bevölkerung. Mehr noch ein Beleg dafür, was fähige Kommunalpolitiker*innen auf die Beine stellen können.

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15 Millionen Euro mehr fürs Ehrenamt

Oeffentlichkeitsarbeit — Fri, 26 Jul 2024 08:12:14 +0000

Der Thüringer Landtag beschloss Anfang Juni das Ehrenamtsgesetz, das erste seiner Art in Deutschland. Ziel: das Ehrenamt entlasten
und besser fördern. 750.000 Menschen, die sich zur Zeit in Thüringen ehrenamtlich engagieren, sollen davon profitieren. Unter Rot- Rot-Grün wurde auch bereits die Förderung des Ehrenamts auch in die Landesverfassung aufgenommen. Das Ehrenamtsgesetz beinhalten aber nicht nur warme Worte, sondern auch die Bereitstellung von 15 Millionen Euro! Außerdem sollen Bußgelder aufgrund von Verstoßen gegen Datenschutzrichtlinien im Ehrenamt künftig nicht mehr anfallen. Bürokratische Prozesse wie Anträge auf Fördergelder
sollen vereinfacht und modernisiert werden. Auch die elektronische Unterschrift ist jetzt endlich möglich Aus Landtagsfraktion der Linken gibt es aber auch Kritik an dem von der CDU eingebrachtem Gesetz. Vor allem, weil eine engerer Einbindung der betroffenen Ehrenamtlichen fehlt. Auch an den 15 Millionen Euro wird Kritik geübt. Karola Stange befürchtet, dass durch die Bereitstellung dieser Mittel andere freiwillige
Leistungen des Landes (z.B. bereits bestehende Fördertöpfe) gekürzt oder gestrichen werden.

Stange kritisiert außerdem die Verteilung der Mittel aus dem Glückspielgesetz. Die bekommen bisher nur der Landessportbund und die
Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen e. V. Die Linke konnte aber auch wichtige Änderungen am CDU-Vorschlag durchsetzen, vor
allem die Förderung von Ehrenamtlichen ohne deutsche Staatsbürgerschaft, Gewerkschaften und ehrenamtliche Betätigungen von
Menschen mit Behinderungen. Für Stange ist, trotz der Kritik, das Ehrenamtsgesetz ein „wichtiger Schritt, der ehrenamtlich engagierten Akteurinnen und Akteuren in Thüringen den Rücken stärkt. Dennoch ist klar, dass mit dem vorliegenden Gesetz nur ein Schritt gegangen wird, es braucht noch weit mehr, um das neue Verfassungsziel Ehrenamt umzusetzen.“

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Schwimmbäder für alle

Oeffentlichkeitsarbeit — Mon, 03 Jun 2024 16:34:44 +0000

Der Sommer steht vor der Tür. Die Tage werden länger und vor allem Wärmer: die perfekten
Tage, um sich im Schwimmbad erfrischen zu gehen. Doch gerade in kleineren Kommunen wird das geliebte Schwimmbad immer seltener geöffnet. Steigende Energie und Betriebskosten machen es den Kommunen schwer, die finanziellen Belastungen zu stemmen.

Jetzt will die Landesregierung zum Ende der Legislatur noch einmal kräftig aushelfen. Linke, SPD, und Grüne haben einen Gesetzentwurf
auf den Weg gebracht, der 12 Hallenbädern eine Energiepreispauschale zukommen lassen soll. Dazu gehören u.a das Werra-Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen, das Inselbergbad in Brotterode, die Schwimmhalle Neuhaus am Rennweg und das
Hallenbad Dorndorf in der Krayenberg-Gemeinde im Wartburgkreis. Voraussetzung ist bisher, dass die Städte nicht
mehr als 20.000 Einwohner beherbergen dürfen und die Schwimmbäder schulischen Schwimmunterricht anbieten. Die Energiepreispauschale
soll als Einmalzahlung in Höhe von über 400.000 pro Schwimmbad erbracht werden.
Gezahlt werden soll der Betrag aus dem Sondervermögen „Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds“ und eine Beantragung
soll nicht von Nöten sein. Nach einer ersten Vorstellung wurde der Entwurf ist an denn Innenausschuss überwiesen. Eine Entscheidung soll möglichst noch vor der Landtagswahl 1. September fallen.

Im Auftrag des Bürgermeisters von Sömmerdas Ralph Hauboldt (Linke) meinte die Amtsleiterin für Finanzen und Soziales, Uta Kunze,
zu dem Gesetzentwurf: zunächst nehme ich erfreut zur Kenntnis, dass die Brisanz der Kostensteigerung bei der Unterhaltung der
Schwimmhallen nunmehr durch eine zusätzliche Unterstützungsleistung des Freistaates anerkannt wird. Das angestrebte, unkomplizierte Verfahren in Form einer Pauschale kann nur begrüßt werden. Angeregt wird jedoch, eine dauerhafte Unterstützung der Schwimmhallen
anzustreben, um deren Existenzsicherheit zu gewährleisten.

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Ein Koffer voller Ideen

Oeffentlichkeitsarbeit — Fri, 17 May 2024 09:01:21 +0000

Rebecca Uhlworm ist die jüngste Kandidatin bei der Kommunalwahl am 26. Mai. Ihr geht es aber nicht allein um Kinder- und Jugendpolitik, sie interessiert sich auch für Denkmalpflege und kämpft für ein lebenswertes Arnstadt.

Mit gerade einmal 18 Jahren könnte Rebecca Uhlworm nicht jünger für eine Kandidatur sein. Die junge Kandidatin tritt bei den Kommunalwahlen in Arnstadt für Die Linke an und bringt einen Koffer voller Ideen und Elan mit. In die Kommunalpolitik kam Rebecca über
ihre Lehrerin, die den Kontakt zur Linken herstellte. Von da an überzeugte sie die Mitglieder ihres Ortsverbandes schnell von sich und ihren
Ideen und wurde als Mitglied des Arnstädter- Spitzentrios für die anstehenden Kommunalwahlen gewählt.Ihr prominentester Themenbereich ist wenig überraschend die Kinder- und Jugendpolitik. Hier sieht sie verschiedene Mängel in der Arbeit
der Stadt. Institutionen wie der Kinder und Jugendbeirat seien zwar gute Anfänge, benötigten jedoch mehr Unterstützung, um ihre
Arbeit effektiv und zufriedenstellend umzusetzen. Teilweise vermischen sich ihre Ideen in diesem Bereich mit dem Kulturbereich. So
fordern sie und ihre Genoss*innen beispielsweise die Etablierung eines Jugendklubs in Arnstadts Ostviertel und die Gründung eines
kommunalen Kinos.
Ein weiteres Anliegen der 18-Jährigen ist die Verbesserung der Integrations- und Inklusionsarbeit. Probleme sieht sie hier unter anderem
bei der Bereitstellung von Sprachkursen für Deutsch als Zweitsprache in der Schule. Hier sieht sie eines der Hautprobleme im Mangel
an Lehrkräften. Ebenfalls mehr Hilfe benötige die Migrationshilfe, um ihre Arbeit und Außenwirkung zu verbessern. Das Stadtbild
soll ebenfalls inklusiver gestaltet werden, indem beispielsweise Spielplätze barrierefrei umgebaut werden. Ein eher untypisches Interesse ist bei Rebecca die Denk- und Mahnmalpflege. Ihr zufolge sind eigentlich alle Denkmäler der Stadt schützens- und pflegenswert. Die Pflege ist jedoch, wie so vieles, in den letzten Jahren vernachlässigt worden.Als Beispiel nennt sie die Stelen, welche an die Opfer der Todesmärsche erinnern sollen und durch ihren Zustand kaum noch auffallen. Sie möchte, dass die Denk- und Mahnmäler besser erhalten und gepflegt werden und auf die Geschichte, die sie repräsentieren, aufmerksam gemacht wird – ganz nach dem Zitat: „Wer aus der Vergangenheit nicht lernt, ist dazu verdammt, sie zu wiederholen.“ Herausforderungen befürchtet die junge Politikerin vor allem im Umgang anderer Stadtratsmitglieder mit ihr, aufgrund ihres Alters und Geschlechts, lässt sich davon aber nicht einschüchtern. Am Ende bleibt: Rebecca Uhlworm ist gekommen, um zu kämpfen für die Menschen vor Ort und für ein lebenswerteres Arnstadt.

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