Entwicklungspolitik Archive - Kopofor

Mobilität in Thüringen – attraktiv und sozial entwickeln

Alexander — Tue, 30 Sep 2025 12:04:51 +0000

Die Einführung des Deutschlandtickets kann mit Blick auf die öffentliche Daseinsfürsorge im Bereich der Mobilität sicherlich als wahrhafte Zeitenwende bezeichnet werden. Kaum eine andere politische Maßnahme der letzten Jahrzehnte hat in der breiten Öffentlichkeit soviel positiven Zuspruch erhalten wie das Deutschlandticket. Und trotz der Preiserhöhungen, die vor allem für Menschen mit geringem Einkünften eine wachsende Zugangshörde darstellt, nutzen weiterhin rund 13,5 Millionen Menschen das Angebot in Deutschland. Doch auch wenn die Nutzenden die Vorteile einer vereinfachten Mobilität bei ihren täglichen regionalen und überregionalen Wegen zur Schule, zur Ausbildung, zur Arbeit oder zum sonntäglichen Kuchenbesuch bei Oma genießen, sind wir infrastrukturell noch weit entfernt vom Ziel einer gelingenden Mobilitätswende.

Dies zeigt sich nicht nur jüngst anhand der hitzigen Debatte rund um die Verlängerung und weitere Finanzierung des D-Tickets, sondern in vielen Orten in Thüringen auch an den nicht, oder nur sporadisch fahrenden Bussen und Bahnen, an Streichungen von Linien, oder auch an maroden oder gar nicht vorhandenen Wartebereichen mit Aufenthaltsqualität wie einem Wetterschutz. Die ungeklärten Fragen der Finanzierung des ÖPNVs auf Landes- und Bundesebene sind dabei nicht nur belastend für die Nutzenden, sondern auch hinsichtlich Planung und Ausbau für die Leistungserbringer, vorrangig die kommunalen Verkehrsbetriebe. Hinzu kommt nach der letzten Bundestagswahl ein wieder erstarken einer fossillobby-freundlichen Politik auf Bundesebene, sei es bei der Energierversorgung – Stichwort neue Gaskraftwerke – oder die wiederholte Infragestellung des Endes von Verbrennungsmotoren im Bereich der privaten Fahrzeugnutzung. Es wird politisch agiert als ob es den Klimawandel und dessen aktuellen und zukünftigen Folgen wie verheerende Umweltkatastrophen, Wasserverknappung, Überhitzung der Ortschaften nicht gebe, oder sich auf magischer Art und Weise in Zukunft auflösen werden.

Um die Zukunft unseres Heimatlandes, unseres grünen Herzens, und die der Thüringer Menschen eine andere Perspektive aufzuzeigen, bringen die Thüringengestalter am 25.10.2025 im Kulturzentrum mon ami in Weimar verschiedene Akteur*innen aus den involvierten Bereichen der Planung, Nutzung und Leistungserbringung des Thüringer ÖPNV’s zusammen, um gemeinsam über Mobilität in Thüringen – attraktiv und sozial entwickeln zu konferieren. Auch dich und deine Perspektive, liebe und lieber Lesende, möchten wir recht herzlich einladen dabei zu sein. Wir freuen uns über einen regen Austausch mit dir und unseren geladenen Gästen, Mandatsräger*innen und Expert*innen. Weitere Informationen und die Anmeldung zu unserer Veranstaltung findest du im hinterlegten Link.

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Wie Windkraft Kindergärten finanzieren kann

Oeffentlichkeitsarbeit — Fri, 18 Oct 2024 06:39:12 +0000

Die Energiewende ist eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Steffen Harzer (die Linke), von 1996 bis 2014 Bürgermeister in Hildburghausen, erklärt uns wie diese Herausforderung zur Chance für Thüringer Kommunen werden kann.

Kommunale Wertschöpfung heißt das Stichwort. Dieser Begriff umschreibt die vielen Vorteile, wie neu geschaffene Arbeitsplätze, höhere Steuereinahmen und so weiter, welche
durch den dezentralen Ausbau erneuerbare Energien entstehen. Harzer geht speziell auf die Vorteile, welche der Ausbau von Windkraftanlagen bietet, ein. Allen voran ist da das Thüringer Beteiligungsgesetz. Es regelt, dass jede Kommune einen Festbetrag vom Land gezahlt bekommt für die Windenergie, die sie erzeugt. Harzer schätzt, dabei kommen bei der Größe der heutigen Anlagen circa 25.000-30.000 Euro im Jahr zusammen. Gerade für kleinere Kommunen ist das eine wichtige Einnahmequelle. Das ganz ist abgesichert, denn diese Zahlungen über die Laufzeit der Windkraftanlagen sind gesetzlich garantiert. Durch diese und weiteren Einnahmequellen, wie zusätzliche Steuereinnahmen, durch neue regionale Arbeitsplätze oder Gewerbeanmeldungen, ist es Kommunen möglich, dringende Investitionen zu tätigen. So kann ein Windrad auf dem Acker eines Bauern den Kindergarten, das neue Feuerwehrhaus oder die Straßensanierung mitfinanzieren, und das Leben der Bevölkerung nachhaltig verbessern. Das Energiebetreiber sich auf Stromtarifverhandlungen mit betroffenen Kommunen einlassen und diese gegebenenfalls für die Bürger*innen senken kann ein weiter positiver Effekt sein. Harzer sieht dabei in Thüringen noch besonders viel Entwicklungspotential. Grund dafür ist das 2,2 Prozent Flächenziel für Windkraftanlagen bis 2032. Das hat die Bundesregierung für Thüringen festgelegt. Da dies noch nicht realisiert ist können Regionen profitieren, welche als sogenannte Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen sind.

Ganz ohne Hindernisse ist die ganze Geschichte leider nicht. In den Augen Harzers ist das größte Risiko für den Ausbau der erneuerbaren Energien, das mit Falschinformationen und Unterstellungen mögliche Vorhaben in den Kommunen verhindert oder verzögert werden könnten.

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Ran an die Fördertöpfe!

Oeffentlichkeitsarbeit — Mon, 23 Sep 2024 11:06:28 +0000

Im Sommer machte das Freibad Sömmerda positive Schlagzeilen, weil der Landrat, ein ausgebildeter Rettungsschwimmer, kurzerhand selber als Bademeister einsprang. Aber das vor 2 Jahren von Oberbürgermeister Ralf Hauboldt und Ministerpräsident Bodo Ramelow (beide Die Linke) wiedereröffnete Bad hat noch viel mehr zu bieten. Neben den beheizten Schwimmbecken wurde das Areal überwiegend barrierefrei und inklusiv gestaltet. Trotz der neuen, jetzt beheizten Becken, wurde das Bad sogar rentabler. Energetische Sanierungen
machens möglich. Neue Einnahmequellen, auch außerhalb der Saison, wurden durch einen „Eventplatz, Gastronomie und Beachvolleyballplatz“ geschaffen. Der Clou in Sachen Barrierefreiheit ist aber das digitale Orientierungssystem „Blind Find“. Das ermöglicht blinden Menschen über eine App, sich über das Gelände durch Audioausgaben, führen zu lassen.
„Ein gutes Beispiel für gelungene Inklusion in Thüringen, freute sich der Thüringer Landesbeaufragte für Menschen mit Behinderungen Joachim Leibiger. Denn in Sömmerda ist „das
erste barrierefreie Freibad in Thüringen – und vielleicht auch in Deutschland“ entstanden. Ohne den Linken Bürgermeister Ralf Hauboldt wäre das nicht passiert.
Andere klagen, dass kein Geld da ist. Haubdoldt dagegen weiß welche Fördertöpfe er nutzen kann. Z.B. das Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramm (ThüBaFF). Das unterstützt
die Herstellung oder Verbesserung der Barrierefreiheit von Gebäuden oder Straßen, Wegen, Fahrzeugen, aber auch von Informationsund Kommunikationstechnologien. Hauboldt hat noch weitere Fördertöpfe, welche die Sanierung teilfinanzierten, angezapft: den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und das Investitionspaket Soziale Integration im Quartier (IPSI). Insgesamt wurden 9,4 Millionen Euro investiert. 7,5 Millionen davon kamen aus den drei Fördertöpfen vom Land, vom Bund und von der EU. Dadurch ist das Bad mit in anderen „Energiequartieren“ in der Stadt verbunden und wird aus Wärmeenergie aus einem der Blockheizkraftwerke der Stadt versorgt. Für Ralf Hauboldt in jeder Hinsicht ein Gewinn für die Bevölkerung. Mehr noch ein Beleg dafür, was fähige Kommunalpolitiker*innen auf die Beine stellen können.

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Modell mit Fehlern

Oeffentlichkeitsarbeit — Fri, 12 Jul 2024 08:40:01 +0000

Seit über 100 Jahren betreibt die Stadt Ulm (126.000 Einwohner) Baulandbevorratung. Dazu kauft die Stadt systematisch Baugrund
zu einem festgelegten Preis und gibt diesen Preis auch an seine kaufinteressierten Bürger weiter – es kommen lediglich noch die Kosten für Entwicklung und Erschließung oben drauf. Investoren können diese Flächen von der Stadt abkaufen, sind dann aber auch verpflichtet
diese in Abstimmung mit der Stadt zu entwickeln. Sollten die Investoren diesem Versprechen nicht nachkommen, müssen sie die Fläche
zum Einkaufspreis an die Stadt zurück verkaufen. Ebenso dürfen Investoren die Flächen nach Erwerb nicht einfach an andere
Private Akteure verkaufen. Spekulation mit Immobilien wird deutlich erschwert. Die Preise für Bauland steigen deutlich langsamer
als im Bundesschnitt. Das Jenaer Modell setzt dagegen weniger auf Sanktion, sondern auf eine kooperative Haltung mit Privatinvestoren. Das gilt sowohl für kommunale Flächen als auch für Mobilisierung von bislang ungenutzten privaten Flächen. Der Instrumentenkasten der Stadt setzt dabei vorrangig auf den An- und Zwischenkauf von Bauland. Ebenfalls Kern des Jenaer Baulandmodell ist die Kooperation zwischen Stadt und Privatinvestoren dar, bei der es zwei Arten der Entwicklungsansätze gibt. Zu einen den Zwischenerwerbs-
Vertrag, bei welchen die Stadt das Land ankauft, beplant und die Erschließung vornimmt. Die Fläche soll dann an die Investoren zurück verkauft werden, welche die Pläne der Stadt umsetzten. Wichtig zu erwähnen ist das die Stadt hier bisher keine Vorgaben
zum Anteil des sozialen, sondern nur zum geförderten Wohnungsbau trifft. Zum anderen soll es einen Städtebaulicher Vertrag
zwischen Stadt und Investor geben. Der Investor übernimmt die Planung, Erschließung usw. selber, muss dafür die Vorgaben der Stadt
aber auch miteinbeziehen. Jena verspricht sich durch diese Instrumente , die Wohnungspreise in den Griff zu bekommen.
Kritisch zu sehen ist dabei aber das Fehlen von Vorgaben zur sozial gerechten Entwicklung oder die Hintertüren, die Investoren
gelassen wurden. Daher bleibt abzuwarten, ob sich das vom Oberbürgermeister, SPD, FDP, CDU und Grünen dargelegte Konzept so bewehren wird wie in Ulm.

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Lebensader des Nordens

Oeffentlichkeitsarbeit — Fri, 14 Jun 2024 10:46:58 +0000

2007 legte die CDU-Landesregierung die Unstrutbahn auf thüringischer Seite still. Heute regt sich Widerstand gegen diese Entscheidung.
Angeführt vom Verein IG Unstrutbahn und unterstütz von Bürgermeistern und Landtagsabgeordneten der Linken, versuchen Bürger
die Reaktivierung der Bahn zu erwirken. Ob die Schwarzwaldbahn in Baden-Württemberg, die Marschbahn in Schleswig-Holstein
oder die Pfefferminzbahn in Thüringen: Eisenbahnromantiker habe in Deutschland so manche Strecke, die ihr Herz aufgehen lässt.
Eine Fahrt mit der Unstrutbahn ist, zumindest auf thüringischer Seite, zur Rarität geworden, denn der Personenverkehr wurde 2007 eingestellt
wurde. Die damalige CDU-Regierung hatte den Streckenabschnitt als nicht wirtschaftlich eingestuft.

Gegen diese Entscheidung regt sich jedoch seit Jahren Widerstand, angeführt von der IG Unstrutbahn. Vereinsziel: Reaktivierung des
Güter- und Personennahverkehres. Dazu gibt es eine entsprechende Petition, die die frühere stellvertretender, Christiane Kaebel, eingereicht hat.Nicht nur sie findet: „Wir, in Nordthüringen fühlen uns abgeschnitten und benachteiligt“. 3.623 Unterschriften wies die Petition am 3. Juni auf. Dadurch gewinnt das Thema auch in der Kommunal- und Landespolitik an Brisanz. Einige Bürgermeister der Region, unter anderem
Torsten Blümel (Die Linke) aus Artern, haben sich den Bestrebungen angeschlossen. Sie sehen die Bahntrasse als eine Lebensader
durch die Region. Auch im Landtag wird die Unstrutbahn bereits diskutiert. Zurzeit befindet sich die Petition im Ausschuss für Infrastruktur
und Landwirtschaft. Sobald dort eine Einigung erzielt wird, sollte sie wieder zurück an den Petitionsausschuss gehen. Auch im
Landtag unterstützen die Abgeordneten der Linken die Petition.

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Denkmalschutz vs Klimaschutz: Eine Podiumsdiskussion.

Alexander — Wed, 17 May 2023 10:30:54 +0000

Am 7. Dezember 2022 beschloss mehrheitlich der Stadtrat Mühlhausen die Prüfung der rechtlichen und denkmalschutztechnischen Voraussetzungen für Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Gebäude einer Thüringer Innenstadt.

Überregional ist Mühhausen für seine historische Altstadt mit ihren vielen denkmalgeschützten Gebäuden bekannt und bei Touristen beliebt, – doch es besteht Handlungsbedarf!

Denn sowohl der aktuelle IPCC-Report als auch die aktuelle Situation auf dem Energiemarkt zeigen, wie wichtig es ist, dass Städte autark werden und Energie auf erneuerbarem Weg produziert wird.

Gebäude in der Innenstadt sind hierfür ein noch nicht genügend genutztes Potenzial, welches auch immer mehr Eigentümer historischer Gebäude für sich nutzen wollen.

Wie verhalten sich aber Denkmalschutz und Klimaschutz zueinander? Was ist bisher möglich? Was kann möglich gemacht werden? Oder sind sie unvereinbare Gegensätze?

Diesen Fragen diskutierten unsere Podiumsgäste Prof. Dr. Benjamin-Imanuel Hoff (Thüringer Kulturminister), Laura Wahl (Landtagsabgeordnete Bündnis’90/Die Grünen), sowie Dr. Johannes Bruns (Oberbürgermeister Mühlhausen) am 04.05.2023 im 3K e.V. deren zu Hause einer der ältesten Kirchen in Mühlhausen ist, die nach Sanierung- und Umbaumaßnahmen heute als Theaterwerkstatt genutzt wird.

Ihr könnt das Video auf unserem Youtube-Kanal oder hier in diesem Beitrag nochmal anschauen. Schreibt uns eure Meinung zum Thema Denkmal- und Klimaschutz in die Kommentare oder an info@thueringengestalter.de.

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