Kommunalpolitische Sprechstunde – Aktuelle Fragen zur kommunalpolitischen Arbeit vor Ort
Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit direkt Fragen zum kommunalpoltischen Alltag zu stellen. Komplexere Fragestellungen können gern vorab an die Geschäftsstelle der Thüringengestalter gesendet werdern.
Referent: Frank Kuschel
Anzahl der Anmeldungen: 3
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
Von vernachlässigten Dörfern und exklusiven Wohnadressen – Soziale Ungleichheit in Stadt und Land
7. Kommunalpolitischer Brückenschlag Hessen-Thüringen
– eine Veranstaltung im Rahmen der Geburtstagswochen 30 Jahre Thüringengestalter
Linke Politik hat sich dem Kampf gegen soziale Ungleichheit verschrieben. In der Kommunalpolitik wird überdeutlich, dass dieser Kampf im Raum stattfindet. Der Wettbewerb zwischen Kommunen und Landkreisen verschärft sich. Unterschiede zwischen Regionen und Stadtteilen spitzen sich zu. Ärmere und Reiche konzentrieren sich in der Stadt in verschiedenen Vierteln. Dörfer und Kleinstädte in ländlichen Räumen werden immer stärker von der Infrastruktur abgehängt und verlieren den Anschluss an die der Zukunft – etwa im Feld der Digitalisierung, Bildung und Ausbildung. Gleichzeitig wird die Stimme der Einwohner*innen der abgehängten Teile der Stadt wie der Ländlichen Räume immer weniger gehört, ihre demokratische Beteiligung und damit der Kampf gegen die ungleiche Entwicklung blockiert.
Linke Kommunalpolitik versucht solidarische Antworten auf ungleiche Entwicklung, damit einhergehende ungleiche Lebensverhältnisse und demokratische Möglichkeiten zu finden. Sie hat das Ziel auch die Interessen der ungehörten Einwohner*innen zur Geltung zu bringen. Wie das gehen kann, wollen wir auf dem 7. Kommunalpolitischen Brückenschlag mit Praktiker*innen und Wissenschaftler*innen aus Hessen wie Thüringen diskutieren. Im Programm knüpfen wir dabei an Diskussionen zur Zukunft Ländlicher Räume sowie an den Praxiserfahrungen und Debatten aus der Kommunalpolitik zu kommunaler Sozialpolitik und Stärkung der Demokratie vor Ort an.
Programm:
- Begrüßung
- Grußwort Ralf Kirsten – Bürgermeister/1. Hauptamtlicher Beigeordneter Stadt Weimar
- Vorstellung der Sozialräumlichen Orientierung nach Prof. Hinte am Beispiel Weimar Doreen Bauer – Leiterin des Amts für Familie und Soziales der Stadt Weimar
- Fragen und Aussprache, danach Pause
- Wie manifestiert sich soziale Ungleichheit in hessischen Städten? Das Beispiel Frankfurt am Main Dominike Pauli – Fraktionsvorsitzende Die LINKE. im Frankfurter Römer
- Wie kann linke Kommunalpolitik Ungleichheit in Städten entgegenwirken? Gespräch mit Dominike Pauli und Anke Hofmann-Domke Bürgermeisterin und Beigeordnete der Stadt Erfurt
- Mittagspause
- Kontraste aufzeigen – Stadtrundgang von Weimar West ins Weimarer Zentrum
- Rückkehr zum Tagungsort & Pause
- Linke Politik im ländlichen Raum Dr. Andreas Kallert – Politikwissenschaftler, KU Eichstätt-Ingolstadt und Prof. Dr. Bernd Belina – Institut für Humangeographie, Goethe-Universität Frankfurt am Main. Beide sind Mitautoren der Studie „Gleichwertige Lebensverhältnisse – Zur Entwicklung ländlicher Räume in Hessen“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen
- Diskussion -Die Stärkung des ländlichen Raums Dr. Andreas Kallert und Sascha Bilay – MdL, kommunalpolitischer Sprecher Linksfraktion
- Verabschiedung und Feedback
Hinweis: a) Für die Teilnahme vor Ort: Die Veranstalung wird nach den 3G Regeln durchgeführt, d.h. du bist entweder geimpft, genesen oder getestet (Testbescheinigung nicht älter als 24 Stunden). Vor Ort bieten wir aber auch einen Selbststest an, falls es euch nicht möglich war euch vorher testen zu lasssen. Dieser muss aber durch euch selbst oder durch einen eurer Begleiter durchgeführt werden. b) Für die Teilnahme vor Ort und digital: Wir werden die Veranstaltung nicht nur über unsere Viedokonferenzplattform streamen, sondern auch aufzeichenen. Das mitgefilmte Videomaterial wird nur für interne Zwecke verwendet und nur den Vereinsmitgliedern in unserem Forum bei VereinOnline zur Verfügung gestellt. Wer nicht mit einer möglichen Aufzeichnung seiner Person einverstanden sein sollte, wendet sich bitte mit seinem Widerspruch an a.strauss@thueringengestalter.de.
Anzahl der Anmeldungen: 6
Anzahl der freien Plätze: 34
Rückeroberung des Öffentlichen – durch Rekommunalisierungen die öffentliche Daseinsvorsorge sichern
Das Feld der privatisierten Dienstleistungen geht viel weiter, als öffentlich beachtet. Justiz, Straßenbau, Krankenversorgung, Pflegeeinrichtungen, Kindergärten, öffentlicher Personennahverkehr – immer mehr Bereiche werden ganz oder teilweise Privaten überlassen. Und dass, obwohl fast alle Umfragen und Statistiken belegen, dass eine privatisierte Dienstleistung am Ende meist teurer und in geringerer Qualität erbracht wird. Damit ist weder den Bürger*innen, noch der Gesellschaft im Ganzen geholfen. Der Markt regelt hier nichts für die Menschen. Öffentliche Daseinsvorsorge muss in öffentlicher Hand bleiben, um allen Menschen einen gleichwertigen Zugang zu Bildung, Gesundheit, Mobilität zu gewährleisten. Dies kann aber nur ein starker Staat, ein starkes Bundesland und vor allem und zuerst vor Ort, in der Heimat, eine starke Kommune ermöglichen. Wir gehen daher der Frage nach, wie die neoliberale Privatisierungsorgie der letzen Jahrzehnte zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen gestoppt und durch Rekommunalisierung wieder Rückgängig gemacht werden kann.
Programm:
- Begrüßung
- Grußwort Petra Enders Landrätin Ilmkreis
- Rekommunalisierungen in Thüringen und Europa Frank Kuschel
- Rekommunalisierungen – Projekte anstoßen Dr. Vera Weghmann, Research Fellow an der University of Greenwich
- Kleine Pause
- Öffentlicher Personennahverkehr in kommunaler Hand Andrè Ludwig, Geschäftsführer VKU Landesgruppe Thüringen
- Bürger*innen wehren sich – Kommune übernimmt das Kreiskrankenhaus Cirvitz Barbara Borchardt Ausschussvorsitzende Ausschuss für Generationen, Soziales, Familien und Gesundheit im Kreistag Ludwigslust-Parchim
- Kleine Pause
- Themen-Cafè: „Zurück an die Kommune – aber wie?“ Tischgespräche mit Frank Kuschel, Dr. Vera Weghmann, Barbara Borchardt und André Ludwig
Hinweis: a) Für die Teilnahme vor Ort: Die Veranstalung wird nach den 3G Regeln durchgeführt, d.h. du bist entweder geimpft, genesen oder getestet (Testbescheinigung nicht älter als 24 Stunden). Vor Ort bieten wir aber auch einen Selbststest an, falls es euch nicht möglich war euch vorher testen zu lasssen. Dieser muss aber durch euch selbst oder durch einen eurer Begleiter durchgeführt werden. b) Für die Teilnahme vor Ort und digital: Wir werden die Veranstaltung nicht nur über unsere Viedokonferenzplattform streamen, sondern auch aufzeichenen. Das mitgefilmte Videomaterial wird nur für interne Zwecke verwendet und nur den Vereinsmitgliedern in unserem Forum bei VereinOnline zur Verfügung gestellt. Wer nicht mit einer möglichen Aufzeichnung seiner Person einverstanden sein sollte, wendet sich bitte mit seinem Widerspruch an a.strauss@thueringengestalter.de.
Anzahl der Anmeldungen: 6
Anzahl der freien Plätze: 34
Kommunen sichern – wie kann die Haushaltsaufstellung 2022 gelingen?
Pandemie bedingt drohen den Kommunen auch 2022 hohe Einnahmeverluste durch Mindereinnahmen in der Gewerbesteuer. Welche Folgen hat das für die kommunale Haushaltsbildung und -sicherung und durch welche Maßnahmen kann das Land Thüringen die Kommunen unterstützen?
Bereits in der ersten Jahreshälfte wurde im Gutachten des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität Köln festgestellt, dass der KFA evaluiert werden sollte. So wurde festgestekktm dass die Finanzierung der Landkreise gegenüber den Gemeinden u. Städten nicht ausgeglichen ist. Fanden die Hinweise des Gutachtens im neuen KFA Beachtung und werden die Kommunen auch für das kommende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen können?
Diese und weitere Fragen wird Sascha Bilay (MdL) Sprecher für Finanzpolitik im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe Kommunalpolitische Sprechstunde beantworten und über die Entwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen zu informieren.
Die Teilnehmenden sind eingeladen in Austausch zu und aktuelle Fragestellungen zur Haushaltsaufstellung in ihrem Wirkungskreis zu besprechen.
Referent: Sascha Bilay
Anzahl der Anmeldungen: 2
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
Mit Kommunalpolitik die Welt verändern?
Aus Anlass des 30jährigen Jubiläums des KOPOFOR Thüringen e.V./Die Thüringengestalter wollen wir mit unseren Mitlgiedern und Gästen einmal „über den Tellerrand schauen“.
Ablauf:
Musikalischer Beitrag
1. Begrüßung
Markus Gleichmann, Vereinsvorsitzender Die Thüringengestalter
2. Grußwort
Bodo Ramelow, Ministerpräsident Thüringen
Musikalischer Beitrag
3. „Mit Kommunalpolitik die Welt verändern?“: Podiumsdiskussion
Dietmar Bartsch, MdB Die Linke Fraktion, Kommunalpolitiker
Frank Kuschel, von 2004 bis 2019 MdL kommunalpolitischer Sprecher und Kommunalpolitiker
Werner Heinz, Dr. phil., Dipl.-Ing. und Autor des Buches „(Ohn-)Mächtige Städte“
Franziska Reich, Vorstands- und Fraktionsmitglied DIE LINKE im Saale-Holzland-Kreis, Jugendhilfeausschuss
Moderation: Dr. Sebastian Haak, freier Journalist
4. Essen und Musik
kulturelle und kulinarische Überraschungen
Ende 22 Uhr
Die Einladung gilt vorbehaltlich der pandemischen Situation.
Anzahl der Anmeldungen: 6
Anzahl der freien Plätze: 44
Kommunalpolitische Sprechstunde
Referent: Sasch Bilay MdL, kommunalpolitischer Sprecher
Anzahl der Anmeldungen: 1
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
Di, 28.09.2021, 18:00
Kommunalpolitische Sprechstunde – Aktuelle Fragen zur kommunalpolitischen Arbeit vor Ort
Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit direkt Fragen zum kommunalpoltischen Alltag zu stellen. Komplexere Fragestellungen können gern vorab an die Geschäftsstelle der Thüringengestalter gesendet werdern.
Referent: Frank Kuschel
Anzahl der Anmeldungen: 3
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
ANMELDEN
Sa, 02.10.2021, 10:00-17:00
Von vernachlässigten Dörfern und exklusiven Wohnadressen – Soziale Ungleichheit in Stadt und Land
7. Kommunalpolitischer Brückenschlag Hessen-Thüringen
– eine Veranstaltung im Rahmen der Geburtstagswochen 30 Jahre Thüringengestalter
Linke Politik hat sich dem Kampf gegen soziale Ungleichheit verschrieben. In der Kommunalpolitik wird überdeutlich, dass dieser Kampf im Raum stattfindet. Der Wettbewerb zwischen Kommunen und Landkreisen verschärft sich. Unterschiede zwischen Regionen und Stadtteilen spitzen sich zu. Ärmere und Reiche konzentrieren sich in der Stadt in verschiedenen Vierteln. Dörfer und Kleinstädte in ländlichen Räumen werden immer stärker von der Infrastruktur abgehängt und verlieren den Anschluss an die der Zukunft – etwa im Feld der Digitalisierung, Bildung und Ausbildung. Gleichzeitig wird die Stimme der Einwohner*innen der abgehängten Teile der Stadt wie der Ländlichen Räume immer weniger gehört, ihre demokratische Beteiligung und damit der Kampf gegen die ungleiche Entwicklung blockiert.
Linke Kommunalpolitik versucht solidarische Antworten auf ungleiche Entwicklung, damit einhergehende ungleiche Lebensverhältnisse und demokratische Möglichkeiten zu finden. Sie hat das Ziel auch die Interessen der ungehörten Einwohner*innen zur Geltung zu bringen. Wie das gehen kann, wollen wir auf dem 7. Kommunalpolitischen Brückenschlag mit Praktiker*innen und Wissenschaftler*innen aus Hessen wie Thüringen diskutieren. Im Programm knüpfen wir dabei an Diskussionen zur Zukunft Ländlicher Räume sowie an den Praxiserfahrungen und Debatten aus der Kommunalpolitik zu kommunaler Sozialpolitik und Stärkung der Demokratie vor Ort an.
Programm:
- Begrüßung
- Grußwort Ralf Kirsten – Bürgermeister/1. Hauptamtlicher Beigeordneter Stadt Weimar
- Vorstellung der Sozialräumlichen Orientierung nach Prof. Hinte am Beispiel Weimar Doreen Bauer – Leiterin des Amts für Familie und Soziales der Stadt Weimar
- Fragen und Aussprache, danach Pause
- Wie manifestiert sich soziale Ungleichheit in hessischen Städten? Das Beispiel Frankfurt am Main Dominike Pauli – Fraktionsvorsitzende Die LINKE. im Frankfurter Römer
- Wie kann linke Kommunalpolitik Ungleichheit in Städten entgegenwirken? Gespräch mit Dominike Pauli und Anke Hofmann-Domke Bürgermeisterin und Beigeordnete der Stadt Erfurt
- Mittagspause
- Kontraste aufzeigen – Stadtrundgang von Weimar West ins Weimarer Zentrum
- Rückkehr zum Tagungsort & Pause
- Linke Politik im ländlichen Raum Dr. Andreas Kallert – Politikwissenschaftler, KU Eichstätt-Ingolstadt und Prof. Dr. Bernd Belina – Institut für Humangeographie, Goethe-Universität Frankfurt am Main. Beide sind Mitautoren der Studie „Gleichwertige Lebensverhältnisse – Zur Entwicklung ländlicher Räume in Hessen“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hessen
- Diskussion -Die Stärkung des ländlichen Raums Dr. Andreas Kallert und Sascha Bilay – MdL, kommunalpolitischer Sprecher Linksfraktion
- Verabschiedung und Feedback
Hinweis: a) Für die Teilnahme vor Ort: Die Veranstalung wird nach den 3G Regeln durchgeführt, d.h. du bist entweder geimpft, genesen oder getestet (Testbescheinigung nicht älter als 24 Stunden). Vor Ort bieten wir aber auch einen Selbststest an, falls es euch nicht möglich war euch vorher testen zu lasssen. Dieser muss aber durch euch selbst oder durch einen eurer Begleiter durchgeführt werden. b) Für die Teilnahme vor Ort und digital: Wir werden die Veranstaltung nicht nur über unsere Viedokonferenzplattform streamen, sondern auch aufzeichenen. Das mitgefilmte Videomaterial wird nur für interne Zwecke verwendet und nur den Vereinsmitgliedern in unserem Forum bei VereinOnline zur Verfügung gestellt. Wer nicht mit einer möglichen Aufzeichnung seiner Person einverstanden sein sollte, wendet sich bitte mit seinem Widerspruch an a.strauss@thueringengestalter.de.
Anzahl der Anmeldungen: 6
Anzahl der freien Plätze: 34
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Fr, 08.10.2021, 17:00-20:30
Rückeroberung des Öffentlichen – durch Rekommunalisierungen die öffentliche Daseinsvorsorge sichern
Das Feld der privatisierten Dienstleistungen geht viel weiter, als öffentlich beachtet. Justiz, Straßenbau, Krankenversorgung, Pflegeeinrichtungen, Kindergärten, öffentlicher Personennahverkehr – immer mehr Bereiche werden ganz oder teilweise Privaten überlassen. Und dass, obwohl fast alle Umfragen und Statistiken belegen, dass eine privatisierte Dienstleistung am Ende meist teurer und in geringerer Qualität erbracht wird. Damit ist weder den Bürger*innen, noch der Gesellschaft im Ganzen geholfen. Der Markt regelt hier nichts für die Menschen. Öffentliche Daseinsvorsorge muss in öffentlicher Hand bleiben, um allen Menschen einen gleichwertigen Zugang zu Bildung, Gesundheit, Mobilität zu gewährleisten. Dies kann aber nur ein starker Staat, ein starkes Bundesland und vor allem und zuerst vor Ort, in der Heimat, eine starke Kommune ermöglichen. Wir gehen daher der Frage nach, wie die neoliberale Privatisierungsorgie der letzen Jahrzehnte zum Wohle der Bürger und Bürgerinnen gestoppt und durch Rekommunalisierung wieder Rückgängig gemacht werden kann.
Programm:
- Begrüßung
- Grußwort Petra Enders Landrätin Ilmkreis
- Rekommunalisierungen in Thüringen und Europa Frank Kuschel
- Rekommunalisierungen – Projekte anstoßen Dr. Vera Weghmann, Research Fellow an der University of Greenwich
- Kleine Pause
- Öffentlicher Personennahverkehr in kommunaler Hand Andrè Ludwig, Geschäftsführer VKU Landesgruppe Thüringen
- Bürger*innen wehren sich – Kommune übernimmt das Kreiskrankenhaus Cirvitz Barbara Borchardt Ausschussvorsitzende Ausschuss für Generationen, Soziales, Familien und Gesundheit im Kreistag Ludwigslust-Parchim
- Kleine Pause
- Themen-Cafè: „Zurück an die Kommune – aber wie?“ Tischgespräche mit Frank Kuschel, Dr. Vera Weghmann, Barbara Borchardt und André Ludwig
Hinweis: a) Für die Teilnahme vor Ort: Die Veranstalung wird nach den 3G Regeln durchgeführt, d.h. du bist entweder geimpft, genesen oder getestet (Testbescheinigung nicht älter als 24 Stunden). Vor Ort bieten wir aber auch einen Selbststest an, falls es euch nicht möglich war euch vorher testen zu lasssen. Dieser muss aber durch euch selbst oder durch einen eurer Begleiter durchgeführt werden. b) Für die Teilnahme vor Ort und digital: Wir werden die Veranstaltung nicht nur über unsere Viedokonferenzplattform streamen, sondern auch aufzeichenen. Das mitgefilmte Videomaterial wird nur für interne Zwecke verwendet und nur den Vereinsmitgliedern in unserem Forum bei VereinOnline zur Verfügung gestellt. Wer nicht mit einer möglichen Aufzeichnung seiner Person einverstanden sein sollte, wendet sich bitte mit seinem Widerspruch an a.strauss@thueringengestalter.de.
Anzahl der Anmeldungen: 6
Anzahl der freien Plätze: 34
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Di, 12.10.2021, 18:00
Kommunen sichern – wie kann die Haushaltsaufstellung 2022 gelingen?
Pandemie bedingt drohen den Kommunen auch 2022 hohe Einnahmeverluste durch Mindereinnahmen in der Gewerbesteuer. Welche Folgen hat das für die kommunale Haushaltsbildung und -sicherung und durch welche Maßnahmen kann das Land Thüringen die Kommunen unterstützen?
Bereits in der ersten Jahreshälfte wurde im Gutachten des Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstituts an der Universität Köln festgestellt, dass der KFA evaluiert werden sollte. So wurde festgestekktm dass die Finanzierung der Landkreise gegenüber den Gemeinden u. Städten nicht ausgeglichen ist. Fanden die Hinweise des Gutachtens im neuen KFA Beachtung und werden die Kommunen auch für das kommende Jahr einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen können?
Diese und weitere Fragen wird Sascha Bilay (MdL) Sprecher für Finanzpolitik im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe Kommunalpolitische Sprechstunde beantworten und über die Entwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen zu informieren.
Die Teilnehmenden sind eingeladen in Austausch zu und aktuelle Fragestellungen zur Haushaltsaufstellung in ihrem Wirkungskreis zu besprechen.
Referent: Sascha Bilay
Anzahl der Anmeldungen: 2
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
ANMELDEN
Fr, 15.10.2021, 17:30-22:00
Mit Kommunalpolitik die Welt verändern?
Aus Anlass des 30jährigen Jubiläums des KOPOFOR Thüringen e.V./Die Thüringengestalter wollen wir mit unseren Mitlgiedern und Gästen einmal „über den Tellerrand schauen“.
Ablauf:
Musikalischer Beitrag
1. Begrüßung
Markus Gleichmann, Vereinsvorsitzender Die Thüringengestalter
2. Grußwort
Bodo Ramelow, Ministerpräsident Thüringen
Musikalischer Beitrag
3. „Mit Kommunalpolitik die Welt verändern?“: Podiumsdiskussion
Dietmar Bartsch, MdB Die Linke Fraktion, Kommunalpolitiker
Frank Kuschel, von 2004 bis 2019 MdL kommunalpolitischer Sprecher und Kommunalpolitiker
Werner Heinz, Dr. phil., Dipl.-Ing. und Autor des Buches „(Ohn-)Mächtige Städte“
Franziska Reich, Vorstands- und Fraktionsmitglied DIE LINKE im Saale-Holzland-Kreis, Jugendhilfeausschuss
Moderation: Dr. Sebastian Haak, freier Journalist
4. Essen und Musik
kulturelle und kulinarische Überraschungen
Ende 22 Uhr
Die Einladung gilt vorbehaltlich der pandemischen Situation.
Anzahl der Anmeldungen: 6
Anzahl der freien Plätze: 44
ANMELDEN
Di, 14.12.2021, 18:00
Kommunalpolitische Sprechstunde
Referent: Sasch Bilay MdL, kommunalpolitischer Sprecher
Anzahl der Anmeldungen: 1
Anzahl der freien Plätze: unbeschränkt
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Kommunalpolitische Sprechstunde – Aktuelle Fragen zur kommunalpolitischen Arbeit vor Ort
Die Veranstaltung bietet die Möglichkeit direkt Fragen zum kommunalpoltischen Alltag zu stellen. Komplexere Fragestellungen können gern vorab an die Geschäftsstelle der Thüringengestalter gesendet werdern.
Referent: Frank Kuschel