In Erfurt und Jena hat der Stadtrat das Bürgerbegehren Radentscheid längst übernommen. In Weimar sah es dagegen so aus, als müsste erst ein 150.000 Euro teurer Bürgerentscheid kommen. Doch am 15. März kam es doch noch zu einem nicht mehr erwarteten Kompromiss. Während in Jena und Erfurt der Radentscheid positiv vom Stadtrat durchgewunken wurde, zog…
Im Unstrut-Hainich-Kreis hilft das Projekt „Mobile Soziale Arbeit“ Wohnungslosigkeit zu vermeiden, schon bevor sie entsteht. Jeder neunte Mensch in Thüringen ist armutsgefährdet! Niedriglöhne, Arbeitslosigkeit, Krankheit oder familiäre Konflikte können weitreichende Folgen nach sich ziehen. Für viele ist das existenzbedrohend. Um solche Notlagen aufzufangen, gibt es im Unstrut-Hainich Kreis das Projekt „Mobile Soziale Arbeit zur Vermeidung…
Matthias Marquardt (LINKE) geht am 12. März in die Stichwahl für das Bürgermeisteramt in Heringen-Helme. Mit den Thüringengestaltern sprach der Bankbetriebswirt über seine Vorstellungen für das Bürgermeisteramt. Matthias Marquardt (LINKE) stand am 26.2. als einer von drei Kandidaten zur Wahl des Bürgermeisters in der Landgemeinde-Stadt Heringen-Helme. Dabei erzielte er 34,2 Prozent der Stimmen und geht…
Der ausgebildeter Krankenpfleger Ralf Plötner hat als Sprecher für Gesundheits- politik und Pflege der Linksfraktion im Landtag ganz klare Vorstellungen, wie der Erhalt von Krankenhäusern auch in ländlichen Regionen gelingen kann. Im Moment wird unter den verschiedenen Thüringer Akteuren der Gesundheitsversorgung die Entwicklung der Krankenhäuser besprochen. Das Format heißt „Zukunft.Gesundheit.Thüringen.2030“ und wird durch die Landesvereinigung…
Während „problematische bürgerliche Koalitionen“ in der Kommunalpolitik oft eher erklären, warum etwas nicht geht, möchte Dirk Möller (Fraktionsvorsitzender der Weimarer LINKEN im Stadtrat) lieber Spielräume ausloten, was alles machbar wäre. Wie bist du zur Kommunalpolitik gekommen und wie schwer fiel dir der Einstieg? Ich bin seit 1990 in der Kommunalpolitik. Damals sollte die PDS auch…
Das Bundesverfassungsgericht hat 2018 die Besteuerung von Grund und Boden als verfassungswidrig erklärt. Alle Grundstücke müssen neu erfasst und den Finanzämtern übermittelt werden. Sasha Bilay (MdL, DIE LINKE) erklärt, was das für die Eigentümer bedeutet. Ab 2025 gilt ein neues Grundsteuerrecht. Grund: Alle Grundstücke müssen deshalb neu erfasst und die Werte den Finanzämtern übermittelt werden.…
Einzelne Kommunen müssen Stabilisierungsmaßnahmen zur Gewerbesteuer zurückzahlen. Warum das notwendig ist und ein Akt der Solidarität darstellt, erklärt Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher.
Einzelne Kommunen müssen Stabilisierungsmaßnahmen zur Gewerbesteuer zurückzahlen. Warum das notwendig ist und ein Akt der Solidarität darstellt, erklärt Sascha Bilay, kommunalpolitischer Sprecher.
Wie ermöglichen Thüringer Kommunen effiziente Gremienarbeit in der Pandemie und welche Herausforderungen entstehen daraus für ehrenamtliche Mandatsräger*innen. Ein Kommentar der THUERINGENGESTALTER.
Sofern der Gemeinderat keine abweichende Festsetzung beschließt, entspricht ab Beginn des Haushaltsjahres 2019 die Höhe dieser finanziellen Mittel fünf Euro je Einwohner in der Ortschaft zum 31. Dezember des jeweiligen Haushaltsvorvorjahres.