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	<title>Thüringen Archive - Kopofor</title>
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		<title>Kommunalpolitischer Austausch: Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Thüringen strategisch bekämpfen</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/wohnungslosigkeit_in_thueringen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 22 May 2026 11:57:16 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[Deutschland]]></category>
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			<h2><strong>Die Lage in den Städten: Von steigenden Zahlen und verdeckter Not</strong></h2>
<p>Der Austausch machte deutlich, dass die offiziellen Statistiken das tatsächliche Ausmaß des Problems nur unzureichend abbilden. Besonders die sogenannte „verdeckte Wohnungslosigkeit“ – also Menschen, die ohne eigenen Mietvertrag vorübergehend bei Bekannten oder Verwandten unterkommen – bleibt im Verborgenen.</p>
<p>Die Berichte aus den Kommunen zeigen individuelle, aber auch wiederkehrende Herausforderungen:</p>
<ul>
<li><strong>Erfurt:</strong> Hier wird eine zunehmende Sichtbarkeit von Obdachlosigkeit, insbesondere rund um den Hauptbahnhof, registriert. Rund 3.189 Personen gelten als wohnungslos oder untergebracht, wobei die Statistik auch Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften umfasst.</li>
<li><strong>Weimar:</strong> Die Stadt arbeitet mit einem dreistufigen Modell von der Notschlafstelle über die Übergangsunterbringung im „Haus Hoffnung“ bis zur Wohnraumvermittlung. Doch auch hier stoßen die Hilfesysteme an Grenzen.</li>
<li><strong>Gera:</strong> Die Stadt verzeichnete einen drastischen Anstieg der registrierten Wohnungslosigkeit (unter anderem durch den Zuzug Geflüchteter) von rund 31 Personen im Jahr 2022 auf zeitweise über 500.</li>
<li><strong>Jena:</strong> Zwar ist Jena vergleichsweise stark in der Präventionsarbeit aufgestellt, allerdings zeigt sich eine Versorgungslücke bei den 25- bis 60-Jährigen, da sich vor allem aufsuchende präventive Angebote primär an sehr junge Menschen, Familien und Senioren richten.</li>
</ul>
<h2><strong>Die zentralen Baustellen: Wo es hakt</strong></h2>
<p>Im gemeinsamen Austausch wurden fünf übergreifende Kernprobleme identifiziert, die von allen Städten geteilt werden:</p>
<ol>
<li><strong>Massiver Mangel an bezahlbarem Wohnraum:</strong> Der Rückgang sozial gebundener Wohnungen und steigende Mieten sind die Hauptursache für die Krise. Selbst Menschen mit Wohnberechtigungsschein finden oft keine für sie bezahlbare Wohnung.</li>
<li><strong>Kritische Situation junger Volljähriger:</strong> Der Übergang aus der Jugendhilfe oder Betreuungssystemen in die Selbstständigkeit ist eine enorme Gefahrenzone. Viele junge Erwachsene stehen plötzlich ohne Begleitung da und rutschen in die Wohnungslosigkeit ab.</li>
<li><strong>Mangelnde Prävention:</strong> Die bestehenden Hilfesysteme greifen meist erst dann, wenn der Wohnungsverlust bereits eingetreten ist. Es fehlt an frühzeitigen Interventionen und einer reibungslosen Vernetzung zwischen Sozialämtern, Energieversorgern und Vermietern.</li>
<li><strong>Überlastung der Hilfsstrukturen:</strong> Ob Streetwork, mobile Wohnungslosenhilfe oder Beratungsstellen – fast überall fehlt es an den notwendigen personellen Ressourcen, um dem Bedarf gerecht zu werden.</li>
<li><strong>Psychische Folgen und Stigmatisierung:</strong> Ohne festen Wohnsitz fehlt Betroffenen jede Basis für Lebensplanung und gesellschaftliche Teilhabe. Die psychische Belastung ist enorm, verstärkt durch alltägliche Ausgrenzung.</li>
</ol>
<h2><strong>Politische Handlungsoptionen und nächste Schritte</strong></h2>
<p>Die Teilnehmenden waren sich einig, dass der Kürzungsdruck auf kommunale Haushalte die Situation nicht noch weiter verschärfen darf. Es braucht innovative Ansätze wie „Housing First“, den Ausbau von Streetwork sowie ganz praktische, niedrigschwellige und kurzfristig organisierbare Hilfen wie Schließfächer und sichere Waschmöglichkeiten für die Betroffenen.</p>
<p>Um verlässliche Daten als politische Entscheidungsgrundlage zu erhalten, werden die Thüringengestalter zusammen mit den Teilnehmer*innen und anderen Interessierten zudem eine umfassende Anfrage für den Thüringer Landtag vorbereiten. Ziel ist es, die tatsächlichen Zahlen zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit sowie zur Unterbringungssituation in Thüringen – aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten – transparent zu machen.</p>
<p>Hierzu sind weitere Treffen im Laufe dieses Jahres geplant. Menschen, die Interesse an dem Thema haben und aktiv mitwirken möchten <a href="https://thueringengestalter.de/kontakt/" target="_blank" rel="noopener">können sich gerne an uns wenden</a>.</p>

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		<title>Zur Situation ehrenamtlicher Bürgermeister*innen in Thüringen 2026</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/bericht_situation_kommunalpolitisches_ehrenamt_2026/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Mar 2026 10:32:10 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschland]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Thüringen]]></category>
		<category><![CDATA[Befragung]]></category>
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		<category><![CDATA[Kommunales Mandat]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/bericht_situation_kommunalpolitisches_ehrenamt_2026/">Zur Situation ehrenamtlicher Bürgermeister*innen in Thüringen 2026</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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			<p><strong>Ehrenamt unter Druck – und dennoch tragende Säule der Kommunalpolitik</strong></p>
<p>Das Ehrenamt der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bleibt ein Fundament der lokalen Demokratie – steht aber zunehmend unter Druck. Das zeigt eine bundesweite Befragung von 1.705 ehrenamtlichen Rathauschefs durch das Institut forsa im Auftrag der Körber-Stiftung. Auch wenn viele Ergebnisse bundesweit ähnlich sind, zeigen sich gerade für Thüringen einige markante Besonderheiten.</p>
<p><strong>Thüringen: besonders geringe Zufriedenheit mit den Rahmenbedingungen</strong></p>
<p>Bundesweit ist das Meinungsbild zur Situation des Ehrenamts gespalten: 49 Prozent der Befragten sind mit den Rahmenbedingungen zufrieden, 50 Prozent nicht. In Thüringen fällt das Urteil deutlich kritischer aus: Hier äußern nur 38 Prozent Zufriedenheit, während 62 Prozent unzufrieden sind.</p>
<p>Das bestätigt einen Eindruck, den viele kommunalpolitisch Engagierte im Freistaat kennen: Die Verantwortung wächst schneller als die Unterstützung.</p>
<p><strong>Viel Verantwortung – oft neben dem Beruf</strong></p>
<p>Das Ehrenamt ist in vielen Gemeinden längst ein zeitintensiver Nebenjob. Bundesweit investieren nur 12 Prozent weniger als zehn Stunden pro Woche in ihr Amt. Der Großteil arbeitet zwischen zehn und 30 Stunden, fast ein Viertel sogar mehr als 30 Stunden.</p>
<p>Auch in Thüringen zeigt sich, dass selbst kleinere Gemeinden einen erheblichen Zeitaufwand erfordern. Gleichzeitig sind zwei Drittel der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zusätzlich erwerbstätig.</p>
<p>Ein zentrales Problem ist dabei die Bürokratie: Rund 69 Prozent der Amtsinhaber geben an, mindestens die Hälfte ihrer Arbeitszeit mit Verwaltungsaufgaben zu verbringen.</p>
<p><strong>Finanzielle Spielräume fehlen</strong></p>
<p>Die mit Abstand größte Herausforderung für Kommunen sehen die Befragten in der finanziellen Situation ihrer Gemeinden. 88 Prozent nennen fehlende Haushaltsmittel als große oder sehr große Herausforderung.</p>
<p>Gerade ostdeutsche Kommunen – darunter viele in Thüringen – sehen zudem stärker Probleme durch demografischen Wandel, Abwanderung und Strukturveränderungen.</p>
<p>Diese Rahmenbedingungen wirken sich auch auf die Gestaltungsmöglichkeiten aus: Nur noch ein Drittel der Befragten sieht ausreichend Spielraum, um größere Projekte voranzubringen.</p>
<p><strong>Gesellschaftliches Klima: Vertrauen – aber auch mehr Unmut</strong></p>
<p>Trotz aller Herausforderungen bleibt das Vertrauen der Bevölkerung in die kommunalen Institutionen hoch: 92 Prozent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister berichten, dass die Mehrheit der Bürger Vertrauen in Gemeinderat und Verwaltung hat.</p>
<p>Gleichzeitig berichten Bürgermeister in Thüringen besonders häufig von wachsendem Unmut in der Bevölkerung. 73 Prozent nehmen eine zunehmende Unzufriedenheit wahr – der höchste Wert im Ländervergleich.</p>
<p><strong>Engagement mit Risiken</strong></p>
<p>Ein weiteres Thema ist der Umgangston: 37 Prozent der Befragten haben bereits Beleidigungen oder Bedrohungen erlebt, in Thüringen sind es sogar 41 Prozent.</p>
<p>Besonders alarmierend: Jeder vierte ehrenamtliche Bürgermeister im Freistaat hat schon einmal über einen Rückzug aus der Politik aus Sicherheitsgründen nachgedacht.</p>
<p><strong>Fazit</strong></p>
<p>Die Studie macht deutlich: Das ehrenamtliche Bürgermeisteramt bleibt eine tragende Säule der kommunalen Selbstverwaltung – gerade in kleinen Gemeinden. Gleichzeitig zeigt sich ein wachsender Reformbedarf: weniger Bürokratie, mehr finanzielle Spielräume und bessere Unterstützung durch Land und Bund. Für Thüringen gilt dabei besonders: Wer kommunale Demokratie stärken will, muss die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt spürbar verbessern.</p>
<p><strong>Nachlese</strong></p>
<p>Die <a href="https://koerber-stiftung.de/site/assets/files/52689/ergebnisbericht_die_situation_ehrenamtlicher_buergermeister_innen_2026_inkl_zusammenfassung.pdf" target="_blank" rel="noopener">gesamte Studie kannst du hier herunterladen</a> und im Detail nachlesen. Die obige Zusammenfassung der Studie wurde mit Hilfe von KI verfasst.</p>

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		<title>Bau-Turbo: Warum jetzt kommunale Führung gefragt ist</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/bauturbo-2026/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 30 Jan 2026 12:18:29 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[In eigener Sache]]></category>
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			<p>Der seit dem 1. Januar 2026 geltende „Bau-Turbo“ wird als Beschleuniger für den Wohnungsbau verkauft. Tatsächlich droht er, kommunale Steuerung auszuhebeln – wenn Gemeinderäte und Stadträte nicht aktiv gegensteuern. Denn das Kernproblem auf dem Wohnungsmarkt ist kein Genehmigungsstau, sondern ein Umsetzungsstau: Hunderttausende Wohnungen sind bundesweit genehmigt, werden aber wegen hoher Baukosten nicht gebaut. Der Bau-Turbo setzt an der falschen Stelle an – und verlagert Risiken auf die Kommunen.</p>
<p>Besonders problematisch ist die automatische Genehmigungsfiktion beim gemeindlichen Einvernehmen. Gemeinden haben nur drei Monate für eine Stellungnahme. Erfolgt sie nicht, gilt das Einvernehmen als erteilt. Zeitdruck ersetzt politische Abwägung, Öffentlichkeitsbeteiligung wird faktisch entwertet, und ohne Ratsbeschluss entscheidet am Ende allein die Verwaltung. Wer hier nicht handelt, gibt kommunale Planungshoheit kampflos auf.</p>
<p>Hinzu kommen weitreichende Abweichungsmöglichkeiten von Bebauungsplänen: Stellplätze, Grünflächen, Klimaschutz, Barrierefreiheit oder städtebauliche Gestaltung können zugunsten vermeintlicher Kostensenkungen aufgeweicht werden. Die Rechnung zahlen nicht die Investoren, sondern die Kommunen – mit mehr Parkdruck, höherem Infrastrukturbedarf und wachsendem Konfliktpotenzial.</p>
<p>Im unbeplanten Innenbereich darf nun vom bisherigen „Einfügen in die Umgebung“ abgewichen werden. Das öffnet Tür und Tor für überdimensionierte Baukörper und verschärft Konflikte in bestehenden Quartieren. Gleichzeitig wird Wohnungsbau im Außenbereich erleichtert – ein direkter Anreiz für Zersiedelung und weiteren Flächenfraß, wenn keine klaren kommunalen Grenzen gezogen werden.</p>
<p>Der Bau-Turbo löst zudem die soziale Frage nicht. Hochpreisiger Neubau lindert keine Wohnungsnot, sondern treibt Vergleichsmieten nach oben und verstärkt Verdrängung. Private Investoren bauen renditeorientiert, nicht bedarfsgerecht. Kommunaler Wohnungsbau ist dagegen dauerhaft wirksam: preisgebunden, günstiger finanziert und nicht auf Rendite angewiesen. Wer ernsthaft Wohnraum sichern will, muss kommunale Wohnungsunternehmen stärken und ausreichend mit Kapital ausstatten – notfalls auch über Landeslösungen.</p>
<p>Für Mandatsträger:innen ist klar: Untätigkeit ist eine politische Entscheidung – zugunsten von Investoreninteressen und zulasten kommunaler Gestaltungsmacht. Notwendig sind verbindliche Ratsbeschlüsse: Bau-Turbo nur für Innenentwicklung und Nachverdichtung, klare soziale und ökologische Kriterien, politische Entscheidungsvorbehalte bei Abweichungen und verbindliche Umsetzungsfristen gegen Bodenspekulation.</p>
<p>Der Bau-Turbo ist kein Selbstläufer. Er zwingt Kommunalpolitik dazu, Verantwortung zu übernehmen. Wer steuern will, muss jetzt handeln.</p>

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		<title>Mobilität in Thüringen &#8211; attraktiv und sozial entwickeln</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/mobilitaet_in_thueringen_entwickeln/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 30 Sep 2025 12:04:51 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Bau- und Verkehrspolitik]]></category>
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			<p>Die Einführung des Deutschlandtickets kann mit Blick auf die öffentliche Daseinsfürsorge im Bereich der Mobilität sicherlich als wahrhafte Zeitenwende bezeichnet werden. Kaum eine andere politische Maßnahme der letzten Jahrzehnte hat in der breiten Öffentlichkeit soviel positiven Zuspruch erhalten wie das Deutschlandticket. Und trotz der Preiserhöhungen, die vor allem für Menschen mit geringem Einkünften eine wachsende Zugangshörde darstellt, nutzen weiterhin rund 13,5 Millionen Menschen das Angebot in Deutschland. Doch auch wenn die Nutzenden die Vorteile einer vereinfachten Mobilität bei ihren täglichen regionalen und überregionalen Wegen zur Schule, zur Ausbildung, zur Arbeit oder zum sonntäglichen Kuchenbesuch bei Oma genießen, sind wir infrastrukturell noch weit entfernt vom Ziel einer gelingenden Mobilitätswende.</p>
<p>Dies zeigt sich nicht nur jüngst anhand der hitzigen Debatte rund um die Verlängerung und weitere Finanzierung des D-Tickets, sondern in vielen Orten in Thüringen auch an den nicht, oder nur sporadisch fahrenden Bussen und Bahnen, an Streichungen von Linien, oder auch an maroden oder gar nicht vorhandenen Wartebereichen mit Aufenthaltsqualität wie einem Wetterschutz. Die ungeklärten Fragen der Finanzierung des ÖPNVs auf Landes- und Bundesebene sind dabei nicht nur belastend für die Nutzenden, sondern auch hinsichtlich Planung und Ausbau für die Leistungserbringer, vorrangig die kommunalen Verkehrsbetriebe. Hinzu kommt nach der letzten Bundestagswahl ein wieder erstarken einer fossillobby-freundlichen Politik auf Bundesebene, sei es bei der Energierversorgung &#8211; Stichwort neue Gaskraftwerke &#8211; oder die wiederholte Infragestellung des Endes von Verbrennungsmotoren im Bereich der privaten Fahrzeugnutzung. Es wird politisch agiert als ob es den Klimawandel und dessen aktuellen und zukünftigen Folgen wie <span data-dobid="hdw">verheerende </span>Umweltkatastrophen, Wasserverknappung, Überhitzung der Ortschaften nicht gebe, oder sich auf magischer Art und Weise in Zukunft auflösen werden.</p>
<p>Um die Zukunft unseres Heimatlandes, unseres grünen Herzens, und die der Thüringer Menschen eine andere Perspektive aufzuzeigen, bringen die Thüringengestalter am <strong>25.10.2025</strong> im <strong>Kulturzentrum mon ami </strong>in Weimar verschiedene Akteur*innen aus den involvierten Bereichen der Planung, Nutzung und Leistungserbringung des Thüringer ÖPNV&#8217;s zusammen, um gemeinsam über <a href="https://vereinonline.org/thueringengestalter/?veranstaltung=111361" target="_blank" rel="noopener"><strong>Mobilität in Thüringen &#8211; attraktiv und sozial entwickeln</strong></a> zu konferieren. Auch dich und deine Perspektive, liebe und lieber Lesende, möchten wir recht herzlich einladen dabei zu sein. Wir freuen uns über einen regen Austausch mit dir und unseren geladenen Gästen, Mandatsräger*innen und Expert*innen. Weitere Informationen und die Anmeldung zu unserer Veranstaltung findest du im hinterlegten Link.</p>

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		<item>
		<title>Bibliothek der Dinge: Ein Zukunftsmodell für unsere Bibliotheken</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/bibliothek_der_dinge/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 03 Feb 2025 14:16:00 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/bibliothek_der_dinge/">Bibliothek der Dinge: Ein Zukunftsmodell für unsere Bibliotheken</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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			<p>In Zeiten sinkender Budgets und digitaler Konkurrenz müssen Bibliotheken neue Wege finden, um relevant zu bleiben. Ein innovatives Konzept, das bereits in Skandinavien Erfolge feiert, könnte der Schlüssel dazu sein: die „Bibliothek der Dinge“. Hierbei handelt es sich um eine Erweiterung des klassischen Bibliotheksangebots, bei der nicht nur Bücher, sondern auch Geräte und Alltagsgegenstände bereitgestellt werden.</p>
<p>In Thüringen setzen inzwischen Bibliotheken in Gera, Erfurt und Nordhausen auf dieses Modell und heben sich damit von anderen Einrichtungen ab. Dort können Besucher neben Büchern auch Gegenstände wie Bluetooth-Lautsprecher, Buttermaschinen, Backbleche, Trainingsgeräte und vieles weitere ausleihen. Alle drei Bibliotheken sind durch Fördervereine und Spenden im Aufbau und der Finanzierung ihrer Sammlungen unterstütz worden. Weiterhin verspricht man sich durch dieses Leihkonzept, dass Menschen Gegenstände, die sie selten gebrauchen, nicht mehr kaufen müssen, sondern sie stattdessen leihen. Dieses Teilen von Gegenständen im gesellschaftlichen Kontext wird „Shared Economy“ (Teilwirtschaft) genannt und zeichnet sich durch seine ökologische, soziale und wirtschaftliche Nachhaltigkeit aus. Bibliotheken werden damit auch zum Sinnbild einer neuen Gemeinschaftsbildung. Nicht mehr stehen Bücher und die Vermittlung von Wissen im Mittelpunkt, sondern das Soziale Miteinander. Die Skandinavier treiben dabei diese Grundeinstellung auf die Spitze. So wurden dort bereits Bibliotheken konzipiert die statt einfacher Alltagsgegenstände auch schwere Gerätschaften, oder gar ganze Werkräume verleihen. Dadurch können auch Menschen mit kleinen Geld Projekte und Arbeiten in Angriff nehmen, für welche sonst eine teure Ausrüstung benötigt wird.</p>
<p>Die „Bibliothek der Dinge“ könnte somit weit mehr sein als eine bloße Erweiterung des traditionellen Angebots. Sie könnte die Bibliothek als zentrale Anlaufstelle für gemeinschaftliche Ressourcennutzung und nachhaltigen Konsum neu definieren.</p>
<p>Weitere Informationen zu Konzeption und Durchführung zusammengestellt in einem Leitfaden zur Bibliothek der Dinge findet ihr <a href="https://www.bibliotheken-nrw.de/wp-content/uploads/Leitfaden.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.</p>

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</div><p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/bibliothek_der_dinge/">Bibliothek der Dinge: Ein Zukunftsmodell für unsere Bibliotheken</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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		<title>&#8222;Ihr Ticket is bei uns nisch gültich!&#8220; &#8211; eine kleine Safari durch den Thüringer Tarifdschungel</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/auf-thueringen-safari/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Oeffentlichkeitsarbeit]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 13 Nov 2024 10:13:45 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Bau- und Verkehrspolitik]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>1920 wurde Thüringen, um die Kleinstaaterei zu beenden, als Zusammenschluss der verschiedenen Fürstentümer der Region, gegründet. Heute, rund 100 Jahre später, streckt dieses Gespenst der Kleinstaaterei immer noch an so mancher Stelle sein Gesicht hervor. Einer dieser Bereiche ist wohl der Thüringer Tarif-Dschungel beim öffentlichen Personennahverkehr, kurz ÖPNV. So gibt es zwar im Herzen des&#8230;</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/auf-thueringen-safari/">&#8222;Ihr Ticket is bei uns nisch gültich!&#8220; &#8211; eine kleine Safari durch den Thüringer Tarifdschungel</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>1920 wurde Thüringen, um die Kleinstaaterei zu beenden, als Zusammenschluss der verschiedenen Fürstentümer der Region, gegründet. Heute, rund 100 Jahre später, streckt<br />
dieses Gespenst der Kleinstaaterei immer noch an so mancher Stelle sein Gesicht hervor. Einer dieser Bereiche ist wohl der Thüringer Tarif-Dschungel beim öffentlichen<br />
Personennahverkehr, kurz ÖPNV. So gibt es zwar im Herzen des Landes den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT), welcher unter anderem die großen Städte Erfurt, Weimar und Jena abdeckt, jedoch im Rest des Landes herrscht weiterhin ein Tarif Klein-Klein vor.</p>
<p>Hintergrund dafür ist das ÖPNV-Gesetz, welches die Verantwortung für die Gestaltung des ÖPNV-Angebotes den Kreisen überträgt. Verbünde wie der VMT können dementsprechend von den Kreisen angestrebt werden, sind aber kein Muss. Das führt unter anderem dazu, dass die Preisgestaltung für ähnliche Fahrten je nach Kreis unterschiedlich ausfällt. Ein weiteres Beispiel für die Unterschiede in der Gestaltung des ÖPNV, auch innerhalb des VMT, bietet das Stichwort Sozialtarif. Während Erfurt beispielsweise einen Zuschuss von 30 Euro für ausgewählte Monatskarten, wie unter anderem das Deutschland-Ticket, gewährt, bietet Weimar eben dieses Ticket als Sozialticket für den halben Preis an. Der Kreis Sonneberg gestaltet seinerseits das Sozialticket als Einzelfahrtticket zum halben Preis. Ein weiteres Konzept was Sonneberg zwar aufgegriffen hat, jedoch eher schlecht als recht umsetzt, ist das so genannte MobilitätsTicket, bei dem ältere Menschen ihren Führerschein abgeben und dafür eine Fahrkarte für den ÖPNV bekommen. Im Kreis Sonneberg gilt dieses Ticket jedoch nur sechs Monate mit Strecken-Bindung und stellt so wohl eher weniger eine ernste alternative zum PKW dar. Letztes Beispiel Ilm Kreis. Hier gibt es immerhin ein Seniorenticket: Der Landkreis gibt zum Deutschlandticket 18 Euro dazu. Außerdem läuft derzeit ein von der Landrätin unterstütztes Bürgerbegehren zur Einführung eines Kinder- und Jugendtickets im Ilm-Kreis.</p>
<p>Die Unterschiedlichkeit der ÖPNV-Gestaltung in Thüringen besteht weiterhin zu Lasten der Mobilität der Bevölkerung. Eine Veränderung oder gar ein Ende des Thüringer Klein-Klein zeichnet sich jedoch am Horizont ab. So<br />
prüft der VMT u.a. die Aufnahme der Landkreise Sömmerda, Nordhausen, Unstrut-Hainich-Kreis und Kyffhäuserkreis, ob die Erfolg haben ist offen.</p>
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		<title>Wie Windkraft Kindergärten finanzieren kann</title>
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		<pubDate>Fri, 18 Oct 2024 06:39:12 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Die Energiewende ist eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Steffen Harzer (die Linke), von 1996 bis 2014 Bürgermeister in Hildburghausen, erklärt uns wie diese Herausforderung zur Chance für Thüringer Kommunen werden kann. Kommunale Wertschöpfung heißt das Stichwort. Dieser Begriff umschreibt die vielen Vorteile, wie neu geschaffene Arbeitsplätze, höhere Steuereinahmen und so weiter, welche durch den&#8230;</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Die Energiewende ist eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Steffen Harzer (die Linke), von 1996 bis 2014 Bürgermeister in Hildburghausen, erklärt uns wie diese Herausforderung zur Chance für Thüringer Kommunen werden kann.</p>
<p>Kommunale Wertschöpfung heißt das Stichwort. Dieser Begriff umschreibt die vielen Vorteile, wie neu geschaffene Arbeitsplätze, höhere Steuereinahmen und so weiter, welche<br />
durch den dezentralen Ausbau erneuerbare Energien entstehen. Harzer geht speziell auf die Vorteile, welche  der Ausbau von Windkraftanlagen bietet, ein. Allen voran ist da das Thüringer Beteiligungsgesetz. Es regelt, dass jede Kommune einen Festbetrag vom Land gezahlt bekommt für die Windenergie, die sie erzeugt. Harzer schätzt, dabei kommen bei der Größe der heutigen Anlagen circa 25.000-30.000 Euro im Jahr zusammen. Gerade für kleinere Kommunen ist das eine wichtige Einnahmequelle. Das ganz ist abgesichert, denn diese Zahlungen über die Laufzeit der Windkraftanlagen sind gesetzlich garantiert. Durch diese und weiteren Einnahmequellen, wie zusätzliche Steuereinnahmen, durch neue regionale Arbeitsplätze oder Gewerbeanmeldungen, ist es Kommunen möglich, dringende Investitionen zu tätigen. So kann ein Windrad auf dem Acker eines Bauern den Kindergarten, das neue Feuerwehrhaus oder die Straßensanierung mitfinanzieren, und das Leben der Bevölkerung nachhaltig verbessern. Das Energiebetreiber sich auf Stromtarifverhandlungen mit betroffenen Kommunen einlassen und diese gegebenenfalls für die Bürger*innen senken kann ein weiter positiver Effekt sein. Harzer sieht dabei in Thüringen noch besonders viel Entwicklungspotential. Grund dafür ist das 2,2 Prozent Flächenziel für Windkraftanlagen bis 2032. Das hat die Bundesregierung für Thüringen festgelegt. Da dies noch nicht realisiert ist können Regionen profitieren, welche als sogenannte Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen sind.</p>
<p>Ganz ohne Hindernisse ist die ganze Geschichte leider nicht. In den Augen Harzers ist das größte Risiko für den Ausbau der erneuerbaren Energien, das mit Falschinformationen und Unterstellungen mögliche Vorhaben in den Kommunen verhindert oder verzögert werden könnten.</p>
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		<title>Ran an die Fördertöpfe!</title>
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		<dc:creator><![CDATA[Oeffentlichkeitsarbeit]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 23 Sep 2024 11:06:28 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Im Sommer machte das Freibad Sömmerda positive Schlagzeilen, weil der Landrat, ein ausgebildeter Rettungsschwimmer, kurzerhand selber als Bademeister einsprang. Aber das vor 2 Jahren von Oberbürgermeister Ralf Hauboldt und Ministerpräsident Bodo Ramelow (beide Die Linke) wiedereröffnete Bad hat noch viel mehr zu bieten. Neben den beheizten Schwimmbecken wurde das Areal überwiegend barrierefrei und inklusiv gestaltet.&#8230;</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Im Sommer machte das Freibad Sömmerda positive Schlagzeilen, weil der Landrat, ein ausgebildeter Rettungsschwimmer, kurzerhand selber als Bademeister einsprang. Aber das vor 2 Jahren von Oberbürgermeister Ralf Hauboldt und Ministerpräsident Bodo Ramelow (beide Die Linke) wiedereröffnete Bad hat noch viel mehr zu bieten. Neben den beheizten Schwimmbecken wurde das Areal überwiegend barrierefrei und inklusiv gestaltet. Trotz der neuen, jetzt beheizten Becken, wurde das Bad sogar rentabler. Energetische Sanierungen<br />machens möglich. Neue Einnahmequellen, auch außerhalb der Saison, wurden durch einen „Eventplatz, Gastronomie und Beachvolleyballplatz“ geschaffen. Der Clou in Sachen Barrierefreiheit ist aber das digitale Orientierungssystem „Blind Find“. Das ermöglicht blinden Menschen über eine App, sich über das Gelände durch Audioausgaben, führen zu lassen.<br />„Ein gutes Beispiel für gelungene Inklusion in Thüringen, freute sich der Thüringer Landesbeaufragte für Menschen mit Behinderungen Joachim Leibiger. Denn in Sömmerda ist „das<br />erste barrierefreie Freibad in Thüringen – und vielleicht auch in Deutschland“ entstanden. Ohne den Linken Bürgermeister Ralf Hauboldt wäre das nicht passiert.<br />Andere klagen, dass kein Geld da ist. Haubdoldt dagegen weiß welche Fördertöpfe er nutzen kann. Z.B. das Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramm (ThüBaFF). Das unterstützt<br />die Herstellung oder Verbesserung der Barrierefreiheit von Gebäuden oder Straßen, Wegen, Fahrzeugen, aber auch von Informationsund Kommunikationstechnologien. Hauboldt hat noch weitere Fördertöpfe, welche die Sanierung teilfinanzierten, angezapft: den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und das Investitionspaket Soziale Integration im Quartier (IPSI). Insgesamt wurden 9,4 Millionen Euro investiert. 7,5 Millionen davon kamen aus den drei Fördertöpfen vom Land, vom Bund und von der EU. Dadurch ist das Bad mit in anderen „Energiequartieren“ in der Stadt verbunden und wird aus Wärmeenergie aus einem der Blockheizkraftwerke der Stadt versorgt. Für Ralf Hauboldt in jeder Hinsicht ein Gewinn für die Bevölkerung. Mehr noch ein Beleg dafür, was fähige Kommunalpolitiker*innen auf die Beine stellen können.</p>


<p class="wp-block-paragraph"></p>
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		<title>Das Schicksal selbst in die Hand nehmen</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/das-schicksal-selbst-in-die-hand-nehmen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Oeffentlichkeitsarbeit]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 06 Sep 2024 09:36:35 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Nicht immer handeln Stadträte im sinne ihrer Bürger*innen. Im Sinne des Grundgesetzes geben hier Bürgerbegehren, Bürgerentscheide und Einwohneranträge den Bürger*innen die Macht, das Schicksal ihrer Gemeinde selbst in die Hand zu nehmen. An dieser Stelle geht es um jene Verfahren, die für die kommunaler Ebene relevant sind: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sowie Einwohneranträge. Generell benötigen alle&#8230;</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Nicht immer handeln Stadträte im sinne ihrer Bürger*innen. Im Sinne des Grundgesetzes geben hier Bürgerbegehren, Bürgerentscheide und Einwohneranträge den Bürger*innen die Macht, das Schicksal ihrer Gemeinde selbst in die Hand zu nehmen.</p>
<p>An dieser Stelle geht es um jene Verfahren, die für die kommunaler Ebene relevant sind: Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sowie Einwohneranträge. Generell benötigen alle Verfahren eine so genannte Vertrauensperson und eine stellvertretende Vertrauensperson. Die agieren als rechtlichen Ansprechpersonen während der jeweiligen Verfahren. Nicht alle Themen sind zulässig. Die Haushaltsplanung kann beispielsweise nicht durch ein Beteiligungsverfahren angefochten werden, eine Abwahl eines Bürgermeisters oder einer Bürgermeisterin ist jedoch erlaubt. Welche Themen nicht zulässig sind, Vordrucke für Anträge und weiter Infos, lassen sich bei den Städten erfragen oder online einsehen. Der Einwohnerantrag ist das wohl unbekannteste verfahren. Sein Ziel ist es nicht, direkt etwas zu beschließen, sondern den Stadtrat dazu zu bringen, sich mit einem Thema überhaupt zu befassen. Voraussetzung für einen Erfolg ist, das der Antrag mindestens von einem Prozent der Stimmberechtigten Unterschrieben wird. Wenn dieser Prozentsatz jedoch<br />
mehr als 300 Anwohner*innen einschließt, sind maximal auch nur 300 notwendig. Eine Ausnahme bildet hier ein Einwohnerantrag auf Landkreisebene. Hier sind 1.000 Unterschriften nötig. Bei Erfolg haben die jeweiligen Gremien zwei Monate Zeit das Thema zu beraten. Das Herzstück der Bürgerbeteiligung bildet das Bürgerbegehren beziehungsweise der Bürgerentscheid. Diese gehen Hand in Hand, da das Bürgerbegehren, stark vereinfacht formuliert, quasi den Antrag auf einen Bürgerentscheid darstellt. Wichtig ist, dass das Bürgerbegehren so formuliert ist, das es mit Ja oder Nein beantwortet werden kann. Für ein Bürgerbegehren gelten verschiedene Fristen. Bezieht sich das Bürgerbegehen auf einen Beschluss eines Gremiums muss der Antrag bis spätestens vier Wochen nach Beschluss geschehen. Bei Eingang aller Anträge hat die Gemeinde wiederum vier Wochen Zeit den Vertrauenspersonen mitzuteilen ob das Bürgerbegehren zulässig ist. Ist auch dies der Fall müssen nun innerhalb von vier Monaten Unterschriften von mindestens 7% der Wahlberechtigten gesammelt werden. Die Maximale Anzahl der Unterschriften soll jedoch nicht die 7.000 überschreiten. Wenn es erfolgreich ist kommt es zum Bürgerentscheid, bei welchen die Bürger*innen über den Antrag abstimmen.</p>
<p>Wie das in Praxis aussehen kann, zeigt besonders vorbildlich der Ilm-Kreis. Per Bürgerentscheid wurde erfolgreich erst die Abfallwirtschaft und danach der Busverkehr kommunalisiert. Derzeit läuft ein Bürgerbegehren zu Einführung des Deutschland-Tickets für alle Schüler*innen des Kreises.</p>
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		<title>Geldverbrennen war noch nie so einfach!</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/geldverbrennen-war-noch-nie-so-einfach/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Oeffentlichkeitsarbeit]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 23 Aug 2024 07:22:53 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[<p>Schon zu Anfang dieses Jahrs schlugen die Fernwärmepreise erste Wellen, als der Weimarer Stahlbauer Weimarwerk im Preisstreit mit den Stadtwerken lag. Diesmal sind es jedoch die Mieter, die mit Unterstützung der Linken und des Mieterbunds Thüringen Protest einlegen. Gemeinsam machen sie auf die Problematiken aufmerksam und stellen Mieter Vordrucke zum Einlegen eines Wiederspruches gegen ihre&#8230;</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/geldverbrennen-war-noch-nie-so-einfach/">Geldverbrennen war noch nie so einfach!</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Schon zu Anfang dieses Jahrs schlugen die Fernwärmepreise erste Wellen, als der Weimarer Stahlbauer Weimarwerk im Preisstreit mit den Stadtwerken lag. Diesmal sind es jedoch die Mieter, die mit Unterstützung der Linken und des Mieterbunds Thüringen Protest einlegen. Gemeinsam machen sie auf die Problematiken aufmerksam und stellen Mieter Vordrucke zum Einlegen eines Wiederspruches gegen ihre Heizkostenabrechnungen zu Verfügung. Aber erst der Reihe nach. Alle zusammen kritisieren neben den gestiegenen Kosten die enorme Intransparenz, von Seiten der Vermieter und Betreiber. Vor allem die Weimarer Wohnstädte und die GWG (Gemeinnützige Wohnungsgenossenschaft), die beiden größten Immobilienbesitzer innerhalb der Plattenbaugebiete, sind von dem Skandal betroffen. Konkret geht es darum das die Art und Weise wie die Kosten zustande kommen. So kommt es zu der abstrusen Situation das Mieter der Weimarer Wohnstädte nun hohe Nachzahlungen zu leisten haben, obwohl bereits die Wärmeversorgung ihrer Wohnungen auf 22 Grad gedrosselt wurde und die Mieter ihren Verbrauch auch noch zusätzlich senkten. Wie die kosten errechnet werden bleibt gegenüber den Mietern unklar, da die Vermieter die Verträge, die sie mit den Fernwärmebetreibern haben, nicht offenlegen müssen . Dadurch kommt es zu der abstrusen Situation das Mieter der Weimarer Wohnstädte nun hohe Nachzahlungen zu leisten haben, obwohl bereits die Wärmeversorgung ihrer Wohnungen auf 22 Grad gedrosselt wurde und die Mieter ihren Verbrauch auch noch zusätzlich senkten. Hinzu kommt, dass es auch nicht gänzlich unbekannt ist, dass Fernwärmebetreiber und Vermieter über fragwürdige Praktiken die Preise künstlich in die Höhe schnellen lassen. Fernwärmebetreiber koppeln unter anderem gerne ihre Energiepreise an die Börsenpreise von beispielsweise Gas, und orientieren sich dabei natürlich an den Höchstwerten, ob Gas dabei die Hauptenergiequelle für die Wärmegewinnung ist bleibt jedoch nebensächlich. Das eine solche Preisgestaltung realitätsfern ist bestätigen auch Finanzmathematiker wie Werner Siepe. Eine letzte Sorge die besteht ist das in Zukunft diese Praktiken durch eine Teil- Monopolisierung der Wärmeversorgung gefördert wird. Begründen tut diese sich dadurch das der Gesetzgeber Kommunen künftig<br />
dazu verpflichtet eine kommunale Wärmeplanung zu betreiben. In dieser müssen 40 Prozent der Haushalte an ein Fernwärmenetz angeschlossen werden. Mieter währen dementsprechend häufiger solchen Situationen hilflos ausgesetzt, wenn wir nix ändern.</p>
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