Förderung ländlicher Raum Archive - Kopofor

Mobilität in Thüringen – attraktiv und sozial entwickeln

Alexander — Tue, 30 Sep 2025 12:04:51 +0000

Die Einführung des Deutschlandtickets kann mit Blick auf die öffentliche Daseinsfürsorge im Bereich der Mobilität sicherlich als wahrhafte Zeitenwende bezeichnet werden. Kaum eine andere politische Maßnahme der letzten Jahrzehnte hat in der breiten Öffentlichkeit soviel positiven Zuspruch erhalten wie das Deutschlandticket. Und trotz der Preiserhöhungen, die vor allem für Menschen mit geringem Einkünften eine wachsende Zugangshörde darstellt, nutzen weiterhin rund 13,5 Millionen Menschen das Angebot in Deutschland. Doch auch wenn die Nutzenden die Vorteile einer vereinfachten Mobilität bei ihren täglichen regionalen und überregionalen Wegen zur Schule, zur Ausbildung, zur Arbeit oder zum sonntäglichen Kuchenbesuch bei Oma genießen, sind wir infrastrukturell noch weit entfernt vom Ziel einer gelingenden Mobilitätswende.

Dies zeigt sich nicht nur jüngst anhand der hitzigen Debatte rund um die Verlängerung und weitere Finanzierung des D-Tickets, sondern in vielen Orten in Thüringen auch an den nicht, oder nur sporadisch fahrenden Bussen und Bahnen, an Streichungen von Linien, oder auch an maroden oder gar nicht vorhandenen Wartebereichen mit Aufenthaltsqualität wie einem Wetterschutz. Die ungeklärten Fragen der Finanzierung des ÖPNVs auf Landes- und Bundesebene sind dabei nicht nur belastend für die Nutzenden, sondern auch hinsichtlich Planung und Ausbau für die Leistungserbringer, vorrangig die kommunalen Verkehrsbetriebe. Hinzu kommt nach der letzten Bundestagswahl ein wieder erstarken einer fossillobby-freundlichen Politik auf Bundesebene, sei es bei der Energierversorgung – Stichwort neue Gaskraftwerke – oder die wiederholte Infragestellung des Endes von Verbrennungsmotoren im Bereich der privaten Fahrzeugnutzung. Es wird politisch agiert als ob es den Klimawandel und dessen aktuellen und zukünftigen Folgen wie verheerende Umweltkatastrophen, Wasserverknappung, Überhitzung der Ortschaften nicht gebe, oder sich auf magischer Art und Weise in Zukunft auflösen werden.

Um die Zukunft unseres Heimatlandes, unseres grünen Herzens, und die der Thüringer Menschen eine andere Perspektive aufzuzeigen, bringen die Thüringengestalter am 25.10.2025 im Kulturzentrum mon ami in Weimar verschiedene Akteur*innen aus den involvierten Bereichen der Planung, Nutzung und Leistungserbringung des Thüringer ÖPNV’s zusammen, um gemeinsam über Mobilität in Thüringen – attraktiv und sozial entwickeln zu konferieren. Auch dich und deine Perspektive, liebe und lieber Lesende, möchten wir recht herzlich einladen dabei zu sein. Wir freuen uns über einen regen Austausch mit dir und unseren geladenen Gästen, Mandatsräger*innen und Expert*innen. Weitere Informationen und die Anmeldung zu unserer Veranstaltung findest du im hinterlegten Link.

Der Beitrag Mobilität in Thüringen – attraktiv und sozial entwickeln erschien zuerst auf Kopofor.

„Ihr Ticket is bei uns nisch gültich!“ – eine kleine Safari durch den Thüringer Tarifdschungel

Oeffentlichkeitsarbeit — Wed, 13 Nov 2024 10:13:45 +0000

1920 wurde Thüringen, um die Kleinstaaterei zu beenden, als Zusammenschluss der verschiedenen Fürstentümer der Region, gegründet. Heute, rund 100 Jahre später, streckt
dieses Gespenst der Kleinstaaterei immer noch an so mancher Stelle sein Gesicht hervor. Einer dieser Bereiche ist wohl der Thüringer Tarif-Dschungel beim öffentlichen
Personennahverkehr, kurz ÖPNV. So gibt es zwar im Herzen des Landes den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT), welcher unter anderem die großen Städte Erfurt, Weimar und Jena abdeckt, jedoch im Rest des Landes herrscht weiterhin ein Tarif Klein-Klein vor.

Hintergrund dafür ist das ÖPNV-Gesetz, welches die Verantwortung für die Gestaltung des ÖPNV-Angebotes den Kreisen überträgt. Verbünde wie der VMT können dementsprechend von den Kreisen angestrebt werden, sind aber kein Muss. Das führt unter anderem dazu, dass die Preisgestaltung für ähnliche Fahrten je nach Kreis unterschiedlich ausfällt. Ein weiteres Beispiel für die Unterschiede in der Gestaltung des ÖPNV, auch innerhalb des VMT, bietet das Stichwort Sozialtarif. Während Erfurt beispielsweise einen Zuschuss von 30 Euro für ausgewählte Monatskarten, wie unter anderem das Deutschland-Ticket, gewährt, bietet Weimar eben dieses Ticket als Sozialticket für den halben Preis an. Der Kreis Sonneberg gestaltet seinerseits das Sozialticket als Einzelfahrtticket zum halben Preis. Ein weiteres Konzept was Sonneberg zwar aufgegriffen hat, jedoch eher schlecht als recht umsetzt, ist das so genannte MobilitätsTicket, bei dem ältere Menschen ihren Führerschein abgeben und dafür eine Fahrkarte für den ÖPNV bekommen. Im Kreis Sonneberg gilt dieses Ticket jedoch nur sechs Monate mit Strecken-Bindung und stellt so wohl eher weniger eine ernste alternative zum PKW dar. Letztes Beispiel Ilm Kreis. Hier gibt es immerhin ein Seniorenticket: Der Landkreis gibt zum Deutschlandticket 18 Euro dazu. Außerdem läuft derzeit ein von der Landrätin unterstütztes Bürgerbegehren zur Einführung eines Kinder- und Jugendtickets im Ilm-Kreis.

Die Unterschiedlichkeit der ÖPNV-Gestaltung in Thüringen besteht weiterhin zu Lasten der Mobilität der Bevölkerung. Eine Veränderung oder gar ein Ende des Thüringer Klein-Klein zeichnet sich jedoch am Horizont ab. So
prüft der VMT u.a. die Aufnahme der Landkreise Sömmerda, Nordhausen, Unstrut-Hainich-Kreis und Kyffhäuserkreis, ob die Erfolg haben ist offen.

Der Beitrag „Ihr Ticket is bei uns nisch gültich!“ – eine kleine Safari durch den Thüringer Tarifdschungel erschien zuerst auf Kopofor.

Wie Windkraft Kindergärten finanzieren kann

Oeffentlichkeitsarbeit — Fri, 18 Oct 2024 06:39:12 +0000

Die Energiewende ist eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Steffen Harzer (die Linke), von 1996 bis 2014 Bürgermeister in Hildburghausen, erklärt uns wie diese Herausforderung zur Chance für Thüringer Kommunen werden kann.

Kommunale Wertschöpfung heißt das Stichwort. Dieser Begriff umschreibt die vielen Vorteile, wie neu geschaffene Arbeitsplätze, höhere Steuereinahmen und so weiter, welche
durch den dezentralen Ausbau erneuerbare Energien entstehen. Harzer geht speziell auf die Vorteile, welche der Ausbau von Windkraftanlagen bietet, ein. Allen voran ist da das Thüringer Beteiligungsgesetz. Es regelt, dass jede Kommune einen Festbetrag vom Land gezahlt bekommt für die Windenergie, die sie erzeugt. Harzer schätzt, dabei kommen bei der Größe der heutigen Anlagen circa 25.000-30.000 Euro im Jahr zusammen. Gerade für kleinere Kommunen ist das eine wichtige Einnahmequelle. Das ganz ist abgesichert, denn diese Zahlungen über die Laufzeit der Windkraftanlagen sind gesetzlich garantiert. Durch diese und weiteren Einnahmequellen, wie zusätzliche Steuereinnahmen, durch neue regionale Arbeitsplätze oder Gewerbeanmeldungen, ist es Kommunen möglich, dringende Investitionen zu tätigen. So kann ein Windrad auf dem Acker eines Bauern den Kindergarten, das neue Feuerwehrhaus oder die Straßensanierung mitfinanzieren, und das Leben der Bevölkerung nachhaltig verbessern. Das Energiebetreiber sich auf Stromtarifverhandlungen mit betroffenen Kommunen einlassen und diese gegebenenfalls für die Bürger*innen senken kann ein weiter positiver Effekt sein. Harzer sieht dabei in Thüringen noch besonders viel Entwicklungspotential. Grund dafür ist das 2,2 Prozent Flächenziel für Windkraftanlagen bis 2032. Das hat die Bundesregierung für Thüringen festgelegt. Da dies noch nicht realisiert ist können Regionen profitieren, welche als sogenannte Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen sind.

Ganz ohne Hindernisse ist die ganze Geschichte leider nicht. In den Augen Harzers ist das größte Risiko für den Ausbau der erneuerbaren Energien, das mit Falschinformationen und Unterstellungen mögliche Vorhaben in den Kommunen verhindert oder verzögert werden könnten.

Der Beitrag Wie Windkraft Kindergärten finanzieren kann erschien zuerst auf Kopofor.

Ran an die Fördertöpfe!

Oeffentlichkeitsarbeit — Mon, 23 Sep 2024 11:06:28 +0000

Im Sommer machte das Freibad Sömmerda positive Schlagzeilen, weil der Landrat, ein ausgebildeter Rettungsschwimmer, kurzerhand selber als Bademeister einsprang. Aber das vor 2 Jahren von Oberbürgermeister Ralf Hauboldt und Ministerpräsident Bodo Ramelow (beide Die Linke) wiedereröffnete Bad hat noch viel mehr zu bieten. Neben den beheizten Schwimmbecken wurde das Areal überwiegend barrierefrei und inklusiv gestaltet. Trotz der neuen, jetzt beheizten Becken, wurde das Bad sogar rentabler. Energetische Sanierungen
machens möglich. Neue Einnahmequellen, auch außerhalb der Saison, wurden durch einen „Eventplatz, Gastronomie und Beachvolleyballplatz“ geschaffen. Der Clou in Sachen Barrierefreiheit ist aber das digitale Orientierungssystem „Blind Find“. Das ermöglicht blinden Menschen über eine App, sich über das Gelände durch Audioausgaben, führen zu lassen.
„Ein gutes Beispiel für gelungene Inklusion in Thüringen, freute sich der Thüringer Landesbeaufragte für Menschen mit Behinderungen Joachim Leibiger. Denn in Sömmerda ist „das
erste barrierefreie Freibad in Thüringen – und vielleicht auch in Deutschland“ entstanden. Ohne den Linken Bürgermeister Ralf Hauboldt wäre das nicht passiert.
Andere klagen, dass kein Geld da ist. Haubdoldt dagegen weiß welche Fördertöpfe er nutzen kann. Z.B. das Thüringer Barrierefreiheitsförderprogramm (ThüBaFF). Das unterstützt
die Herstellung oder Verbesserung der Barrierefreiheit von Gebäuden oder Straßen, Wegen, Fahrzeugen, aber auch von Informationsund Kommunikationstechnologien. Hauboldt hat noch weitere Fördertöpfe, welche die Sanierung teilfinanzierten, angezapft: den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und das Investitionspaket Soziale Integration im Quartier (IPSI). Insgesamt wurden 9,4 Millionen Euro investiert. 7,5 Millionen davon kamen aus den drei Fördertöpfen vom Land, vom Bund und von der EU. Dadurch ist das Bad mit in anderen „Energiequartieren“ in der Stadt verbunden und wird aus Wärmeenergie aus einem der Blockheizkraftwerke der Stadt versorgt. Für Ralf Hauboldt in jeder Hinsicht ein Gewinn für die Bevölkerung. Mehr noch ein Beleg dafür, was fähige Kommunalpolitiker*innen auf die Beine stellen können.

Der Beitrag Ran an die Fördertöpfe! erschien zuerst auf Kopofor.

Lebensader des Nordens

Oeffentlichkeitsarbeit — Fri, 14 Jun 2024 10:46:58 +0000

2007 legte die CDU-Landesregierung die Unstrutbahn auf thüringischer Seite still. Heute regt sich Widerstand gegen diese Entscheidung.
Angeführt vom Verein IG Unstrutbahn und unterstütz von Bürgermeistern und Landtagsabgeordneten der Linken, versuchen Bürger
die Reaktivierung der Bahn zu erwirken. Ob die Schwarzwaldbahn in Baden-Württemberg, die Marschbahn in Schleswig-Holstein
oder die Pfefferminzbahn in Thüringen: Eisenbahnromantiker habe in Deutschland so manche Strecke, die ihr Herz aufgehen lässt.
Eine Fahrt mit der Unstrutbahn ist, zumindest auf thüringischer Seite, zur Rarität geworden, denn der Personenverkehr wurde 2007 eingestellt
wurde. Die damalige CDU-Regierung hatte den Streckenabschnitt als nicht wirtschaftlich eingestuft.

Gegen diese Entscheidung regt sich jedoch seit Jahren Widerstand, angeführt von der IG Unstrutbahn. Vereinsziel: Reaktivierung des
Güter- und Personennahverkehres. Dazu gibt es eine entsprechende Petition, die die frühere stellvertretender, Christiane Kaebel, eingereicht hat.Nicht nur sie findet: „Wir, in Nordthüringen fühlen uns abgeschnitten und benachteiligt“. 3.623 Unterschriften wies die Petition am 3. Juni auf. Dadurch gewinnt das Thema auch in der Kommunal- und Landespolitik an Brisanz. Einige Bürgermeister der Region, unter anderem
Torsten Blümel (Die Linke) aus Artern, haben sich den Bestrebungen angeschlossen. Sie sehen die Bahntrasse als eine Lebensader
durch die Region. Auch im Landtag wird die Unstrutbahn bereits diskutiert. Zurzeit befindet sich die Petition im Ausschuss für Infrastruktur
und Landwirtschaft. Sobald dort eine Einigung erzielt wird, sollte sie wieder zurück an den Petitionsausschuss gehen. Auch im
Landtag unterstützen die Abgeordneten der Linken die Petition.

Der Beitrag Lebensader des Nordens erschien zuerst auf Kopofor.

Kulturkampf gegen Kinder

Oeffentlichkeitsarbeit — Tue, 13 Feb 2024 13:42:01 +0000

Die Fraktionsgemeinschaft CDU, „Weimarwerk“ und FDP wollten per Antrag prüfen, „ob die Schule weiter in ihrer Entwicklung unterstützt oder alternativ in eine Regelschule zurückentwickelt wird“. Mit der Formulierung „zurückentwickelt“ machen die Antragsteller deutlich, wie rückwärtsgewandt ihre Vorstellung von Bildung ist. Längst haben sich zahlreiche staatliche und Privatschulen für längeres gemeinsames Lernen entschieden. Internationale Schulleistungsstudien zeigen, dass ein Bildungssystem durch längeres gemeinsames Lernen gerechter und leistungsstärker gestaltet werden kann. Überdurchschnittliche Leistungen kann auch die TGS Carl-Zeiss nachweisen. Der Amtsleiter des staatlichen Schulamtes Mittelthüringen verweist auf eine bemerkenswert geringe Zahl von Schülerinnen und Schülern, welche die Schule ohne Abschluss verlassen. Aktuell werden siebenundvierzig Schüler auf dem Anforderungsniveau für die gymnasiale Oberstufe unterrichtet. Die Schulleitung geht davon aus, dass 38 Schülerinnen und Schüler die gymnasiale Oberstufe erreichen werden. Ohne den besonderen Einsatz der Lehrerkräfte wäre dieses Ergebnis nicht möglich. Die Schulleitung und das Kollegium haben sich für das Modell der Thüringer Gemeinschaftsschule wegen seiner hohen Integrationsfähigkeit entschieden und zeigten sich empört darüber, dass die Antragsteller nicht vorab
das Gespräch mit der Schule gesucht haben. Der Antrag verstößt zudem gegen einen
Grundsatzbeschluss der Stadt Weimar zur Beteiligung von jungen Menschen an Entscheidungen, die sich auf deren Lebenswelt beziehen. Es gibt sogar ehemalige Schülerinnen und Schüler, die gern an die TGS zurückkehren würden, um ihr Abitur ablegen zu können. „Eine Rückabwicklung wäre ein einmaliger Vorgang in Thüringen“, erklärte Minister Helmut Holter (Linke), der vor Ort die Forderungen unterstützte. Auch die Linke-Fraktion im Stadtrat unterstütze ausdrücklich die Weiterführung der TGS „Carl-Zeiss“ und hat in einem eigenen Änderungsantrag die Stadt aufgefordert, zu evaluieren, wie hoch die Abbruchquoten der TGS „Carl-Zeiss“ im Vergleich zu den Regelschulen in Weimar sind. Und ob eine Umwandlung der Regelschulen in Thüringer Gemeinschaftsschulen bessere Voraussetzungen für Integration schaffen könnte. Die Höhe der Sanierungskosten für ein anderes Schulgebäude, um Platzkapazitäten für die gymnasiale Oberstufe zu schaffen, sollten keinesfalls bessere Bildungschancen für Kinder und Jugendliche infrage stellen. Im Bildungs- und Sportausschuss konnten die Schülerinnen und Schüler miterleben, wie politische Abwägungsprozesse stattfinden, mit welchen Argumenten ihre Schulleiter sich für ihre Interessen einsetzten und, dass die Antragsteller ihren Antrag letztlich zurückzogen. Diese Erfahrung stärkt ihr Selbstvertrauen und das Vertrauen in demokratische Mitwirkung und wird dazu beitragen, sich zu bewussten aktiven Persönlichkeiten zu entwickeln.

Der Beitrag Kulturkampf gegen Kinder erschien zuerst auf Kopofor.

Mehr zuhören im Ravegarten

Alexander — Fri, 09 Feb 2024 11:52:37 +0000

Du bist sehr engagiert im kulturellen Bereich aktiv, zum Beispiel mit dem Verein KulturTragWerk e.V. Wie versuchst du in der Kommunalpolitik Kultur zu fördern?
Das fängt generationsübergreifend an. Zum Beispiel habe ich mich für ein neues Komitee für unser jährliches Stadtfest eingesetzt. Früher fand das nur im Bierzelt statt und es fehlte Abwechslung. Jetzt haben wir es umgestaltet: weniger Security, oﬀene Bereiche – es ist viel zugänglicher für unterschiedliche Menschen. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass Jugendliche dort sowas wie ein kleines „Festival“ gestalten können. Die neue „Ravegartenbühne“ ist heute sehr beliebt und macht das Brunnenfest viel attraktiver. Ich setze mich dafür ein, dass viele Gruppierungen die Möglichkeit bekommen, ihre Ideen umzusetzen.

Um ganz andere Temen geht es im Bauausschuss …
Neue Wohngebiete, die erschlossen werden, da ist ja alles mit dabei. Gebietspläne werden ausgehandelt, die Neugestaltung von bestimmten Teilen der Altstadt. Eine gute Sache, die wir jetzt vorangetrieben haben, ist auch die Neugestaltung von „Klein Venedig“, damit zum Beispiel die Sichtach-sen schöner sind und damit es nicht so verwildert.

Was sind für dich die größten Herausforderungen im Stadtrat?
Das ist in den einzelnen Ortsteilen ganz unterschiedlich. In Tannroda wurde eine neue Stiftung für die Burg gegründet. Auf dem Gelände ist je-doch noch ein Heimatverein angesiedelt, der ein Korbmachermuseum betreibt. Hier ist es wichtig, zwischen Stiftung und Heimatverein zu vermitteln, damit beide gemeinsam etwas tolles auf die Beine stellen können. Wir versuchen auf einen gemeinsamen Nutzungsvertrag hinzuarbeiten, ohne dass einer ganz auf seine Interessen verzichten muss.
Außerdem gibt es Problematiken rund um ein neues Wohngebiet, wo doch die Baukosten explodiert sind. Da braucht es Lösungen, damit es bezahlbar bleibt, sonst wird es ein sehr teures Wohngebiet. Da kämpfen wir als LINKE natürlich dagegen.
Das Generationenproblem stellt uns natürlich auch vor einige Herausforderungen in den nächsten Jahren. Aufgrund von Überalterung müssen altersgerechte Wohnmöglichkeiten geschaﬀen werden. Da muss man dranbleiben, um Möglichkeiten zu schaﬀen. Auch unser Eigenbetrieb „Kommunales Wohnen“ sollte endlich modernisiert werden. Außerdem soll Bad Berka kulturell fit bleiben. Die Bürgerhäuser müssen belebt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass sie kostenfrei bleiben. Dafür ist es auch wichtig, den Kostendruck für die kulturellen Akteure zu senken. Wir würden gerne wieder einen Verein in einem gut laufenden Bürgerhaus etablieren. Damit wir auch Veranstaltungen anbieten können, die man im ländlichen Raum sonst kaum findet. Gerne würden wir Kneipkulturort werden, aber bis dahin kommen noch einige Aufgaben auf uns zu.

Was würdest du sonst noch gerne erzählen?
Wir müssen mehr mit den Menschen vor Ort reden. Als die „Montagsdemos“ begannen, hatte ich ein ungutes Gefühl. Ich kenne die Menschen irgendwie, aber ich weiß nicht, was sie plötzlich umtreibt. Dann habe ich den Bürgermeister gefragt, ob wir uns der Sache stellen. Wir haben uns einfach mal vor das Rathaus gestellt und vernünftig mit den Menschen über die Themen geredet. Am Ende war das ein befreiendes Gefühl, Kontakt zu haben und ins Gespräch gekommen zu sein. Sich mal ein Stück weit in die Beweggründe eingefühlt zu haben und zu versuchen mit Fakten entgegenzuwirken, war ein gutes Schlüsselerlebnis. Egal wer vor mir steht, es ist ein Mensch mit verschiedenen Themen, die kann man sich anhören. Man sollte aber immer wieder auf eine faktisch fundierte Basis und ein respektvolles Miteinander zurückfinden. Man muss mit den Menschen ehrlich reden und Entscheidungen aufzeigen. Bei den höheren politischen Ebenen spürt man, dass die Abgeordneten teilweise auch nicht mehr den besten Kontakt zu uns in der kommunalen Ebene haben. Ich finde, wenn man in der Politik angekommen ist, braucht man Anerkennung gegenüber Menschen, die andere Erfahrungen gemacht haben. Diesen sollte man zuhören, statt Dinge einfach aufzuerlegen, sonst fühlen sie sich nicht mehr vertreten.

Der Beitrag Mehr zuhören im Ravegarten erschien zuerst auf Kopofor.