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	<title>Kommunalpolitik Archive - Kopofor</title>
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	<title>Kommunalpolitik Archive - Kopofor</title>
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		<title>Kommunalpolitischer Austausch: Wohnungs- und Obdachlosigkeit in Thüringen strategisch bekämpfen</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/wohnungslosigkeit_in_thueringen/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 22 May 2026 11:57:16 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschland]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Sozialpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Thüringen]]></category>
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			<h2><strong>Die Lage in den Städten: Von steigenden Zahlen und verdeckter Not</strong></h2>
<p>Der Austausch machte deutlich, dass die offiziellen Statistiken das tatsächliche Ausmaß des Problems nur unzureichend abbilden. Besonders die sogenannte „verdeckte Wohnungslosigkeit“ – also Menschen, die ohne eigenen Mietvertrag vorübergehend bei Bekannten oder Verwandten unterkommen – bleibt im Verborgenen.</p>
<p>Die Berichte aus den Kommunen zeigen individuelle, aber auch wiederkehrende Herausforderungen:</p>
<ul>
<li><strong>Erfurt:</strong> Hier wird eine zunehmende Sichtbarkeit von Obdachlosigkeit, insbesondere rund um den Hauptbahnhof, registriert. Rund 3.189 Personen gelten als wohnungslos oder untergebracht, wobei die Statistik auch Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften umfasst.</li>
<li><strong>Weimar:</strong> Die Stadt arbeitet mit einem dreistufigen Modell von der Notschlafstelle über die Übergangsunterbringung im „Haus Hoffnung“ bis zur Wohnraumvermittlung. Doch auch hier stoßen die Hilfesysteme an Grenzen.</li>
<li><strong>Gera:</strong> Die Stadt verzeichnete einen drastischen Anstieg der registrierten Wohnungslosigkeit (unter anderem durch den Zuzug Geflüchteter) von rund 31 Personen im Jahr 2022 auf zeitweise über 500.</li>
<li><strong>Jena:</strong> Zwar ist Jena vergleichsweise stark in der Präventionsarbeit aufgestellt, allerdings zeigt sich eine Versorgungslücke bei den 25- bis 60-Jährigen, da sich vor allem aufsuchende präventive Angebote primär an sehr junge Menschen, Familien und Senioren richten.</li>
</ul>
<h2><strong>Die zentralen Baustellen: Wo es hakt</strong></h2>
<p>Im gemeinsamen Austausch wurden fünf übergreifende Kernprobleme identifiziert, die von allen Städten geteilt werden:</p>
<ol>
<li><strong>Massiver Mangel an bezahlbarem Wohnraum:</strong> Der Rückgang sozial gebundener Wohnungen und steigende Mieten sind die Hauptursache für die Krise. Selbst Menschen mit Wohnberechtigungsschein finden oft keine für sie bezahlbare Wohnung.</li>
<li><strong>Kritische Situation junger Volljähriger:</strong> Der Übergang aus der Jugendhilfe oder Betreuungssystemen in die Selbstständigkeit ist eine enorme Gefahrenzone. Viele junge Erwachsene stehen plötzlich ohne Begleitung da und rutschen in die Wohnungslosigkeit ab.</li>
<li><strong>Mangelnde Prävention:</strong> Die bestehenden Hilfesysteme greifen meist erst dann, wenn der Wohnungsverlust bereits eingetreten ist. Es fehlt an frühzeitigen Interventionen und einer reibungslosen Vernetzung zwischen Sozialämtern, Energieversorgern und Vermietern.</li>
<li><strong>Überlastung der Hilfsstrukturen:</strong> Ob Streetwork, mobile Wohnungslosenhilfe oder Beratungsstellen – fast überall fehlt es an den notwendigen personellen Ressourcen, um dem Bedarf gerecht zu werden.</li>
<li><strong>Psychische Folgen und Stigmatisierung:</strong> Ohne festen Wohnsitz fehlt Betroffenen jede Basis für Lebensplanung und gesellschaftliche Teilhabe. Die psychische Belastung ist enorm, verstärkt durch alltägliche Ausgrenzung.</li>
</ol>
<h2><strong>Politische Handlungsoptionen und nächste Schritte</strong></h2>
<p>Die Teilnehmenden waren sich einig, dass der Kürzungsdruck auf kommunale Haushalte die Situation nicht noch weiter verschärfen darf. Es braucht innovative Ansätze wie „Housing First“, den Ausbau von Streetwork sowie ganz praktische, niedrigschwellige und kurzfristig organisierbare Hilfen wie Schließfächer und sichere Waschmöglichkeiten für die Betroffenen.</p>
<p>Um verlässliche Daten als politische Entscheidungsgrundlage zu erhalten, werden die Thüringengestalter zusammen mit den Teilnehmer*innen und anderen Interessierten zudem eine umfassende Anfrage für den Thüringer Landtag vorbereiten. Ziel ist es, die tatsächlichen Zahlen zur Wohnungs- und Obdachlosigkeit sowie zur Unterbringungssituation in Thüringen – aufgeschlüsselt nach Landkreisen und kreisfreien Städten – transparent zu machen.</p>
<p>Hierzu sind weitere Treffen im Laufe dieses Jahres geplant. Menschen, die Interesse an dem Thema haben und aktiv mitwirken möchten <a href="https://thueringengestalter.de/kontakt/" target="_blank" rel="noopener">können sich gerne an uns wenden</a>.</p>

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		<item>
		<title>Zur Situation ehrenamtlicher Bürgermeister*innen in Thüringen 2026</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/bericht_situation_kommunalpolitisches_ehrenamt_2026/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 27 Mar 2026 10:32:10 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschland]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Thüringen]]></category>
		<category><![CDATA[Befragung]]></category>
		<category><![CDATA[Ehrenamt]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunales Mandat]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/bericht_situation_kommunalpolitisches_ehrenamt_2026/">Zur Situation ehrenamtlicher Bürgermeister*innen in Thüringen 2026</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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			<p><strong>Ehrenamt unter Druck – und dennoch tragende Säule der Kommunalpolitik</strong></p>
<p>Das Ehrenamt der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bleibt ein Fundament der lokalen Demokratie – steht aber zunehmend unter Druck. Das zeigt eine bundesweite Befragung von 1.705 ehrenamtlichen Rathauschefs durch das Institut forsa im Auftrag der Körber-Stiftung. Auch wenn viele Ergebnisse bundesweit ähnlich sind, zeigen sich gerade für Thüringen einige markante Besonderheiten.</p>
<p><strong>Thüringen: besonders geringe Zufriedenheit mit den Rahmenbedingungen</strong></p>
<p>Bundesweit ist das Meinungsbild zur Situation des Ehrenamts gespalten: 49 Prozent der Befragten sind mit den Rahmenbedingungen zufrieden, 50 Prozent nicht. In Thüringen fällt das Urteil deutlich kritischer aus: Hier äußern nur 38 Prozent Zufriedenheit, während 62 Prozent unzufrieden sind.</p>
<p>Das bestätigt einen Eindruck, den viele kommunalpolitisch Engagierte im Freistaat kennen: Die Verantwortung wächst schneller als die Unterstützung.</p>
<p><strong>Viel Verantwortung – oft neben dem Beruf</strong></p>
<p>Das Ehrenamt ist in vielen Gemeinden längst ein zeitintensiver Nebenjob. Bundesweit investieren nur 12 Prozent weniger als zehn Stunden pro Woche in ihr Amt. Der Großteil arbeitet zwischen zehn und 30 Stunden, fast ein Viertel sogar mehr als 30 Stunden.</p>
<p>Auch in Thüringen zeigt sich, dass selbst kleinere Gemeinden einen erheblichen Zeitaufwand erfordern. Gleichzeitig sind zwei Drittel der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister zusätzlich erwerbstätig.</p>
<p>Ein zentrales Problem ist dabei die Bürokratie: Rund 69 Prozent der Amtsinhaber geben an, mindestens die Hälfte ihrer Arbeitszeit mit Verwaltungsaufgaben zu verbringen.</p>
<p><strong>Finanzielle Spielräume fehlen</strong></p>
<p>Die mit Abstand größte Herausforderung für Kommunen sehen die Befragten in der finanziellen Situation ihrer Gemeinden. 88 Prozent nennen fehlende Haushaltsmittel als große oder sehr große Herausforderung.</p>
<p>Gerade ostdeutsche Kommunen – darunter viele in Thüringen – sehen zudem stärker Probleme durch demografischen Wandel, Abwanderung und Strukturveränderungen.</p>
<p>Diese Rahmenbedingungen wirken sich auch auf die Gestaltungsmöglichkeiten aus: Nur noch ein Drittel der Befragten sieht ausreichend Spielraum, um größere Projekte voranzubringen.</p>
<p><strong>Gesellschaftliches Klima: Vertrauen – aber auch mehr Unmut</strong></p>
<p>Trotz aller Herausforderungen bleibt das Vertrauen der Bevölkerung in die kommunalen Institutionen hoch: 92 Prozent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister berichten, dass die Mehrheit der Bürger Vertrauen in Gemeinderat und Verwaltung hat.</p>
<p>Gleichzeitig berichten Bürgermeister in Thüringen besonders häufig von wachsendem Unmut in der Bevölkerung. 73 Prozent nehmen eine zunehmende Unzufriedenheit wahr – der höchste Wert im Ländervergleich.</p>
<p><strong>Engagement mit Risiken</strong></p>
<p>Ein weiteres Thema ist der Umgangston: 37 Prozent der Befragten haben bereits Beleidigungen oder Bedrohungen erlebt, in Thüringen sind es sogar 41 Prozent.</p>
<p>Besonders alarmierend: Jeder vierte ehrenamtliche Bürgermeister im Freistaat hat schon einmal über einen Rückzug aus der Politik aus Sicherheitsgründen nachgedacht.</p>
<p><strong>Fazit</strong></p>
<p>Die Studie macht deutlich: Das ehrenamtliche Bürgermeisteramt bleibt eine tragende Säule der kommunalen Selbstverwaltung – gerade in kleinen Gemeinden. Gleichzeitig zeigt sich ein wachsender Reformbedarf: weniger Bürokratie, mehr finanzielle Spielräume und bessere Unterstützung durch Land und Bund. Für Thüringen gilt dabei besonders: Wer kommunale Demokratie stärken will, muss die Rahmenbedingungen für das Ehrenamt spürbar verbessern.</p>
<p><strong>Nachlese</strong></p>
<p>Die <a href="https://koerber-stiftung.de/site/assets/files/52689/ergebnisbericht_die_situation_ehrenamtlicher_buergermeister_innen_2026_inkl_zusammenfassung.pdf" target="_blank" rel="noopener">gesamte Studie kannst du hier herunterladen</a> und im Detail nachlesen. Die obige Zusammenfassung der Studie wurde mit Hilfe von KI verfasst.</p>

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		<title>KI in der Kommunalpolitik: Praktische Unterstützung für den politischen Alltag</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/ki-in-der-kommunalpolitik/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 24 Feb 2026 13:13:38 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[In eigener Sache]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Die Thüringengesalter]]></category>
		<category><![CDATA[Künstliche Intelligenz]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/ki-in-der-kommunalpolitik/">KI in der Kommunalpolitik: Praktische Unterstützung für den politischen Alltag</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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			<p>Künstliche Intelligenz (KI) ist die am meisten diskutierte neue Technologie der letzten Jahre. Für die einen ist es ein technologischer Albtraum des digitalen Überwachungskapitalismus, für die anderen ein Wendepunkt in der Menschheitsgeschichte, so wie das Rad, der Buchdruck oder das Internet. Die Wahrheit liegt wohl irgendwo dazwischen und ergibt sich vor allem daraus, wie wir Menschen mit ihr Umgehen und auf welcher Art und Weise wir sie nutzen.</p>
<p>So eröffnet KI auch in der kommunalpolitischen Arbeit neue Möglichkeiten, Arbeitsabläufe zu vereinfachen, Kommunikation zu verbessern und komplexe Themen schneller zu erfassen. Für kommunale Mandatsträger*innen und politisch Engagierte kann sie damit zu einem Werkzeug im Alltag werden. Aber nur, wenn sie von diesen auch verantwortungsvoll eingesetzt wird.</p>
<p><strong>Was KI eigentlich kann – und was nicht</strong></p>
<p>KI-Systeme sind stochastische Papageien. Sie denken nicht, sie analysieren große Datenmengen und berechnen darin enthaltene sprachliche oder inhaltliche Muster. Anhand dieser können Anwendungen wie Text-KI Vorschläge für Formulierungen, Zusammenfassungen oder Strukturierungen von Text erzeugen. Dabei ist jedoch wichtig sich immer bewusst zu sein: Die KI versteht Inhalte nicht wie Menschen, sondern berechnet Wahrscheinlichkeiten, die sie als passende Antwort ausgibt. Deshalb und in Abhängigkeit von den verwendeten Trainingsdaten können deren Ergebnisse zwar überzeugend wirken, aber dennoch Fehler oder sogar Falschinformationen enthalten. Daher ist eine menschliche Prüfung immer notwendig. Vor allem, wenn es um Text geht, der veröffentlicht werden soll.</p>
<p><strong>Konkrete Einsatzmöglichkeiten im kommunalpolitischen Alltag</strong></p>
<p>Doch trotz dieser Einschränkung können KIs eine enorme Hilfe im kommunalpolitischen Alltag sein. Die größten Vorteile des Einsatzes besteht vor allem bei wiederkehrenden Aufgaben wie:</p>
<ul>
<li><strong>Texte schneller erstellen:</strong> Entwürfe für Anfragen, Reden, Newsletter oder Social-Media-Beiträge formulieren lassen und anschließend politisch schärfen.</li>
<li><strong>Dokumente verstehen:</strong> Lange Vorlagen, Haushaltsunterlagen oder Gesetzesentwürfe zusammenfassen und Kernaussagen herausarbeiten.</li>
<li><strong>Bürgerkommunikation verbessern:</strong> Texte vereinfachen oder in leichte Sprache übertragen, um mehr Menschen zu erreichen.</li>
<li><strong>Sitzungen vorbereiten:</strong> Argumente strukturieren, Gegenpositionen simulieren oder Diskussionspunkte sammeln.</li>
<li><strong>Organisation erleichtern:</strong> E-Mail-Antworten, Gliederungen oder Projektideen schneller entwickeln.</li>
</ul>
<p>Bei diesen Einsatzszenarien können auch kommunalpolitisch Engagierte von KI profitieren, da ihr Einsatz Zeit sparen, die inhaltliche Vorbereitung erleichtern und auch zu einer besseren Kommunikation mit den Zielgruppen (z.B.: Texte umformulieren in leichter und einfacher Sprache) führen kann.</p>
<p><strong>Risiken kennen und souverän handeln</strong></p>
<p>Um diese Vorteile aber richtig nutzen zu können, gibt es einige Herausforderungen die im Umgang mit ihnen zu beachten sind. So können KIs abhängig von ihrem Wissensstand, also von den Trainingsdaten, mit denen sie die Muster lernte, falsche Informationen erzeugen („Halluzinieren“), vorhandene Vorurteile übernehmen oder datenschutzrechtliche Probleme verursachen. Ein Dialog mit einer KI ist kein vertrauliches Gespräch, da die KI sich diese merkt und die Eingaben selbst zum weiteren lernen nutzt. Daher sind insbesondere personenbezogene Daten bei der Nutzung strikt zu meiden. Ebenfalls kritisch ist der Einsatz realistisch wirkender KI-Bilder oder Videos, die von den Menschen als Manipulierung der politischen Kommunikation wahrgenommen wird. Deshalb gilt: <strong>Keine sensiblen Daten eingeben, Ergebnisse immer gegenprüfen und KI-generierte Inhalte transparent machen.</strong></p>
<p><strong>Gute Praxis für Kommunen und Fraktionen</strong></p>
<p>Aber keine Panik, wenn ihr euch an die folgenden einfachen Grundregeln haltet, seid ihr bei eurem Umgang mit KI auf der sicheren Seite:</p>
<ul>
<li>Inhalte kritisch prüfen und Quellen vergleichen</li>
<li>personenbezogene Informationen anonymisieren</li>
<li>für gleiche Aufgaben gemeinsame Prompt-Vorlagen im Team entwickeln</li>
<li>KI als Assistenz nutzen – nicht als Entscheidungsinstanz</li>
<li>für Veröffentlichungen illustrierende Bilder generieren statt KI-Personenbilder</li>
</ul>
<p><strong>Fazit: Mehr Zeit für politische Gestaltung</strong></p>
<p>KI ersetzt keine politische Erfahrung, kein demokratisches Urteil und keinen Bürgerdialog. Richtig eingesetzt hilft sie jedoch, Routineaufgaben zu reduzieren und komplexe Informationen schneller zugänglich zu machen. Für die Kommunalpolitik bedeutet das vor allem eines: mehr Zeit für das Wesentliche – politische Gestaltung vor Ort und den direkten Austausch mit den Menschen.</p>
<p>&nbsp;</p>
<p>Dieser Artikel wurde mit Hilfe von KI erstellt. Grundlage der Informationen ist ein zweiteiliges Seminar vom 11.&amp;25.02.2026: <em>Kann die KI auch Politik generieren? Ein Workshop zum erfolgreichen und sicheren anwenden von KI im politischen Alltag, </em>den wir in Zusammenarbeit mit dem Verein <a href="https://www.polisin.de/" target="_blank" rel="noopener">PolisiN (Politiker:innen sicher im Netz)</a> durchgeführt haben.</p>
<p>Am Thema interessierte Mitglieder finden in unserem <a href="https://vereinonline.org/thueringengestalter/?action=start_forum&amp;forum=1508" target="_blank" rel="noopener">Online-Forum weitere Dokumente</a> zum Thema und zum Workshop (Login Daten benötigt).</p>

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</div><p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/ki-in-der-kommunalpolitik/">KI in der Kommunalpolitik: Praktische Unterstützung für den politischen Alltag</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Mobilität in Thüringen &#8211; attraktiv und sozial entwickeln</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/mobilitaet_in_thueringen_entwickeln/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Tue, 30 Sep 2025 12:04:51 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Bau- und Verkehrspolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Entwicklungspolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Familienpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Finanzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Förderung ländlicher Raum]]></category>
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			<p>Die Einführung des Deutschlandtickets kann mit Blick auf die öffentliche Daseinsfürsorge im Bereich der Mobilität sicherlich als wahrhafte Zeitenwende bezeichnet werden. Kaum eine andere politische Maßnahme der letzten Jahrzehnte hat in der breiten Öffentlichkeit soviel positiven Zuspruch erhalten wie das Deutschlandticket. Und trotz der Preiserhöhungen, die vor allem für Menschen mit geringem Einkünften eine wachsende Zugangshörde darstellt, nutzen weiterhin rund 13,5 Millionen Menschen das Angebot in Deutschland. Doch auch wenn die Nutzenden die Vorteile einer vereinfachten Mobilität bei ihren täglichen regionalen und überregionalen Wegen zur Schule, zur Ausbildung, zur Arbeit oder zum sonntäglichen Kuchenbesuch bei Oma genießen, sind wir infrastrukturell noch weit entfernt vom Ziel einer gelingenden Mobilitätswende.</p>
<p>Dies zeigt sich nicht nur jüngst anhand der hitzigen Debatte rund um die Verlängerung und weitere Finanzierung des D-Tickets, sondern in vielen Orten in Thüringen auch an den nicht, oder nur sporadisch fahrenden Bussen und Bahnen, an Streichungen von Linien, oder auch an maroden oder gar nicht vorhandenen Wartebereichen mit Aufenthaltsqualität wie einem Wetterschutz. Die ungeklärten Fragen der Finanzierung des ÖPNVs auf Landes- und Bundesebene sind dabei nicht nur belastend für die Nutzenden, sondern auch hinsichtlich Planung und Ausbau für die Leistungserbringer, vorrangig die kommunalen Verkehrsbetriebe. Hinzu kommt nach der letzten Bundestagswahl ein wieder erstarken einer fossillobby-freundlichen Politik auf Bundesebene, sei es bei der Energierversorgung &#8211; Stichwort neue Gaskraftwerke &#8211; oder die wiederholte Infragestellung des Endes von Verbrennungsmotoren im Bereich der privaten Fahrzeugnutzung. Es wird politisch agiert als ob es den Klimawandel und dessen aktuellen und zukünftigen Folgen wie <span data-dobid="hdw">verheerende </span>Umweltkatastrophen, Wasserverknappung, Überhitzung der Ortschaften nicht gebe, oder sich auf magischer Art und Weise in Zukunft auflösen werden.</p>
<p>Um die Zukunft unseres Heimatlandes, unseres grünen Herzens, und die der Thüringer Menschen eine andere Perspektive aufzuzeigen, bringen die Thüringengestalter am <strong>25.10.2025</strong> im <strong>Kulturzentrum mon ami </strong>in Weimar verschiedene Akteur*innen aus den involvierten Bereichen der Planung, Nutzung und Leistungserbringung des Thüringer ÖPNV&#8217;s zusammen, um gemeinsam über <a href="https://vereinonline.org/thueringengestalter/?veranstaltung=111361" target="_blank" rel="noopener"><strong>Mobilität in Thüringen &#8211; attraktiv und sozial entwickeln</strong></a> zu konferieren. Auch dich und deine Perspektive, liebe und lieber Lesende, möchten wir recht herzlich einladen dabei zu sein. Wir freuen uns über einen regen Austausch mit dir und unseren geladenen Gästen, Mandatsräger*innen und Expert*innen. Weitere Informationen und die Anmeldung zu unserer Veranstaltung findest du im hinterlegten Link.</p>

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</div><p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/mobilitaet_in_thueringen_entwickeln/">Mobilität in Thüringen &#8211; attraktiv und sozial entwickeln</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Faire und transparente Preise für Fernwärme – Voraussetzung für kommunale Wärmeplanung</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/faire-und-transparente-preise-fuer-fernwaerme-voraussetzung-fuer-kommunale-waermeplanung/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 18 Jul 2025 12:29:54 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Energiepolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Finanzpolitik]]></category>
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		<category><![CDATA[Umweltschutz]]></category>
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			<p>Der Ausbau der Fernwärme ist ein wichtiger Teil der Energiewende. Diese sollte neben den ökologischen Erfordernissen auch die sozialen Folgen im Blick haben. Der Fall Weimar zeigt, dass Intransparenz bei der Preisgestaltung und fehlende Intervention der kommunalen Politik zu verheerenden finanziellen Folgen für Mieter*innen führen können.</p>
<p>2022 wurden, durch die Aufrechnung eines börsennotierten Faktors auf die Fernwärmepreise durch die Stadtwerke Weimar, die höchsten Fernwärmepreise deutschlandweit erhoben. Gegen die innerhalb von zwei Jahren um das 15fache gestiegenen Fernwärmepreise für Gewerbebetriebe wehrte sich die Weimarer Stahlwerke GmbH und ging vor Gericht. Das Bundeskartellamt will sich jetzt an diesem Verfahren beteiligen.</p>
<p>Doch nicht nur das Gewerbe, sondern auch die Mieter*innen in den Weimarer Plattenbaugebieten wurden 2023 mit exorbitanten Nachzahlungen für Heizkosten konfrontiert. Einer Pressemitteilung des kommunalen Wohnungsunternehmens Weimarer Wohnstätte zufolge, betrugen diese 2022 das Fünfache. DIE LINKE Stadtratsfraktion Weimar forderte deshalb eine Sondersitzung des Stadtrates, um über die Ursachen der Preiserhöhungen und die Folgen für die Mieter*innen informiert zu werden. Hierfür fanden sich jedoch keine Mehrheiten. Stattdessen argumentierte Oberbürgermeister Kleine damit, dass die Stadtwerke auch deshalb Gewinn machen müssten, um für die Investitionen im Zusammenhang mit der Wärmewende vorzubauen. Die Überschüsse der Stadtwerke flössen überwiegend in den Busverkehr in Weimar. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass die Mieter*innen der Weimarer Wohnstätte und der Gemeinnützigen Wohnungsgenossenschaft mit ihrer Heizkostenrechnung den Umbau der Fernwärme auf alternative Energien und den Busverkehr in Weimar mit bezahlen.</p>
<p>Ein solches Vorgehen führt die kommunale Wärmeplanung, die ein wichtiger Bestandteil der Energiewende ist und der Planung einer klimafreundlichen und nachhaltigen Wärmeversorgung in den Kommunen dient, nur zu Frust und Ablehnung notwendiger Maßnahmen. Aufgabe des kommunalen Parlamentes ist es diese Planung aktiv mitzugestalten, indem er gemeinsame strategische Ziele setzt, Maßnahmen beschließt und die Umsetzung überwacht.</p>
<p>Wie Ratsmitglieder sich in den Prozess einbringen, Ziele definieren, Beteiligung der Bevölkerung sichern und die Verwaltungsstrukturen stärken können, werden wir in unserer <a href="https://vereinonline.org/thueringengestalter/?veranstaltunganmelden=110945" target="_blank" rel="noopener">Kommunalpolitischen Sprechstunde am 14.08.2025 (Anmeldungslink) </a> über die Kommunale Wärmeplanung besprechen. Nach einem Input zur Rahmengesetzgebung können die Teilnehmenden können ihre Erfahrungen und Fragen einbringen und gemeinsam strategische Lösungen für ihre Kommune diskutieren. Der Austausch findet hybrid, sowohl in unserer Geschäftsstelle in Erfurt als auch Online, statt.</p>

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</div><p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/faire-und-transparente-preise-fuer-fernwaerme-voraussetzung-fuer-kommunale-waermeplanung/">Faire und transparente Preise für Fernwärme – Voraussetzung für kommunale Wärmeplanung</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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		<title>Mitbestimmen, Mitgestalten: Kinder- und Jugendbeteiligung in Thüringen</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/jugendbeteiligung_thueringen_2025/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 02 Jul 2025 12:19:01 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschland]]></category>
		<category><![CDATA[Kinder- und Jugendpolitik]]></category>
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		<category><![CDATA[Gelebte Demokratie]]></category>
		<category><![CDATA[Kinder- und Jugendbeteiligung]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/jugendbeteiligung_thueringen_2025/">Mitbestimmen, Mitgestalten: Kinder- und Jugendbeteiligung in Thüringen</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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			<p>Kinder und Jugendliche haben ein Recht darauf, an Entscheidungen mitzuwirken, die ihr Leben und ihre Umgebung betreffen. In Thüringen ist dieses Recht in § 26a der Thüringer Kommunalordnung verankert: Gemeinden sollen junge Menschen bei allen relevanten Planungen und Vorhaben „in angemessener Weise beteiligen“. Wie diese Beteiligung konkret aussieht, ist von Kommune zu Kommune verschieden – die Hauptsatzung regelt die Details.</p>
<h3><strong>Formen der Beteiligung</strong></h3>
<p>Es gibt verschiedene etablierte Beteiligungsformate, die unterschiedliche Rechte und Einflussmöglichkeiten bieten:</p>
<ul>
<li><strong>Kinder- und Jugendbeiräte</strong><br />
Beispiel Ilmenau: Hier ist der Kinder- und Jugendbeirat demokratisch legitimiert und arbeitet unabhängig. Er besitzt explizite Antrags-, Frage- und Rederechte im Stadtrat und dessen Ausschüssen. Der Beirat kann Anträge stellen, Empfehlungen abgeben und muss bei jugendrelevanten Themen beteiligt werden. Zudem organisiert er eigene Veranstaltungen und pflegt Städtepartnerschaften auf Jugendebene.</li>
<li><strong>Kinder- und Jugendparlamente</strong><br />
In mehreren Landkreisen, etwa Nordhausen, gibt es gewählte Parlamente für junge Menschen. Sie haben meist ein Antrags- und Fragerecht gegenüber Verwaltung und Kreistag; das Rederecht ist teils in der Hauptsatzung geregelt. Die Mitglieder werden oft in Kooperation mit Schulen gewählt und vertreten die Interessen der Jugendlichen auf Kreisebene.</li>
<li><strong>Kinder- und Jugendbeauftragte</strong><br />
Viele Gemeinden setzen haupt- oder ehrenamtliche Beauftragte ein, die als Bindeglied zwischen Jugend und Verwaltung agieren. Sie haben meist eine beratende Funktion, können Empfehlungen an den Gemeinderat geben, besitzen aber in der Regel kein eigenes Antrags- oder Rederecht im Rat.</li>
<li><strong>Jugendforen und offene Beteiligungsformate</strong><br />
In zahlreichen Kommunen gibt es offene Formate wie Jugendforen oder projektbezogene Beteiligung, oft im Rahmen von Programmen wie „Demokratie leben!“. Hier können Jugendliche Vorschläge und Empfehlungen erarbeiten, die über Beauftragte oder Beiräte in die Gremien eingebracht werden. Diese Formate sind niedrigschwellig und ermöglichen eine breite Beteiligung, allerdings meist ohne formale Rechte im Rat.</li>
<li><strong>Schülerparlamente und Jugendstadträte</strong><br />
In einzelnen Städten und Gemeinden existieren demokratisch gewählte Schülerparlamente oder Jugendstadträte. Sie haben je nach Ausgestaltung Antrags- und Fragerecht gegenüber der Verwaltung, aber selten direkt im Stadtrat. Ihre Funktion ist meist beratend, Empfehlungen werden an den Stadtrat weitergeleitet.</li>
</ul>
<h3><strong>Rechte und Einflussmöglichkeiten</strong></h3>
<p>Die Ausgestaltung der Rechte variiert stark:</p>
<ul>
<li><strong>Umfassende Rechte</strong> (Antrags-, Frage-, Rederecht) sind vor allem in Ilmenau für den Kinder- und Jugendbeirat satzungsgemäß gesichert.</li>
<li><strong>Kinder- und Jugendparlamente</strong> verfügen in vielen Fällen über Antrags- und Fragerecht; das Rederecht hängt von der jeweiligen Hauptsatzung ab.</li>
<li><strong>Offene Formate</strong> und <strong>Beauftragte</strong> besitzen meist keine formalen Rechte im Rat, sondern agieren beratend oder empfehlend.</li>
</ul>

		</div>
	</div>
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</div><p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/jugendbeteiligung_thueringen_2025/">Mitbestimmen, Mitgestalten: Kinder- und Jugendbeteiligung in Thüringen</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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			</item>
		<item>
		<title>Kommunalrelevante Themen im Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/kommunalrelevante_themen_im_koalitionsvertrag/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 23 Apr 2025 11:39:53 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Deutschland]]></category>
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		<category><![CDATA[Bundesregierung]]></category>
		<category><![CDATA[Koalitionsvertrag]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunen]]></category>
		<guid isPermaLink="false">https://thueringengestalter.de/?p=6951</guid>

					<description><![CDATA[<p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/kommunalrelevante_themen_im_koalitionsvertrag/">Kommunalrelevante Themen im Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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			<p>Noch ist der Koalitionsvertrag nur ein Entwurf. Große Änderungen bevor ihn die beiden regierungsanstrebenden Parteien unterschrieben haben werden sind nicht mehr zu erwarten. Daher hat sich unser Vorstandsmitglied und <a href="https://frankkuschel.de/ikbb/">Kommunalexperte Frank Kuschel</a> einmal die Mühe gemacht und ist das Vertragswerk der politischen Gestaltung Deutschlands der kommenden 4 Jahre durchgegangen und hat sich insbesondere die Punkte angeschaut, die die kommunale Ebene betreffen werden. So sieht der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD 2025 u.a. vor: die Bürgergeld-Umwandlung in Grundsicherung, strengere Sanktionen, ein Digitalministerium, erleichterte Firmengründungen, längere Bäckerei-Öffnungszeiten, ein Digitalpakt für Schulen, günstigerer Wohnungsbau, Altschuldenhilfe für Kommunen, Investitionsfonds, aber keine grundlegende Reform der kommunalen Selbstverwaltung oder Finanzverfassung. Die Kommunale Eigenständigkeit bleibt weiterhin schwach. Wie schwach könnt ihr in seinem vollständigem <a href="https://thueringengestalter.de/wp-content/uploads/2025/04/Kommunalrelevante_Themen_Koalitionsvertrag_CDU_CSU_SPD_2025_180425.pdf">Dossier hier lesen</a>.</p>

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</div><p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/kommunalrelevante_themen_im_koalitionsvertrag/">Kommunalrelevante Themen im Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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		<title>Bibliothek der Dinge: Ein Zukunftsmodell für unsere Bibliotheken</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/bibliothek_der_dinge/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Alexander]]></dc:creator>
		<pubDate>Mon, 03 Feb 2025 14:16:00 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Kommunalpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Thüringen]]></category>
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										<content:encoded><![CDATA[<div class="wpb-content-wrapper"><div class="vc_row wpb_row vc_row-fluid dt-default" style="margin-top: 0px;margin-bottom: 0px"><div class="wpb_column vc_column_container vc_col-sm-12"><div class="vc_column-inner"><div class="wpb_wrapper">
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			<p>In Zeiten sinkender Budgets und digitaler Konkurrenz müssen Bibliotheken neue Wege finden, um relevant zu bleiben. Ein innovatives Konzept, das bereits in Skandinavien Erfolge feiert, könnte der Schlüssel dazu sein: die „Bibliothek der Dinge“. Hierbei handelt es sich um eine Erweiterung des klassischen Bibliotheksangebots, bei der nicht nur Bücher, sondern auch Geräte und Alltagsgegenstände bereitgestellt werden.</p>
<p>In Thüringen setzen inzwischen Bibliotheken in Gera, Erfurt und Nordhausen auf dieses Modell und heben sich damit von anderen Einrichtungen ab. Dort können Besucher neben Büchern auch Gegenstände wie Bluetooth-Lautsprecher, Buttermaschinen, Backbleche, Trainingsgeräte und vieles weitere ausleihen. Alle drei Bibliotheken sind durch Fördervereine und Spenden im Aufbau und der Finanzierung ihrer Sammlungen unterstütz worden. Weiterhin verspricht man sich durch dieses Leihkonzept, dass Menschen Gegenstände, die sie selten gebrauchen, nicht mehr kaufen müssen, sondern sie stattdessen leihen. Dieses Teilen von Gegenständen im gesellschaftlichen Kontext wird „Shared Economy“ (Teilwirtschaft) genannt und zeichnet sich durch seine ökologische, soziale und wirtschaftliche Nachhaltigkeit aus. Bibliotheken werden damit auch zum Sinnbild einer neuen Gemeinschaftsbildung. Nicht mehr stehen Bücher und die Vermittlung von Wissen im Mittelpunkt, sondern das Soziale Miteinander. Die Skandinavier treiben dabei diese Grundeinstellung auf die Spitze. So wurden dort bereits Bibliotheken konzipiert die statt einfacher Alltagsgegenstände auch schwere Gerätschaften, oder gar ganze Werkräume verleihen. Dadurch können auch Menschen mit kleinen Geld Projekte und Arbeiten in Angriff nehmen, für welche sonst eine teure Ausrüstung benötigt wird.</p>
<p>Die „Bibliothek der Dinge“ könnte somit weit mehr sein als eine bloße Erweiterung des traditionellen Angebots. Sie könnte die Bibliothek als zentrale Anlaufstelle für gemeinschaftliche Ressourcennutzung und nachhaltigen Konsum neu definieren.</p>
<p>Weitere Informationen zu Konzeption und Durchführung zusammengestellt in einem Leitfaden zur Bibliothek der Dinge findet ihr <a href="https://www.bibliotheken-nrw.de/wp-content/uploads/Leitfaden.pdf" target="_blank" rel="noopener">hier</a>.</p>

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		<title>&#8222;Ihr Ticket is bei uns nisch gültich!&#8220; &#8211; eine kleine Safari durch den Thüringer Tarifdschungel</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/auf-thueringen-safari/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Oeffentlichkeitsarbeit]]></dc:creator>
		<pubDate>Wed, 13 Nov 2024 10:13:45 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Bau- und Verkehrspolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Förderung ländlicher Raum]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>1920 wurde Thüringen, um die Kleinstaaterei zu beenden, als Zusammenschluss der verschiedenen Fürstentümer der Region, gegründet. Heute, rund 100 Jahre später, streckt dieses Gespenst der Kleinstaaterei immer noch an so mancher Stelle sein Gesicht hervor. Einer dieser Bereiche ist wohl der Thüringer Tarif-Dschungel beim öffentlichen Personennahverkehr, kurz ÖPNV. So gibt es zwar im Herzen des&#8230;</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>1920 wurde Thüringen, um die Kleinstaaterei zu beenden, als Zusammenschluss der verschiedenen Fürstentümer der Region, gegründet. Heute, rund 100 Jahre später, streckt<br />
dieses Gespenst der Kleinstaaterei immer noch an so mancher Stelle sein Gesicht hervor. Einer dieser Bereiche ist wohl der Thüringer Tarif-Dschungel beim öffentlichen<br />
Personennahverkehr, kurz ÖPNV. So gibt es zwar im Herzen des Landes den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT), welcher unter anderem die großen Städte Erfurt, Weimar und Jena abdeckt, jedoch im Rest des Landes herrscht weiterhin ein Tarif Klein-Klein vor.</p>
<p>Hintergrund dafür ist das ÖPNV-Gesetz, welches die Verantwortung für die Gestaltung des ÖPNV-Angebotes den Kreisen überträgt. Verbünde wie der VMT können dementsprechend von den Kreisen angestrebt werden, sind aber kein Muss. Das führt unter anderem dazu, dass die Preisgestaltung für ähnliche Fahrten je nach Kreis unterschiedlich ausfällt. Ein weiteres Beispiel für die Unterschiede in der Gestaltung des ÖPNV, auch innerhalb des VMT, bietet das Stichwort Sozialtarif. Während Erfurt beispielsweise einen Zuschuss von 30 Euro für ausgewählte Monatskarten, wie unter anderem das Deutschland-Ticket, gewährt, bietet Weimar eben dieses Ticket als Sozialticket für den halben Preis an. Der Kreis Sonneberg gestaltet seinerseits das Sozialticket als Einzelfahrtticket zum halben Preis. Ein weiteres Konzept was Sonneberg zwar aufgegriffen hat, jedoch eher schlecht als recht umsetzt, ist das so genannte MobilitätsTicket, bei dem ältere Menschen ihren Führerschein abgeben und dafür eine Fahrkarte für den ÖPNV bekommen. Im Kreis Sonneberg gilt dieses Ticket jedoch nur sechs Monate mit Strecken-Bindung und stellt so wohl eher weniger eine ernste alternative zum PKW dar. Letztes Beispiel Ilm Kreis. Hier gibt es immerhin ein Seniorenticket: Der Landkreis gibt zum Deutschlandticket 18 Euro dazu. Außerdem läuft derzeit ein von der Landrätin unterstütztes Bürgerbegehren zur Einführung eines Kinder- und Jugendtickets im Ilm-Kreis.</p>
<p>Die Unterschiedlichkeit der ÖPNV-Gestaltung in Thüringen besteht weiterhin zu Lasten der Mobilität der Bevölkerung. Eine Veränderung oder gar ein Ende des Thüringer Klein-Klein zeichnet sich jedoch am Horizont ab. So<br />
prüft der VMT u.a. die Aufnahme der Landkreise Sömmerda, Nordhausen, Unstrut-Hainich-Kreis und Kyffhäuserkreis, ob die Erfolg haben ist offen.</p>
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		<title>Wie Windkraft Kindergärten finanzieren kann</title>
		<link>https://thueringengestalter.de/wie-windkraft-kindergaerten-finanzieren-kann/</link>
		
		<dc:creator><![CDATA[Oeffentlichkeitsarbeit]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 18 Oct 2024 06:39:12 +0000</pubDate>
				<category><![CDATA[aktuell]]></category>
		<category><![CDATA[Energiepolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Entwicklungspolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Finanzpolitik]]></category>
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					<description><![CDATA[<p>Die Energiewende ist eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Steffen Harzer (die Linke), von 1996 bis 2014 Bürgermeister in Hildburghausen, erklärt uns wie diese Herausforderung zur Chance für Thüringer Kommunen werden kann. Kommunale Wertschöpfung heißt das Stichwort. Dieser Begriff umschreibt die vielen Vorteile, wie neu geschaffene Arbeitsplätze, höhere Steuereinahmen und so weiter, welche durch den&#8230;</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/wie-windkraft-kindergaerten-finanzieren-kann/">Wie Windkraft Kindergärten finanzieren kann</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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										<content:encoded><![CDATA[<p>Die Energiewende ist eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Steffen Harzer (die Linke), von 1996 bis 2014 Bürgermeister in Hildburghausen, erklärt uns wie diese Herausforderung zur Chance für Thüringer Kommunen werden kann.</p>
<p>Kommunale Wertschöpfung heißt das Stichwort. Dieser Begriff umschreibt die vielen Vorteile, wie neu geschaffene Arbeitsplätze, höhere Steuereinahmen und so weiter, welche<br />
durch den dezentralen Ausbau erneuerbare Energien entstehen. Harzer geht speziell auf die Vorteile, welche  der Ausbau von Windkraftanlagen bietet, ein. Allen voran ist da das Thüringer Beteiligungsgesetz. Es regelt, dass jede Kommune einen Festbetrag vom Land gezahlt bekommt für die Windenergie, die sie erzeugt. Harzer schätzt, dabei kommen bei der Größe der heutigen Anlagen circa 25.000-30.000 Euro im Jahr zusammen. Gerade für kleinere Kommunen ist das eine wichtige Einnahmequelle. Das ganz ist abgesichert, denn diese Zahlungen über die Laufzeit der Windkraftanlagen sind gesetzlich garantiert. Durch diese und weiteren Einnahmequellen, wie zusätzliche Steuereinnahmen, durch neue regionale Arbeitsplätze oder Gewerbeanmeldungen, ist es Kommunen möglich, dringende Investitionen zu tätigen. So kann ein Windrad auf dem Acker eines Bauern den Kindergarten, das neue Feuerwehrhaus oder die Straßensanierung mitfinanzieren, und das Leben der Bevölkerung nachhaltig verbessern. Das Energiebetreiber sich auf Stromtarifverhandlungen mit betroffenen Kommunen einlassen und diese gegebenenfalls für die Bürger*innen senken kann ein weiter positiver Effekt sein. Harzer sieht dabei in Thüringen noch besonders viel Entwicklungspotential. Grund dafür ist das 2,2 Prozent Flächenziel für Windkraftanlagen bis 2032. Das hat die Bundesregierung für Thüringen festgelegt. Da dies noch nicht realisiert ist können Regionen profitieren, welche als sogenannte Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen sind.</p>
<p>Ganz ohne Hindernisse ist die ganze Geschichte leider nicht. In den Augen Harzers ist das größte Risiko für den Ausbau der erneuerbaren Energien, das mit Falschinformationen und Unterstellungen mögliche Vorhaben in den Kommunen verhindert oder verzögert werden könnten.</p>
<p>Der Beitrag <a href="https://thueringengestalter.de/wie-windkraft-kindergaerten-finanzieren-kann/">Wie Windkraft Kindergärten finanzieren kann</a> erschien zuerst auf <a href="https://thueringengestalter.de">Kopofor</a>.</p>
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