Bau- und Verkehrspolitik Archive - Kopofor

Mobilität in Thüringen – attraktiv und sozial entwickeln

Alexander — Tue, 30 Sep 2025 12:04:51 +0000

Die Einführung des Deutschlandtickets kann mit Blick auf die öffentliche Daseinsfürsorge im Bereich der Mobilität sicherlich als wahrhafte Zeitenwende bezeichnet werden. Kaum eine andere politische Maßnahme der letzten Jahrzehnte hat in der breiten Öffentlichkeit soviel positiven Zuspruch erhalten wie das Deutschlandticket. Und trotz der Preiserhöhungen, die vor allem für Menschen mit geringem Einkünften eine wachsende Zugangshörde darstellt, nutzen weiterhin rund 13,5 Millionen Menschen das Angebot in Deutschland. Doch auch wenn die Nutzenden die Vorteile einer vereinfachten Mobilität bei ihren täglichen regionalen und überregionalen Wegen zur Schule, zur Ausbildung, zur Arbeit oder zum sonntäglichen Kuchenbesuch bei Oma genießen, sind wir infrastrukturell noch weit entfernt vom Ziel einer gelingenden Mobilitätswende.

Dies zeigt sich nicht nur jüngst anhand der hitzigen Debatte rund um die Verlängerung und weitere Finanzierung des D-Tickets, sondern in vielen Orten in Thüringen auch an den nicht, oder nur sporadisch fahrenden Bussen und Bahnen, an Streichungen von Linien, oder auch an maroden oder gar nicht vorhandenen Wartebereichen mit Aufenthaltsqualität wie einem Wetterschutz. Die ungeklärten Fragen der Finanzierung des ÖPNVs auf Landes- und Bundesebene sind dabei nicht nur belastend für die Nutzenden, sondern auch hinsichtlich Planung und Ausbau für die Leistungserbringer, vorrangig die kommunalen Verkehrsbetriebe. Hinzu kommt nach der letzten Bundestagswahl ein wieder erstarken einer fossillobby-freundlichen Politik auf Bundesebene, sei es bei der Energierversorgung – Stichwort neue Gaskraftwerke – oder die wiederholte Infragestellung des Endes von Verbrennungsmotoren im Bereich der privaten Fahrzeugnutzung. Es wird politisch agiert als ob es den Klimawandel und dessen aktuellen und zukünftigen Folgen wie verheerende Umweltkatastrophen, Wasserverknappung, Überhitzung der Ortschaften nicht gebe, oder sich auf magischer Art und Weise in Zukunft auflösen werden.

Um die Zukunft unseres Heimatlandes, unseres grünen Herzens, und die der Thüringer Menschen eine andere Perspektive aufzuzeigen, bringen die Thüringengestalter am 25.10.2025 im Kulturzentrum mon ami in Weimar verschiedene Akteur*innen aus den involvierten Bereichen der Planung, Nutzung und Leistungserbringung des Thüringer ÖPNV’s zusammen, um gemeinsam über Mobilität in Thüringen – attraktiv und sozial entwickeln zu konferieren. Auch dich und deine Perspektive, liebe und lieber Lesende, möchten wir recht herzlich einladen dabei zu sein. Wir freuen uns über einen regen Austausch mit dir und unseren geladenen Gästen, Mandatsräger*innen und Expert*innen. Weitere Informationen und die Anmeldung zu unserer Veranstaltung findest du im hinterlegten Link.

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„Ihr Ticket is bei uns nisch gültich!“ – eine kleine Safari durch den Thüringer Tarifdschungel

Oeffentlichkeitsarbeit — Wed, 13 Nov 2024 10:13:45 +0000

1920 wurde Thüringen, um die Kleinstaaterei zu beenden, als Zusammenschluss der verschiedenen Fürstentümer der Region, gegründet. Heute, rund 100 Jahre später, streckt
dieses Gespenst der Kleinstaaterei immer noch an so mancher Stelle sein Gesicht hervor. Einer dieser Bereiche ist wohl der Thüringer Tarif-Dschungel beim öffentlichen
Personennahverkehr, kurz ÖPNV. So gibt es zwar im Herzen des Landes den Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT), welcher unter anderem die großen Städte Erfurt, Weimar und Jena abdeckt, jedoch im Rest des Landes herrscht weiterhin ein Tarif Klein-Klein vor.

Hintergrund dafür ist das ÖPNV-Gesetz, welches die Verantwortung für die Gestaltung des ÖPNV-Angebotes den Kreisen überträgt. Verbünde wie der VMT können dementsprechend von den Kreisen angestrebt werden, sind aber kein Muss. Das führt unter anderem dazu, dass die Preisgestaltung für ähnliche Fahrten je nach Kreis unterschiedlich ausfällt. Ein weiteres Beispiel für die Unterschiede in der Gestaltung des ÖPNV, auch innerhalb des VMT, bietet das Stichwort Sozialtarif. Während Erfurt beispielsweise einen Zuschuss von 30 Euro für ausgewählte Monatskarten, wie unter anderem das Deutschland-Ticket, gewährt, bietet Weimar eben dieses Ticket als Sozialticket für den halben Preis an. Der Kreis Sonneberg gestaltet seinerseits das Sozialticket als Einzelfahrtticket zum halben Preis. Ein weiteres Konzept was Sonneberg zwar aufgegriffen hat, jedoch eher schlecht als recht umsetzt, ist das so genannte MobilitätsTicket, bei dem ältere Menschen ihren Führerschein abgeben und dafür eine Fahrkarte für den ÖPNV bekommen. Im Kreis Sonneberg gilt dieses Ticket jedoch nur sechs Monate mit Strecken-Bindung und stellt so wohl eher weniger eine ernste alternative zum PKW dar. Letztes Beispiel Ilm Kreis. Hier gibt es immerhin ein Seniorenticket: Der Landkreis gibt zum Deutschlandticket 18 Euro dazu. Außerdem läuft derzeit ein von der Landrätin unterstütztes Bürgerbegehren zur Einführung eines Kinder- und Jugendtickets im Ilm-Kreis.

Die Unterschiedlichkeit der ÖPNV-Gestaltung in Thüringen besteht weiterhin zu Lasten der Mobilität der Bevölkerung. Eine Veränderung oder gar ein Ende des Thüringer Klein-Klein zeichnet sich jedoch am Horizont ab. So
prüft der VMT u.a. die Aufnahme der Landkreise Sömmerda, Nordhausen, Unstrut-Hainich-Kreis und Kyffhäuserkreis, ob die Erfolg haben ist offen.

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Modell mit Fehlern

Oeffentlichkeitsarbeit — Fri, 12 Jul 2024 08:40:01 +0000

Seit über 100 Jahren betreibt die Stadt Ulm (126.000 Einwohner) Baulandbevorratung. Dazu kauft die Stadt systematisch Baugrund
zu einem festgelegten Preis und gibt diesen Preis auch an seine kaufinteressierten Bürger weiter – es kommen lediglich noch die Kosten für Entwicklung und Erschließung oben drauf. Investoren können diese Flächen von der Stadt abkaufen, sind dann aber auch verpflichtet
diese in Abstimmung mit der Stadt zu entwickeln. Sollten die Investoren diesem Versprechen nicht nachkommen, müssen sie die Fläche
zum Einkaufspreis an die Stadt zurück verkaufen. Ebenso dürfen Investoren die Flächen nach Erwerb nicht einfach an andere
Private Akteure verkaufen. Spekulation mit Immobilien wird deutlich erschwert. Die Preise für Bauland steigen deutlich langsamer
als im Bundesschnitt. Das Jenaer Modell setzt dagegen weniger auf Sanktion, sondern auf eine kooperative Haltung mit Privatinvestoren. Das gilt sowohl für kommunale Flächen als auch für Mobilisierung von bislang ungenutzten privaten Flächen. Der Instrumentenkasten der Stadt setzt dabei vorrangig auf den An- und Zwischenkauf von Bauland. Ebenfalls Kern des Jenaer Baulandmodell ist die Kooperation zwischen Stadt und Privatinvestoren dar, bei der es zwei Arten der Entwicklungsansätze gibt. Zu einen den Zwischenerwerbs-
Vertrag, bei welchen die Stadt das Land ankauft, beplant und die Erschließung vornimmt. Die Fläche soll dann an die Investoren zurück verkauft werden, welche die Pläne der Stadt umsetzten. Wichtig zu erwähnen ist das die Stadt hier bisher keine Vorgaben
zum Anteil des sozialen, sondern nur zum geförderten Wohnungsbau trifft. Zum anderen soll es einen Städtebaulicher Vertrag
zwischen Stadt und Investor geben. Der Investor übernimmt die Planung, Erschließung usw. selber, muss dafür die Vorgaben der Stadt
aber auch miteinbeziehen. Jena verspricht sich durch diese Instrumente , die Wohnungspreise in den Griff zu bekommen.
Kritisch zu sehen ist dabei aber das Fehlen von Vorgaben zur sozial gerechten Entwicklung oder die Hintertüren, die Investoren
gelassen wurden. Daher bleibt abzuwarten, ob sich das vom Oberbürgermeister, SPD, FDP, CDU und Grünen dargelegte Konzept so bewehren wird wie in Ulm.

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Lebensader des Nordens

Oeffentlichkeitsarbeit — Fri, 14 Jun 2024 10:46:58 +0000

2007 legte die CDU-Landesregierung die Unstrutbahn auf thüringischer Seite still. Heute regt sich Widerstand gegen diese Entscheidung.
Angeführt vom Verein IG Unstrutbahn und unterstütz von Bürgermeistern und Landtagsabgeordneten der Linken, versuchen Bürger
die Reaktivierung der Bahn zu erwirken. Ob die Schwarzwaldbahn in Baden-Württemberg, die Marschbahn in Schleswig-Holstein
oder die Pfefferminzbahn in Thüringen: Eisenbahnromantiker habe in Deutschland so manche Strecke, die ihr Herz aufgehen lässt.
Eine Fahrt mit der Unstrutbahn ist, zumindest auf thüringischer Seite, zur Rarität geworden, denn der Personenverkehr wurde 2007 eingestellt
wurde. Die damalige CDU-Regierung hatte den Streckenabschnitt als nicht wirtschaftlich eingestuft.

Gegen diese Entscheidung regt sich jedoch seit Jahren Widerstand, angeführt von der IG Unstrutbahn. Vereinsziel: Reaktivierung des
Güter- und Personennahverkehres. Dazu gibt es eine entsprechende Petition, die die frühere stellvertretender, Christiane Kaebel, eingereicht hat.Nicht nur sie findet: „Wir, in Nordthüringen fühlen uns abgeschnitten und benachteiligt“. 3.623 Unterschriften wies die Petition am 3. Juni auf. Dadurch gewinnt das Thema auch in der Kommunal- und Landespolitik an Brisanz. Einige Bürgermeister der Region, unter anderem
Torsten Blümel (Die Linke) aus Artern, haben sich den Bestrebungen angeschlossen. Sie sehen die Bahntrasse als eine Lebensader
durch die Region. Auch im Landtag wird die Unstrutbahn bereits diskutiert. Zurzeit befindet sich die Petition im Ausschuss für Infrastruktur
und Landwirtschaft. Sobald dort eine Einigung erzielt wird, sollte sie wieder zurück an den Petitionsausschuss gehen. Auch im
Landtag unterstützen die Abgeordneten der Linken die Petition.

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Im Hier und Heute

Oeffentlichkeitsarbeit — Fri, 08 Mar 2024 10:59:38 +0000

„Mein kommunalpolitisches Wissen, mein politisches Verständnis und der Wunsch unsere Stadt weiter voran zu bringen, für die Menschen im Hier und Heute aktiv zu sein, sind für mich Beweggründe, erneut zu kandidieren“. Mit diesem Worten beschreibt Hauboldt seine Motivation, erneut als Bürgermeister der Stadt Sömmerda zu kandidieren. Die braucht er auch, denn Hauboldt hat sich viel für Sömmerda vorgenommen. Zentral spielt für ihn dabei die Verbesserung der städtischen Infrastruktur eine Rolle. Sozialer Wohnraum, Wege und Straßen sollen dabei den Anfang machen. Doch auch die Internetinfrastruktur soll verbessert werden, ebenso wie der Hochwasser- und Klimaschutz. Gleichzeitig sollen die städtischen Einrichtungen in punkto Heizmedien auf klimafreundliche Anlagen umgerüstet werden. Momentan liegen dem Bürgermeister drei laufende Projekte besonders am Herzen. Der Neubau des Kindergartens „Flax und Krümel“ ist bereits im vollen Gange und soll nach Fertigstellung Platz für rund 170 Kinder zum Spielen und Lernen, bieten. Die anderen beiden Projekte befassen sich mit der Infrastruktur Sömmerdas. Neben der Kanal- und Straßenbausanierung am Gartenberg, erzählt Hauboldt außerdem noch vom Ausbau des Fahrradwegenetzes. Im ADFC-Fahrradklima- Test liegt Sömmerda unter den Städten bis 20.000 Einwohner klar vorn und thüringenweit auf Platz 10. Diese Position will Hauboldt aber noch weiter verbessern.

Neben diesen laufenden Projekten blickt Hauboldt auf viele Erfolge im vergangenen Jahr zurück. Besonders ist das neue Schöpfwerk, das 2023 in Betrieb genommen wurde, zu nennen.
Es war eine von Hauboldts ersten Maßnahmen die er vor 12 Jahren angegangen ist. Das Schöpfwerk bewährte sich auch gleich und verhinderte eine Überschwemmung der Sömmerdaer Altstadt, während der Hochwassersituation.

Herausforderungen sieht Hauboldt, wenig überraschend bei den Finanzen. Ideen habe er zwar viele, doch lässt die Stadtkasse gerade nur kleine Sprünge zu. Aber Hauboldt will kämpfen: „Trotzdem halte ich an unserer Musikschule fest. Für Kinder aus sozial benachteiligten Familien bieten wir in unserem Schülerfreizeitzentrum Betreuung und Freizeitgestaltung an. Unser Jugendklub B27 bleibt offen. Hier bieten Sozialarbeiterinnen Hilfe in allen Lebenslagen. Durch eine Initiative des Kinder- und Jugendparlamentes entsteht gerade eine Kinderstadt, wo Kinder und Jugendliche nach ihren Vorstellungen eine Stadt planen und in Holzbauweise nachhaltig bauen können“.

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Kulturkampf gegen Kinder

Oeffentlichkeitsarbeit — Tue, 13 Feb 2024 13:42:01 +0000

Die Fraktionsgemeinschaft CDU, „Weimarwerk“ und FDP wollten per Antrag prüfen, „ob die Schule weiter in ihrer Entwicklung unterstützt oder alternativ in eine Regelschule zurückentwickelt wird“. Mit der Formulierung „zurückentwickelt“ machen die Antragsteller deutlich, wie rückwärtsgewandt ihre Vorstellung von Bildung ist. Längst haben sich zahlreiche staatliche und Privatschulen für längeres gemeinsames Lernen entschieden. Internationale Schulleistungsstudien zeigen, dass ein Bildungssystem durch längeres gemeinsames Lernen gerechter und leistungsstärker gestaltet werden kann. Überdurchschnittliche Leistungen kann auch die TGS Carl-Zeiss nachweisen. Der Amtsleiter des staatlichen Schulamtes Mittelthüringen verweist auf eine bemerkenswert geringe Zahl von Schülerinnen und Schülern, welche die Schule ohne Abschluss verlassen. Aktuell werden siebenundvierzig Schüler auf dem Anforderungsniveau für die gymnasiale Oberstufe unterrichtet. Die Schulleitung geht davon aus, dass 38 Schülerinnen und Schüler die gymnasiale Oberstufe erreichen werden. Ohne den besonderen Einsatz der Lehrerkräfte wäre dieses Ergebnis nicht möglich. Die Schulleitung und das Kollegium haben sich für das Modell der Thüringer Gemeinschaftsschule wegen seiner hohen Integrationsfähigkeit entschieden und zeigten sich empört darüber, dass die Antragsteller nicht vorab
das Gespräch mit der Schule gesucht haben. Der Antrag verstößt zudem gegen einen
Grundsatzbeschluss der Stadt Weimar zur Beteiligung von jungen Menschen an Entscheidungen, die sich auf deren Lebenswelt beziehen. Es gibt sogar ehemalige Schülerinnen und Schüler, die gern an die TGS zurückkehren würden, um ihr Abitur ablegen zu können. „Eine Rückabwicklung wäre ein einmaliger Vorgang in Thüringen“, erklärte Minister Helmut Holter (Linke), der vor Ort die Forderungen unterstützte. Auch die Linke-Fraktion im Stadtrat unterstütze ausdrücklich die Weiterführung der TGS „Carl-Zeiss“ und hat in einem eigenen Änderungsantrag die Stadt aufgefordert, zu evaluieren, wie hoch die Abbruchquoten der TGS „Carl-Zeiss“ im Vergleich zu den Regelschulen in Weimar sind. Und ob eine Umwandlung der Regelschulen in Thüringer Gemeinschaftsschulen bessere Voraussetzungen für Integration schaffen könnte. Die Höhe der Sanierungskosten für ein anderes Schulgebäude, um Platzkapazitäten für die gymnasiale Oberstufe zu schaffen, sollten keinesfalls bessere Bildungschancen für Kinder und Jugendliche infrage stellen. Im Bildungs- und Sportausschuss konnten die Schülerinnen und Schüler miterleben, wie politische Abwägungsprozesse stattfinden, mit welchen Argumenten ihre Schulleiter sich für ihre Interessen einsetzten und, dass die Antragsteller ihren Antrag letztlich zurückzogen. Diese Erfahrung stärkt ihr Selbstvertrauen und das Vertrauen in demokratische Mitwirkung und wird dazu beitragen, sich zu bewussten aktiven Persönlichkeiten zu entwickeln.

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Mehr zuhören im Ravegarten

Alexander — Fri, 09 Feb 2024 11:52:37 +0000

Du bist sehr engagiert im kulturellen Bereich aktiv, zum Beispiel mit dem Verein KulturTragWerk e.V. Wie versuchst du in der Kommunalpolitik Kultur zu fördern?
Das fängt generationsübergreifend an. Zum Beispiel habe ich mich für ein neues Komitee für unser jährliches Stadtfest eingesetzt. Früher fand das nur im Bierzelt statt und es fehlte Abwechslung. Jetzt haben wir es umgestaltet: weniger Security, oﬀene Bereiche – es ist viel zugänglicher für unterschiedliche Menschen. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass Jugendliche dort sowas wie ein kleines „Festival“ gestalten können. Die neue „Ravegartenbühne“ ist heute sehr beliebt und macht das Brunnenfest viel attraktiver. Ich setze mich dafür ein, dass viele Gruppierungen die Möglichkeit bekommen, ihre Ideen umzusetzen.

Um ganz andere Temen geht es im Bauausschuss …
Neue Wohngebiete, die erschlossen werden, da ist ja alles mit dabei. Gebietspläne werden ausgehandelt, die Neugestaltung von bestimmten Teilen der Altstadt. Eine gute Sache, die wir jetzt vorangetrieben haben, ist auch die Neugestaltung von „Klein Venedig“, damit zum Beispiel die Sichtach-sen schöner sind und damit es nicht so verwildert.

Was sind für dich die größten Herausforderungen im Stadtrat?
Das ist in den einzelnen Ortsteilen ganz unterschiedlich. In Tannroda wurde eine neue Stiftung für die Burg gegründet. Auf dem Gelände ist je-doch noch ein Heimatverein angesiedelt, der ein Korbmachermuseum betreibt. Hier ist es wichtig, zwischen Stiftung und Heimatverein zu vermitteln, damit beide gemeinsam etwas tolles auf die Beine stellen können. Wir versuchen auf einen gemeinsamen Nutzungsvertrag hinzuarbeiten, ohne dass einer ganz auf seine Interessen verzichten muss.
Außerdem gibt es Problematiken rund um ein neues Wohngebiet, wo doch die Baukosten explodiert sind. Da braucht es Lösungen, damit es bezahlbar bleibt, sonst wird es ein sehr teures Wohngebiet. Da kämpfen wir als LINKE natürlich dagegen.
Das Generationenproblem stellt uns natürlich auch vor einige Herausforderungen in den nächsten Jahren. Aufgrund von Überalterung müssen altersgerechte Wohnmöglichkeiten geschaﬀen werden. Da muss man dranbleiben, um Möglichkeiten zu schaﬀen. Auch unser Eigenbetrieb „Kommunales Wohnen“ sollte endlich modernisiert werden. Außerdem soll Bad Berka kulturell fit bleiben. Die Bürgerhäuser müssen belebt werden. Wir setzen uns dafür ein, dass sie kostenfrei bleiben. Dafür ist es auch wichtig, den Kostendruck für die kulturellen Akteure zu senken. Wir würden gerne wieder einen Verein in einem gut laufenden Bürgerhaus etablieren. Damit wir auch Veranstaltungen anbieten können, die man im ländlichen Raum sonst kaum findet. Gerne würden wir Kneipkulturort werden, aber bis dahin kommen noch einige Aufgaben auf uns zu.

Was würdest du sonst noch gerne erzählen?
Wir müssen mehr mit den Menschen vor Ort reden. Als die „Montagsdemos“ begannen, hatte ich ein ungutes Gefühl. Ich kenne die Menschen irgendwie, aber ich weiß nicht, was sie plötzlich umtreibt. Dann habe ich den Bürgermeister gefragt, ob wir uns der Sache stellen. Wir haben uns einfach mal vor das Rathaus gestellt und vernünftig mit den Menschen über die Themen geredet. Am Ende war das ein befreiendes Gefühl, Kontakt zu haben und ins Gespräch gekommen zu sein. Sich mal ein Stück weit in die Beweggründe eingefühlt zu haben und zu versuchen mit Fakten entgegenzuwirken, war ein gutes Schlüsselerlebnis. Egal wer vor mir steht, es ist ein Mensch mit verschiedenen Themen, die kann man sich anhören. Man sollte aber immer wieder auf eine faktisch fundierte Basis und ein respektvolles Miteinander zurückfinden. Man muss mit den Menschen ehrlich reden und Entscheidungen aufzeigen. Bei den höheren politischen Ebenen spürt man, dass die Abgeordneten teilweise auch nicht mehr den besten Kontakt zu uns in der kommunalen Ebene haben. Ich finde, wenn man in der Politik angekommen ist, braucht man Anerkennung gegenüber Menschen, die andere Erfahrungen gemacht haben. Diesen sollte man zuhören, statt Dinge einfach aufzuerlegen, sonst fühlen sie sich nicht mehr vertreten.

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